· 

Kein Superwahljahr 2021


Diese Schwarzweißfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt Spaten an einer Wand.

Mit dem vergangenen Wahlsonntag endete das vermeintliche Superwahljahr 2021 und es hätte theoretisch zu mindestens die Chance geboten, die längst überfälligen Veränderungen einzuläuten. Dies geschah nicht, warum daran auch rein gar nichts super war. So stellt sich vor allem die Frage, was passiert, wenn alle Menschen dies begreifen, was jetzt schon in immer weiteren Teilen der Bevölkerung der Fall ist, auch dies zeigte das Wahlergebnis. Der größte Verlierer stand schnell fest und es war die freiheitliche Demokratie selbst, denn ihre Totengräber schaufeln auch im Moment fleißig weiter. Das Debakel, welches am Sonntag letztendlich nur noch manifestiert wurde, zeichnete sich schon früh ab. Da waren die Wahlen im Südwesten, wo ein Winfried Kretschmann (Grüne) in Baden-Württemberg einfach weitermachte und dies, obwohl schwere Ausschreitungen in der dortigen Landeshauptstadt gezeigt hatten, wo diese Politik hinführt. Weiter so war ebenfalls die Maxime für die schwerkranke Malu Dreyer (SPD) in Rheinland-Pfalz. Gerade dort hatte sich, in maximaler Schrecklichkeit, zuletzt mit der Flutkatastrophe noch gezeigt, wo das völlige Politversagen der letzten Jahrzehnte hinführt. Reiner Haseloff (CDU) konnte sich später nur mit verschiedenen Tricksereien an der Macht halten, wozu auch eine ganz neue Koalitionsform gehörte. Mit der Deutschlandkoalition wurde bewiesen, dass man zu allem bereit ist, wenn die eigene Machtgier gestillt werden soll. All dies ist natürlich noch immer besser, wie die Verhältnisse in Thüringen, dem Mahnmal gegen Antidemokraten in Deutschland, was auch daran liegt, dass man die lange überfälligen Neuwahlen, welche ebenfalls am letzten Sonntag angestanden hätten, einfach absagte. Die Bundestagswahl zeigte so auch deutlich, was die Menschen vom Erfurter Weg halten und so schaffte Die Linke es nur mit knappen drei Direktmandaten, an der Fünfprozenthürde vorbei, ins Parlament. Man kann nur hoffen, dass diese Antidemokraten demnächst nur noch ein Kapitel in den Geschichtsbüchern sein werden. Außerdem gab es aber auch ein riesiges Stoppschild im Kontext der Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus.

Keine Überraschungen

Bei der Bundestagswahl vom letzten Sonntag stand vorher eigentlich schon alles fest, hatte man doch wirklich nichts ausgelassen, damit die Dauermachthaber, welche das Land erst an den Punkt gebracht haben, wo es jetzt steht, mit ihrem nicht mehrheitsfähigen und schädlichen Kurs weitermachen können. Es wird nur maximal schwer, wie man dies den Menschen im Land nun verkaufen will. Mit der Union hat sich jetzt noch die letzte Partei vom Titel Volkspartei verabschiedet, was schon zeigt, wie neu Politik endlich gedacht werden muss. Stattdessen bastelt man sich aber schon völlig absurde Kanzlermehrheiten zusammen, die vor allem einen erneuten Verrat an einem nicht unerheblichen Teil der Wähler bedeuten würde. Die Union vertritt gemeinsam mit der SPD gerade noch etwa ein Drittel aller Wahlberechtigten. Dies ist auch die Größenordnung, welche die aktuell meistgenannten Koalitionen von Union, Grüne und FDP oder eben SPD, Grüne und  FDP, bieten können. Wobei die letzteren Beiden etwas größer wären und so knapp vor der der Großen Koalition (GroKo) liegen würden, was diese aber nicht ausschließt. Schaut man sich die Grünen und die FDP an, gibt es allerdings keine Möglichkeit der Zusammenarbeit, außer man würde mindestens Teile des jeweiligen Markenkerns verschachern, was eine sehr schlechte Idee wäre. Gerade einmal nur gute zehn Prozent der Wahlberichtigten gaben ihre Stimme für den grünen Wahnsinn, womit sich auch wieder sehr deutlich zeigt, wo man tatsächlich sehr laute Minderheiten findet. Hört man den Grünen zu, haben sie ihr Scheitern allerdings noch immer nicht begriffen. Aber auch der Rest der Dauermachthaber scheint die deutlichen Zeichen der Zeit wieder einfach ignorieren zu wollen, was nicht folgenlos bleiben wird. Wird jetzt dieser Minderheitskurs tatsächlich gegen die Mehrheitsinteressen durchgedrückt, was offensichtlich der perfide Plan ist, darf man sich später nicht verwundert zeigen, wenn sich immer weitere Bevölkerungsteile, welche der Mehrheit angehören, auf den unterschiedlichsten Wegen radikalisieren. All dies sind keine Überraschungen, sondern nur logische Schlussfolgerungen dessen, was man nun offensichtlich versuchen will.

Die traurige Hauptstadt

Zu den Wahlen in Berlin muss man sagen, dass es zur Hauptstadt passte, was man dort am Sonntag erleben musste und Wahlchaos trifft es dabei am besten. Nun wird es mit Franziska Giffey (SPD) eine Regierende Bürgermeisterin geben, welche die Bundesregierung verließ, da sie sich ihren Doktortitel, den sie schon zuvor abgelegt hatte, nur ergaunert hatte. Was für ein Zeichen an den Rest der Welt, auch dies muss man vor Augen halten. Da es ansonsten dort wohl mindestens mit einer linkslastigen Regierung weitergehen wird, hat dies dann eher schlimme Folgen, gerade wenn die Versammlungsfreiheit und damit letztendlich auch die Meinungsfreiheit das Thema ist, welche so wahrscheinlich weiterhin systematisch beschnitten wird. Zuletzt ging es schon soweit, dass ausgerechnet in der Bundeshauptstadt regierungskritische Demonstrationen eigentlich gar nicht mehr möglich waren und Versuche, solche durchzuführen, mit so exzessiver Polizeigewalt beantwortet wurden, dass es selbst die Vereinten Nationen (VN) auf den Plan rief. Ein weiterer Fakt, der belegt, wo man in Deutschland mittlerweile angelangt ist. Wenn aus dieser Stadt heraus eine Führungsrolle für Europa gestaltet werden soll, wird dies die allgemein schon großen Probleme dieses Kontinents noch einmal sehr massiv vergrößern. Es bleibt somit ein trauriges Bild, welches die deutsche Hauptstadt abgibt. Zum Schluss noch ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern, wo die Ministerpräsidentin, Manuela Schwesig (SPD), zum ersten Mal gewählt wurde, da sie das Amt in Form einer Ersatzspielerin übernommen hatte. Sie hat es geschafft, ihren knallharten Kurs, gerade auch in Sachen Corona, ganz geschickt hinter sehr viel Persönlichem zu verstecken. Dies hat sie sehr überzeugend geschafft, wo dies nun auf Strecke hinführen wird, muss sich natürlich noch zeigen und die Alternative für Deutschland (AfD) lauert schon auf dem zweiten Platz und hat auf der Bundesebene am Wochenende schon zwei andere ostdeutsche Bundesländer klar gewonnen, auch dies muss man bei diesem Wahlwochenende berücksichtigen. Man kann nur erahnen, was wohl passieren würde, wenn Olaf Scholz (SPD) tatsächlich die Macht ergreifen würde, denn er zeigte in den letzten Stunden wieder sehr deutlich, dass er mit der Realität, welche das Wahlergebnis geschaffen hat, nichts am Hut hat. Es wäre sehr ratsam, wenn die Dauermachthaber endlich eine Anpassung an die Realität schaffen würden, damit die beschriebenen Probleme vermieden werden, denn dies wäre zum Wohle des Volkes.


Kommentar schreiben

Kommentare: 0