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Der Kanzler und das Fadenkreuz


Diese Schwarzweißfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt einen Panzer mit dem Reichstag in Berlin im Hintergrund.

Am Mittwoch wurde es endgültig amtlich, schwerste Panzer aus Deutschland rollen demnächst wieder gen Osten. Spätestens an diesem Punkt dürfte die Aussage, dass sich Geschichte nicht wiederholen darf, selbst Geschichte sein. Die Kriegs-rhetorik ist längst zum traurigen Alltag geworden und man weiß, dass die Wahrheit dabei immer zuerst stirbt, was diesmal nicht anders ist. Nun kommt hinzu, dass in Deutschland mit Olaf Scholz (SPD) ein Bundeskanzler an der Macht ist, der sein ganz eigenes, eigentümliches Verständnis zur Wahrheit pflegt. Von alldem konnte man sich am Mittwoch im Bundestag wieder ein sehr gutes Bild machen, stand doch eine Fragestunde mit dem Kanzler an. Nun ist dies ein Format, was schon immer sehr relativ zu betrachten war. Die Dauermachthaber möchten dem Volk das Gefühl großer Transparenz verkaufen, dabei ist es allerdings so, dass, nicht nur bei Scholz (SPD), nur ein sehr kleiner Bruchteil der Fragen angemessen, wenn überhaupt, beantwortet werden. Dies dampft den Sinn dieser parlamentarischen Veranstaltung doch gehörig ein. Selbstverständlich sagt die Art, wie die Gefragten damit um-gehen, viel darüber aus, wie sie zum Volk stehen und dieses achten. Dazu passt dann auch, wenn der aktuelle Kanzler wieder davon spricht, was das Volk will, dabei vertritt er mit seiner Partei schon lange nur noch einen so kleinen Teil der Bevölkerung, dass man bei der SPD schon lange nicht einmal mehr von einer Volkspartei sprechen kann. Aber zurück zur Ankündigung, dass auch Deutschland mit dem Panzer Leopard 2A6 zukünftig schwerste Waffen an die Ukraine liefern wird. Man erinnert sich noch an das Versprechen von Scholz (SPD), dass es solche Lieferungen mit ihm nicht geben wird. Da versteht es sich von selbst, dass er in der Fragestunde, zum Teil fast bettelnd, immer wieder das Vertrauen der Bevölkerung beschwor. Ihm zu vertrauen ist natürlich bei einem solchen Politikstil eigentlich unmöglich. Dies wurde auch noch einmal dadurch untermauert, was er bei konkreten Fragen zum Skandal in Sachen Warburg Bank schwurbelte. Auch seine Behauptung, dass in Deutschland niemand frieren würde, hält einem Realitätscheck bei vielfach minimierten Raumtemperaturen kaum stand. Dies ist natürlich völlig banal, wenn der angesprochene Wortbruch in Bezug auf schwere Waffen das Thema ist. Da könnte die Bezeichnung Generation Z ganz schnell eine ganz böse, neue Bedeutung bekommen, steht das Z doch für den russischen Krieg und den wollen die Dauermacht-haber offensichtlich weiter eskalieren.

Wann starten die ersten Bomber?

Man könnte fast Verständnis dafür haben, dass für die SPD nur Waffengewalt in der Ukraine eine Lösung darstellt, war doch der diplomatische Versuch unter dem heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, spätestens vor gut einem Jahr, sehr kläglich gescheitert. Sich nun allerdings immer massiver in diesen Krieg hineinziehen zu lassen, könnte noch fataler werden. Angesprochen darauf, wann denn nun Kampfjets geliefert würden, versuchte der Kanzler dies ins Lächerliche zu ziehen. Der Wunsch der Ukraine in diesem Bereich der Luftwaffe ist längst deutlich kommuniziert worden und die Aussage von Scholz (SPD), dass sowas nicht passieren würde, hat mit der Bekanntgabe der Entscheidung zum Leopard 2, gleich jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Weiter räumte er ein, dass man auch nicht genau wüsste, wann man die Grenze zur großen Eskalation überschreiten würde und man sich deshalb in kleinen Schritten herantastet. Man kann dies schon so interpretieren, dass man bereit ist, im Notfall auch noch die allerletzte Grenze zu überschreiten. Was dies damit zu tun hat, Schaden von den Menschen im Deutsch-land abzuwenden, erschließt sich wohl niemanden mehr. All dies ist natürlich längst kein reines Problem der SPD mehr, es betrifft wieder einmal alle Dauermachthaber. Denn irgendwo, spätestens auf Landesebene, sind alle miteinander verbunden, was sogar für Die Linke gilt. Wer ein klares Zeichen gegen den Krieg und für Frieden in Europa setzen möchte, kann daher direkt Koalitionen mit Kriegstreibern beenden, danach sieht es allerdings natürlich wieder nicht aus. Beachtet man dann noch, dass selbst die Grünen zu Kriegstreibern wurden, sieht man, welche riesige Gefahr von den Dauermachthabern ausgeht. Dazu passt, dass auch Kleriker aus den Reihen der Bundeswehr kein nachhaltiges Problem mit der aktuellen Eskalation haben, wobei man natürlich von den Kirchen nichts anderes erwartet. Wenn die Menschen in Deutschland eines Morgens im Krieg aufwachen, sollten sie sich nicht wundern, daher sollten auch jetzt klare Zeichen gegen diesen Wahnsinn gesetzt werden. Ein Ansatz, der schnellsten umgesetzt werden müsste, wäre sich für eine wirkliche, langfristige Unabhängigkeit der Ukraine einzusetzen, was den sofortigen Stopp der imperialistischen Bestrebung der ablehnungswürdigen Europäischen Union (EU)  dort bedeuten würde. So gelangt man auch gleich zum nächsten großen Thema.

Das Märchen vom Imperialismus

Man kann nicht oft genug erklären, dass die Aussagen des Kanzlers durch ständige Wiederholungen irgendwann zur Wahrheit werden. Genau dies versuchte Scholz (SPD) allerdings bei der Fragestunde erneut. Bevor dies in Sachen Imperialismus näher beleuchtet wird, noch kurz zu einem anderen Märchen aus dieser Woche. So feierte der Kanzler die Wirtschaft fleißig ab, eben auch zum angesprochenen Anlass im Reichstag. Am Folgetag machte dann sein Superminister, Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), munter weiter. Man darf gespannt sein, wann all dies wieder zur Makulatur wird. Es wirkte schon so, dass man dem Volk in der hier beschriebenen Situation ein Leckerli reichen wollte, was die Vermutung zulässt, dass man die Bevölkerung für nicht sehr helle hält. Was sich in diesem Land längst bewegt, beweist allerdings das Gegenteil. Nun aber zum Imperialismus in der Welt von Kanzler Scholz (SPD). Da er die folgende Erklärung auch am Mittwoch im Bundestag ablieferte, war man schon erstaunt, dass man dies nicht umgehend bei Phoenix, wo es das ganze live gab, korrigierte, wie man es dort bei anderen The-ma, wo man wesentlich näher an der Realität ist, so gerne tut. Von den schweigenden Faktencheckern ganz zu schweigen, was den Verdacht der systemtreue auch dort unterstreicht. Imperialismus muss nicht mit Gewalt des Militärs vollzogen werden, es geht auch anders und damit schließt sich der Kreis zur EU-Osterweiterung. Aber selbst beim Einsatz militärischer Gewalt fragt man sich, warum sich die Dauermachthaber dann nicht schon lange gegen den Weltpolizisten gestellt haben. Bestes Beispiel bleibt der Irak und es gibt natürlich noch sehr viel mehr auf dieser sehr langen Liste. Dann versuchte der Kanzler auch noch zu verkaufen, er hätte etwas konzertiert und dies nach Davos und Ramstein. Dies grenzte dann wieder an einen Versuch der Volks-verdummung. Mit jeder weiteren Eskalationsstufe des Westens in diesem Krieg wird deutlich, dass eben nicht die Unabhängig-keit der Ukraine das Thema ist, sondern es darum geht, sich direkt vor den Toren Moskaus auch noch auszubreiten. Daher wäre es ratsam, dass Thema Imperialismus nicht immer wieder ins Feld zu führen. Ein Fazit der aktuellen Entwicklungen, der Kanzler schafft es Deutschland immer mehr ins Fadenkreuz zurücken und schwächt dabei die Bundeswehr, die vorher schon nur bedingt einsatzfähig war, noch weiter. Dies bleibt offensichtlich wieder einmal ein klarer Verstoß gegen den Amtseid, leider hat aber auch so etwas in Deutschland schon länger kaum noch eine Bedeutung. Natürlich entfernen sich die Dauermachthaber so immer weiter vom Volk, was die Situation dann noch weiter verschärft.


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