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Die grüne Spiegel-Affäre


Dieses Bild von Thorsten Hülsberg das Wort Affäre in grün gespiegelt über einem Bild mit Flutschäden.

Spiegel-Affären kennt man eigentlich aus den letzten Jahrzehnten in den verschiedensten Arten und Ausprägungen. Diesmal ist es aber anders, denn in diesem Fall ist sie grün und bezieht sich nicht auf das Nachrichtenmagazin, sondern eben auf die jüngst zurückgetretene Bundesfamilien-ministerin Anne Spiegel (Grüne). Junge und eher unerfahrene bzw. unbekanntere Politiker Küken zu nennen, kann im Bundestag schon einmal zu einer Rüge von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) führen, trotzdem bleibt eine gewisse Unerfahrenheit ganz offensichtlich ein Problem, wie es am hier angesprochenen Beispiel abzulesen ist. Spiegel (Grüne), die aus der Landespolitik in Rheinland-Pfalz kam, war beim Versuch sich an ihrem Posten festzukrallen, ein üblicher Reflex bei den Dauermachthabern, wenn wieder einmal Affären auf der Agenda stehen, einem Nerven-zusammenbruch doch eher sehr nah. Dies ist menschlich völlig nachvollziehbar, nur darum geht es an dieser Stelle nicht. Man darf auch nicht vergessen, dass sie nicht das Opfer irgendwelcher Intrigen wurde, sondern über ihre eigenen Lügen stolperte. Ihr Rücktritt ist natürlich ein bundes-politisches Beben, auch wenn man dies in den Berichten der Medienhelfer der Dauermachthaber nur am Rande erahnen kann. Die ersten 100 Tage der Ampel-Koalition sind gerade erst rum und dies mit einer verheerenden Bilanz, schon bekommt die Regierungsbank erste Löcher. Dies bedeutet natürlich auch, dass die Probleme von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht aufhören wollen. Ihm dürfte ebenso bekannt gewesen sein, dass es in dieser Personalfrage ganz schnell ein massives Problem geben könnte, trotzdem hatte er es zugelassen und trägt somit auch Verantwortung dafür. Wie es nun weitergehen wird, ist selbstverständlich vornehmlich ein Problem der Grünen, trotzdem aber wieder im Gesamtkontext der Ampel zu sehen. Man sieht schon, für die Beteiligten wird es eine lange Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl, wenn diese turnusgemäß abgehalten werden sollte, vorauf man, nach diesem Auftakt, besser keine großen Summen wetten sollte. So bleiben vorgezogene Neuwahlen weiterhin ein Thema und dabei könnte dieser Rücktritt dann tatsächlich eher eine Kleinigkeit sein, schaut man sich den Umgang mit dem Krieg in der Ukraine und vor allem die wirtschaftliche Situation in Deutschland, die zunehmend in den freien Fall übergeht, an.

Millionen Opfer

Der verfehlte politische Umgang mit Corona, der aktuell ein wenig Pause macht, spätestens im Herbst aber wieder unvermindert und vor allem unverändert weitergehen dürfte, forderte in Deutschland bis jetzt schon Millionen Opfer. Zerstörte Existenzen und mehr Armut sind dabei nur zwei Beispiele. Da gelangt man dann wieder zum Rücktritt von Spiegel (Grüne). Man muss sich im-mer vor Augen halten, dass der Anstieg des Armutsproblems, aus den bekannten Gründen, schon vor SARS-CoV-2 ein elemen-tares Problem war. Die Coronapolitik, wie aktuell auch die Folgen des Krieges in der Ukraine, sind da nur weitere Brandbe-schleuniger, die längst für einen Flächenbrand gesorgt haben. Beim Thema Armut stehen leider auch immer wieder vor allem Familien und damit auch Kinder im Fokus, womit man beim Resort des Familienministeriums angelangt ist. Wenn die Chefin dann erzählt, wie schlimm die Umstände in ihrer Familie waren, da ihr Mann einen Schlaganfall hatte und die vier Kinder, wie die ganze Familie eben, unter der Coronapolitik litten, ist dies maximal tragisch. Die Lösung, der Versuch an dieser Stelle Druck vom Kessel zunehmen, in dem man einfach vier Wochen Urlaub in Frankreich macht, war allerdings ein Privileg, welches nur ganz wenige Menschen in Deutschland in dieser Situation hatten. Sie selbst trägt natürlich politisch eine Mitschuld daran, dass diese Probleme erst entstanden, während sie diese für ihre Familie einfach aussetzte. Dies ist ein tatsächlicher Skandal und hat mit Volksnähe rein gar nichts zu tun. Millionen Menschen wurden in den letzen über zwei Jahren weggesperrt, ihrer Freiheit beraubt und sie versucht Mitleid zu erzeugen, da sie vier Wochen in Urlaub musste, was für ein Zynismus. Ausschlaggebend für alles war natürlich ihre Rolle in der Landesregierung von Rheinland-Pfalz, welche zur Zeit der Flutkatastrophe im letzten Sommer, welche auch ihr Bundesland so hart traf, hätte im Ausnahmezustand sein sollen. Auch dies war aber offensichtlich kein Hinderungsgrund für ausgedehnte Ferien in Frankreich. Es sind solche Politiker, die sich nicht wundern sollten, wenn sich immer mehr Menschen abwenden. Am Ende kostete dies Spiegel (Grüne) ihren Job und Mitleid wäre da völlig unangemessen.

Affären und Skandale sind schnell vergessen

Wer sich nur etwas mit Politik beschäftigt, weiß aber auch, das Affären und Skandale in der Politik in der Regel keine dauer-haften Schäden bei den Betroffenen hinterlassen, wie man es beim Bundeslandwirtschaftsminister, Cem Özdemir (Grüne), sieht oder auch bei der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey (SPD). Beim amtierenden und bald zur Wahl stehen-den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), kann man es ebenso gut erkennen. Wobei dort noch abzuwarten bleibt, ob der Skandal im Kontext des Umgangs mit der Flutkataststrophe vom letzten Sommer, ihn nicht doch noch einholen könnte und so das Amt kostet, was dann in der Summe eigentlich nur normal wäre. Denn neben Rent-a-Rüttgers kommt nun noch hinzu, dass auch seine Umweltministerin, Ursula Heinen-Esser (CDU), in diesem Monat, noch vor Spiegel (Grüne), zurücktrat. Sie ist nun gerade dabei sich gänzlich von der großen Bühne zu verabschieden. Auch dies ist kein Problem, wie eben das Comeback von Özdemir (Grüne) und eventuell Wüst (CDU) zeigen und diese Liste ist wirklich sehr lang. Genau diese Kultur der Dauermachthaber führt natürlich dazu, dass der Abrieb immer größer wird, die Volksparteien längst  Geschichte sind und ähnliches. Dieses Problem kennt man auch von den Kirchen, mit denen man dort so eng verflochten ist. Wie die klerikalen Auflösungserscheinungen aktuell im Detail aussehen, wird dabei aber in den nächsten Tagen, ganz passend zu Ostern, noch separat behandelt werden. Gerade in einer Zeit, wo ein Kartenhaus, welches nachdem Fall des Eisernen Vorhangs auf-gebaut wurde, völlig zusammenbricht, was die bekannten Folgen, welche man überall im Alltag erleben muss, nach sich zieht, könnten sich allerdings Sachverhalte, auf die sich dieses System bisher immer stütze, verändern. Sollte dies, was nur von innen heraus geschehen kann, wieder ausbleiben, werden die bekannten Strukturen dem Untergang geweiht sein. Ob man da die Politik oder Kirchen nimmt, ist völlig egal. Man hat es dort somit selber in der Hand, wo die Reise hingehen soll. Es ist aber zu vermuten, dass sie bis zum bitteren Ende so weitermachen werden. Dies würde dann natürlich bedeuten, dass bis dahin weiterer Schaden am Land hinzukäme und ebenso das Wohl des Volkes weiterhin nicht im Fokus stehen würde. Dazu ein letztes Beispiel, der Politstil der Dauermachthaber hat gerade erst dafür gesorgt, dass der ukrainische Präsident, Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj, das umstrittene, deutsche Staatsoberhaupt, Frank-Walter Steinmeier, zur unerwünschten Person erklärte. Im Kontext seiner verfehlten Ukrainepolitik ist dies nur verständlich, allerdings haben linientreuen Medien, wie zum Beispiel der WDR, gleich damit begonnen, die Geschichte wieder genau umgekehrt darzustellen. Dies hilft allerdings auch schon lange nichts mehr, wie der Anstieg der geschilderten Probleme zeigt.


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