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Corona und die Zukunft Deutschlands


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt eine brennende Kerze.

Es sind wieder entscheidende Tage in Deutschland und dies gilt auch für die Demokratie. Am Ende der Woche stehen im Saarland die ersten Landtagswahlen in diesem Jahr an und da ist es umso wichtiger, sich noch einmal mit einigen Themen näher zu beschäftigen. Eine sehr wichtige Frage ist, ob eine Demokratie, welche auf Lügen basiert, diesen Namen überhaupt verdient? Damit ist man auch gleich dabei, was sich in der letzten Woche bei der Minister-präsidentenkonferenz (MPK) und im Bundestag abspielte. Man merkte schnell, dass da weiterhin kein Licht im großen Corona-Nebel zu sehen ist, vielmehr muss man weiter Kerzen für die unzähligen Opfer der verfehlten Coronapolitik anzünden. Ein erstes Highlight im negativen Sinne hatte mit Corona allerdings nichts zu tun, dafür mit einer noch viel größeren Gefahr, was bei COVID-19 natürlich nicht so schwer ist. Der ehemalige TV-Komiker und heutige Präsident der Ukraine, Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj, wurde direkt in den Bundestag geschaltet und bot wieder seine gewohnte Show. Ganz der Medienprofi, womit er sich für TV-Shows eignen mag, als Führer eines Landes ist er allerdings mindestens so gefährlich für den Rest Europas, wie der russische Präsident Wladimir Putin. Man wird sehen, wie weit er noch geht, um seine Ziele durchzusetzen. Viele Bilder vom Krieg in der Ukraine, mit denen man in diesen Tagen berieselt wird, sind erst einmal nicht verifiziert, was nachträgliche Überraschungen jeder Zeit möglich macht. Nach diesem Auftritt ging das Parlament gleich zur Tagesordnung über, was auch wieder für sich sprach. Sonst standen die letzten Tage, neben dem Ukrainekrieg, eben vor allem im Zeichen der gescheiterten Coronapolitik, wo natürlich auch das leidige Thema Impfpflicht zugehört. Dazu wurde zum Ende der Woche im Bundestag wieder ganz ordentlich die Realität verweigert, wie man es kaum in Worte fassen kann, man könnte es auch glatte Lügen nennen. Erst einmal suggerierte man eine minimale Impfquote. Schlimmer noch, man versuchte den Menschen zu verkaufen, dass das Impfen die allgemeine Situation verbessern würde. Dies ist eben nicht der Fall, wie die Realität gerade beweist. Ob Fußball, Rennsport oder auch der Bundestag selbst, überall sieht man, wie das Impfen versagt und die Betroffenen im besten Fall in Quarantäne landen.

Der grüne Weg

Superminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) machte mit Anspielung auf die Ukraine klar, wo er und die Grünen hin wollen. Vorsorge soll über allem stehen. Wenn erst alle Menschen weggesperrt sind, gibt es keine Infektionsgefahr mehr, die Umweltverschmutzung würde man auch massiv eindämmen, um nur einige Beispiele zu nennen, die man unter dieser Agenda sehen könnte. Allgemein zeigte sich auch wieder das Märchen von den Krankenhausüberlastungen durch SARS-CoV-2. Vor allem wurde aber wieder deutlich, dass jeder der im Bundestag seine Stimme für eine Impfpflicht, in welcher Form auch immer, gibt, hoffen sollte, dass es hilft, was bislang, wie geschildert, nicht der Fall ist, andernfalls werden die Schäden an der Demokratie wohl endgültig irreparabel sein. Wenn dann auch noch behauptet wird, Menschen müssten sich impfen lassen, damit es dem Gesundheitssystems besser geht, wird es schon eher pervers. Menschen sollen sich einem noch nicht kalkulierbaren Impfrisiko aussetzen, damit im maroden Gesundheitswesen nichts verbessert werden muss, Stichwörter bleiben da Bezahlung der Mitarbeiter und ähnliches. Eher traurig aber nicht überraschend, dass man bei Phoenix, wo man für Unabhängigkeit über die Zwangsabgabe namens Rundfunkbeitrag finanziert wird, nicht auf die Märchen, die verkauft werden sollen, hinweist. Alle Dauermachthaber, mit kleinen Ausnahmen in der FDP, spielen den großen Impfwahnsinn mit und rennen in der Regel einem groben Fahler hinterher. Die Argumentation, dass man sich nur mit Impfungen von der bisherigen, völlig verfehlten Ver-botspolitik befreien könnte, ist dabei auch noch mindestens lächerlich. Der Staat kann nicht riesige Probleme schaffen, welche weite Teile des Volks massiv belasten und dann zum Ausweg noch größere Risiken präsentieren. Außerdem gibt es, man kann es nicht oft genug sagen, keine Garantie, dass mit Impfungen die falsche Politik endet, man sieht jetzt schon mit der Hotspot-Regelung, dass sich einfach nichts ändern soll. Wie sich eben schon mit dem Vizekanzler zeigte, die Radikalsten und Gefährlichsten sind längst die Grünen. Da passte es nur, dass, wenn die Fernsehbilder nicht täuschten, was durchaus keine Überraschung wäre, die Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock (Grüne), eine braune Maske trug. Man ist gewarnt, in welche Richtung sich die Politik der Grünen längst entwickelt hat. Katrin Göring-Eckardt (Grüne) stellte auch die, wie beschrie-ben, eher nicht zu haltende Behauptung auf, dass man mit dem Impfzwang die Freiheit zurückbekommen würde, die sie und ihre Freunde der Dauermachthaber geklaut haben. Ein wahrlich brandgefährlicher Ansatz, der mit einer freiheitlichen Demokratie rein gar nichts zu tun hat.

Das Hotspot-Land

Bevor es darum geht, welche bösen Gewissheiten der vergangenen Freitag bereithielt, wo sogar Prof. Timo Ulrichs  wieder bei n-tv auftauchte und seine wirre Weltansicht verbreiten dürfte, noch ein paar abschließende Worte zum Donnerstag, womit man natürlich nicht am Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) vorbeikommt. Er bot wieder die gewohnte Panik-mache, die oft genug schlichtweg nur auf Lügen basiert. So behauptete er, die Mehrheit würde von einer Minderheit in Geiselhaft genommen, was nicht nur maximal spalten soll, sondern eine weitere riesige Lüge ist. Die Geiselhaft geht von den Dauermachthabern und von niemand anders aus. Ein weiteres Märchen, welches er vortrug, man könnte das Virus besiegen. Es wird bleiben und Mutationen werden die Impfungen aushebeln, wie man es jetzt schon erlebt, wenn man überhaupt an Impfschutz glauben mag. Es werden dann immer neue Märchen kommen, schließlich läuft es nun schon seit zwei Jahren so. Man hatte sich nicht ganz vom Donnerstag erholt, dann ging es mit dem nur bedingt neuen Infektionsschutzgesetz am vergangenen Freitag weiter. Der durch Corona ausgedünnte Bundestag war dafür ein Spielort. Natürlich fehlten vor allem Impfjünger, wie zum Beispiel Janosch Dahmen (Grüne). Prof. Lauterbach (SPD) zählte nicht zum ausgefallenen Teil des Personals, welches eigentlich das Volk vertreten sollte und machte so am Freitag im erwähnten Stil weiter. Angemessene Erklärungen, außer dem Hinweis, dass auch ganze Bundesländer bald schon Hotspots werden können, gab es wieder nicht. Dafür sagte man ihm auf den Kopf zu, dass er ein Lügner sei, behauptete er doch im Herbst, dass im März alle genesen, geimpft oder tot sein würden. Als Lügner rehabilitieren konnte er sich übrigens nicht und zog mit hängenden Schultern, nach einem kläglichen Versuch, davon. Natürlich werden die nun ausgelaufenen Einschränkungen in vielen Ländern längst bis in den April verlängert, Deutschland soll ganz offensichtlich ein unfreies Land bleiben. Es zeigte sich allgemein das bekannt große Chaos, welches die Dauermachthaber so auszeichnet und fester Bestandteil dieses ganzen Schauspiels ist. So bleiben am Ende die Probleme mit den Grundrechten. Ganz pünktlich machten am Wochenende auch die Nachrichten eines neuen Hybridvirus namens Deltakron die Runde. Genau so etwas könnte dann ganz schnell, all die vermeintliche Freiheit wieder über den Haufen werfen. Dies wiederum wird auch weiterhin Einfluss in Sachen Marktbereinigung nach sich ziehen. Wer nun noch gewisse Personen vermisst, dem kann geholfen werden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bleibt weiterhin zum großen Teil abgetaucht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lobte ausgerechnet an dem Tag, wo die Einschränkung der Grundrechte verlängert wurde, im Kontext des Ukrainekrieges, die Freiheit in Deutschland. Dies war wieder gewohnt daneben aber er meint auch, dass der Krieg in der Ukraine nicht spalten würde. So stand die letzte Woche wieder für maximale Realitätsferne.


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