Es ist wieder die Zeit der ganz großen Propaganda, die Menschen sind empört, der Feind ist ausgemacht und schon ist die Welt wieder eine ganz einfache. Genauso ist es aber leider wieder nicht. Krieg ist nicht hinnehmbar, andere Länder anzugreifen, geht selbstverständlich ebenso wenig. Was man seit einigen Stunden in der Ukraine erlebt, ist allerdings nur ein ganz kleiner Ausschnitt, einer viel größeren Entwicklung in der Geschichte Europas. Man darf daher nicht den Fehler machen, den russischen Einmarsch in der Ukraine zu einem singulären Ereignis zu machen. Bevor darauf im Detail weiter eingegangen werden soll, muss noch einmal darauf hingewiesen werden, dass die Europäische Union (EU) nicht für Frieden in Europa steht. Spätestens mit dem jüngsten Krieg, der nun in Europa tobt, ist diese Aussage nur noch eine Fake News. Man muss sich immer vor Augen halten, dass es das offizielle Ziel der EU ist, zu einem großen europäischen Staat zu werden. Berücksichtigt man dieses wichtige Detail, wird auch klar, dass die Grenzen in Europa schon seit langer Zeit verschoben werden und zwar immer weiter gen Osten. Dies geschah nicht kriegerisch, die geschah durch urkapitalistische Schritte, man kaufte immer mehr Staaten förmlich auf. Dabei zeigte sich immer mehr, wie dieses Staaten-zwangsbündnis für die Menschen nur sehr wenig brachte und in wichtigen Fragen vor allem immer wieder Schwäche bewies. Durch das Scheitern des westlichen Systems wurde diese Schwäche immer weiter forciert und mit dem politischen Umgang mit SARS-CoV-2 maximal vorangetrieben. Die damit verstärkte Spaltung, vor allem auch in Deutschland, unterstrich die Schwäche genauso, wie die Ampel-Koalition mit der sich die Dauermachthaber an der Macht festkrallten. Dieser Punkt der Schwäche ist im Moment auch der, der ein großes Problem für Deutschland darstellt. Für die Ukraine bleibt das übliche Problem eines Spielballs, denn auch sie wurden vom Westen gelockt, was das Fass im Kontext Russland zum überlaufen brachte und nun lässt man sie einfach fallen.
Keine neue Welt
Wenn die Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock (Grüne), in ihrer völlig überforderten Art und Weise, eine neue Welt ausruft, zeigt dies nur wieder, dass hohe Maß an Inkompetenz an dieser Stelle. Allgemein ist es doch erstaunlich, auch wenn Krieg niemals zu rechtfertigen ist, wie nun immer wieder auf den Bruch des Völkerrechts hingewiesen wird. Dies kennt man noch zu gut vom Westen im Jugoslawienkrieg. Es ist damit absolut nichts Neues in Europa. Wie man mit Lügen in einen Krieg gelangt, ist für den Westen auch nichts Neues, denn dies kennt man noch vom Irakkrieg, den die USA auf Basis einer Lüge anzettelten. All dies scheint aktuell wieder vergessen zu sein. Wenn man noch einen Moment beim Thema Schwäche bleibt, kommt man selbstverständlich auch nicht an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorbei, was die gesamte Situation auch nicht wirklich besser oder gar sicherer macht. Die Aggression, die aus dieser Position der Schwäche heraus erfolgt, ist ebenfalls maximal bedenklich und spricht nicht für Frieden in Europa. Damit ist man auch schon wieder bei Baerbock (Grüne), die tatsächlich versuchte das russische Volk aufzuwiegeln, denn sie sollten sich gegen Wladimir Putin stellen. Es ist die Zeit zu deeskalieren, genau danach sieht es aber nicht aus. Wie die Medienhelfer der Dauermachthaber in dieser Situation zur aktuellen Bundesregierung stehen, ist dabei teilweise auch sehr interessant. So gab es schon kurz nach Kriegsausbruch bei n-tv den Ruf nach der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), mehr braucht man dazu fast nicht zu sagen. Es muss allerdings noch erwähnt werden, dass dieser Krieg noch einmal in aller Deutlichkeit unterstreicht, dass die Ukrainepolitik von Merkel (CDU) gänzlich gescheitert ist. Damals wurde sie übrigens vom ehemaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) beim großen Scheitern unterstützt, er ist mittlerweile Bundespräsident und geht mit diesem Amt gerade in die nächste Runde. Man wird nun Tag für Tag schauen müssen, wie sich die Lage weiterentwickelt, leider sieht im Moment alles nach weiterer Eskalation aus. Noch mehr Destabilisierung kann sich dieser Kontinent allerdings wirklich nicht erlauben. Wenn man nun schon das Einknicken erahnen kann, wenn es darum geht, Kriegsgerät in diesen Krieg zu liefern, ist man gleich beim nächsten, äußerst bedenklichen Punkt, denn dies wird die Situation ebenfalls nicht deeskalieren. Jetzt stehen auch wieder Sanktionen ganz oben auf der Agenda, bisher brachte dieser Weg rein gar nichts und es gibt auch nichts, was darauf hindeutet, dass sich dies ändern wird. Was sich allerdings verändern könnte, ist das Leben in Europa und damit auch in Deutschland.
Das große Eigentor
Durch all die Krisen der letzten Jahre und Jahrzehnte, welche die Dauermachthaber zu verantworten haben, ging es mit Deutschland immer weiter auf den Abgrund zu. Da ist die Finanzkrise, welche bis heute dafür sorgt, dass die Mehrheit ausgeplündert wird und es längst zu explodierenden Inflationsraten gekommen ist. All diese Probleme wurden durch die Einleitung der Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus noch weiter angeheizt. Wie immer wieder erwähnt, ist Energie längst ein Luxusgut und genau an dieser Stelle kehrt man zurück zum Krieg in der Ukraine. Man darf davon ausgehen, dass es im Bereich Energieversorgung bald schon zu massiven Problemen kommen wird und im schlimmsten Fall, könnten Preisexplosionen dabei noch das kleinste Problem sein. Es ist aber nicht nur die Sorge, was die Energieversorgung angeht, die Ukraine ist die Kornkammer Europas, was auch noch zu kaum kalkulierbaren Problemen führen könnte. Man muss daher genau schauen, dass die Sanktionen nicht zu einem einzigen, riesigen Eigentor werden, was man dann natürlich umgehend auch wieder Russland anhängen würde. Hinzu kommen auch noch all die Probleme, welche die völlig verfehlte Coronapolitik mit sich bringt. Die Ampel-Koalition muss all dies nun ganz schnell wieder einfangen, wobei man dies einfach nicht erkennen kann, genau dies wäre aber nun ihre vordringlichste Aufgabe. Die Erleichterungen, welche kurz vor dem Ausbruch des Krieges noch von Saskia Esken (SPD) verkündet wurden, sind jetzt schon nur noch ein schlechter Witz. Mit der Erhöhung und Festigung des Mindestlohns baut man das Billiglohnland munter weiter aus. Die so lange überfällige Abschaffung der EEG-Umlage dürfte, aus den geschilderten Gründen, schon völlig verpufft sein, bevor sie im Sommer dann eventuell kommt. Mangelnde Armuts-bekämpfung, stattdessen der Ausbau von Armut, wird die Stabilisierung Deutschlands weiter in die Ferne rücken lassen. Man sieht, es ist immer gut sich für den Frieden und die Freiheit einzusetzen, allerdings ist dies eine tägliche Aufgabe und bezieht sich nicht nur auf den jüngsten Krieg in Europa. Zum Ende noch einmal der wichtige Hinweis, so kriegerisch es in der Ukraine selbst zugeht, so kriegerisch wird es ebenso im Bereich der Propaganda zur Sache gehen. Man sollte sehr vorsichtig sein, was man in diesen Tagen glaubt und da geht es weit über die Grenzen der Ukraine hinaus. Wenn der Superminister, Robert Habeck (Grüne), verspricht die Energieversorgung sei sicher, ist dies nur ein Beispiel, gerade im Mix mit der angesprochenen Trans-formation, wo man sich nicht zu sicher fühlen sollte. Er möchte diesen Krieg dann auch gleich noch dafür nutzen, die Trans-formation zu beschleunigen, was mindestens gefährlich ist. Dieser Krieg ist zu verurteilen, keine Frage, nur ist der Westen, da vor allem die EU, nicht im Ansatz so unschuldig, wie man sich gerne gibt.
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