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Es gibt keinen Corona-Dialog


Diese Schwarzweißfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt das Brandenburger Tor in Berlin mit einigen schwarzen Fragenzeichen in Virusform davor.

Am vergangenen Mittwoch konnte man von Schloss Bellevue bis in den Bundestag wieder deutlich erkennen, warum es in Sachen Corona, wie wohl auch in wichtigen anderen Fragen, keinen Dialog geben wird. Es war der Tag der vielen Fragezeichen in der Hauptstadt. Dabei standen der Bürgerdialog von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die erste Fragestunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Fokus. Beide Termine dürften niemanden der vielen Unzufriedenen im Land zum Umdenken bewegt haben. Schlimmer noch, es dürften sich weitere Menschen, welche die deutlichen Signale dieser Veranstaltungen verstanden haben, von der Politik entfernt haben. Kurz erklärt, sieht es so aus, dass immer mehr Protagonisten aus der Politik es offensichtlich nicht mehr notwendig erachten, sich an einfachste Regeln, welche ein halbwegs angemessenes Zusammenleben ermöglichen, zu halten. Die Entfernung zum Volk ist in den letzten Jahren immer größer geworden, was natürlich Probleme schürt. Die Distanz in einer solchen Situation noch weiter zu vergrößern, ist dann einfach nur sehr unclever. Selbstverständlich kann man sich in der eigenen Blase suhlen und glauben, was die eigene Propaganda verbreitet, allerdings hat dies dann nichts mit der Realität zu tun. Längst scheint es so für die Dauermachthaber keinerlei Limits mehr zu geben. Ermittlungsverfahren, selbst erfolgreiche Ermittlungen und nachgewiesene Fehltritte, sind maximal noch Grund für eine kurze Pause und dann geht es auch schon wieder weiter. Auf der anderen Seite überfrachtet man die Bevölkerung mit immer neuen Regeln und Beschränkungen und wenn dies nicht reicht, wendet man Zwang an. Dieses immer weitere Überspannen des Bogens musste irgendwann zu Schwierigkeiten führen, auch hier wurde oft genug darauf hingewiesen. Nach all den Jahren mit den vielen Fehlentscheidungen der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), um jetzt nicht allzu weit zurückzugehen, hofften viele auf einen gewissen Lernprozess, dieser blieb allerdings völlig aus. Zeichen, welche von Wahlen ausgingen, ignoriert man dabei einfach und beatwortet den Stimmenverlust einfach mit immer absurderen Regierungsbündnissen.

Dialogstatisten

Gebetsmühlenartig fordern die Dauermachthaber Dialoge, gerne unterstellt man dabei immer größeren Teilen der Mitte der Gesellschaft nicht dialogbereit zu sein. So gab es am letzten Mittwoch auch wieder einen Bürgerdialog mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue und Thema war natürlich die Impfpflicht. Schon nach kürzester Zeit war klar, dass auch dies wieder nur eine Werbeveranstaltung fürs Impfen und letztendlich für die Impfpflicht sein sollte. Offensichtlich zur Tarnung, damit man den Dialoggedanken weiter verkaufen konnte, gab es auch zwei Personen, welche dem Ganzen etwas skeptisch gegenüberstanden und natürlich, bei der überwiegenden Mehrheit der Impffreunde dort, untergingen. Diese Art kennt man aus unzähligen Talkrunden der Medienhelfer der Dauermachthaber nur zu gut. So konnte auch im angesprochenen Format wieder ohne angemessenen Widerspruch die eine Seite verkauft werden. Dies alles hat dann eher etwas von einem Monolog und weniger von Dialog. Passiert dies, wie geschildert, nur oft genug, kann man von einem Muster sprechen. Wenn dieses Muster irgendwann die Menschen nicht mehr interessiert, sollte man nicht überrascht sein. Etwas später sollte man ein ähnliches Muster auch noch im Bundestag erleben, dazu aber später mehr. Auch das Staatsoberhaupt, welches immer mehr Menschen längst SPD-Bundespräsident nennen, berief sich wieder auf irgendwelche Mehrheiten, die es vielleicht in fragwürdigen, kostenpflichtigen Umfragen bei n-tv geben mag, die ansonsten aber eher fraglich sind. Viele Bürger haben die ganzen Aspekte der Coronapolitik auch noch gar nicht verstanden, wobei es ständig mehr werden. Die erste Runde des Massenimpftests ist gerade grandios abgeschmiert. Die Ausrede aus Reihen der Dauermachthaber und damit auch der SPD, es würde an der Impfquote liegen, ist einfach nur im besten Fall lächerlich. Längst hat es nun Länder, wie Spanien oder Portugal, erwischt, auf die man sich bis vor einigen Wochen noch berufen hatte, wo man Impfquoten von 90 Prozent oder mehr hat. Bremen hat die höchste Boosterrate in Deutschland und die höchste Inzidenz, was sich selbst erklärt. Dies bedeutet, man kann jetzt schon absehen, dass auch eine Impfpflicht rein gar nichts bringen wird, außer man nimmt wieder für einige Monate den Saisoneffekt zur Hilfe und nennt dies dann Impferfolg. Dann müsste man die Menschen wohl lebenslang zum Impfen zwingen. Sollten sich die Dauermachthaber nun noch weiter vom Volk entfernen, darf man gespannt sein, wie man dies noch halbwegs demokratisch und rechtsstaatlich abwickeln möchte.

Kein Recht auf Antworten

Nachdem Bundespräsident kam die Stunde von Kanzler Scholz (SPD). Gab es die angesprochenen Vorlagen aus dem Schloss Bellevue, wurden in Sachen des Impfwahnsinns vorher auch noch fleißig andere Fakten geschaffen. So sollen die Impfzentren gleich bis Ende des Jahres offen bleiben. Mit den Kölner Lichtern begannen nun langsam schon die Absagen der Sommerevents, auch sowas führt zu Fragen und die gab es im Bundestag reichlich. Es war, wie angesprochen, die erste Fragestunde mit Kanzler Scholz (SPD) im Parlament, auch so ein Vorhaben, was man gerne zu einem hohen Gut der Demokratie macht, dabei allerdings etwas Grundlegendes vergisst. Es gibt bei solchen Veranstaltungen kein Recht auf Antworten. Schon unter Ex-Kanzlerin Merkel (CDU) etablierte es sich, eher selten angemessen Fragen zu beantworten, auch dies setzt sich unter Scholz (SPD) ungebremst fort. Dies zeigt dann doch eher, wie es in Sachen Demokratie tatsächlich bestellt ist. Wo er voll auf Linie blieb, was auch nicht bedeutet, dass sich dies nicht doch noch je nach Situation ändern könnte, war der Bereich des Ökoraubtierkapitalismus, was für die Mehrheit der Bevölkerung allerdings vor allem für noch mehr Probleme sorgen dürfte. In Sachen Impfpflicht war es natürlich auch wieder sehr interessant. Mit all seiner vermeintlichen Überzeugungskraft machte er sich wieder zu einem der größten Impffans. Glaubwürdig ist dies natürlich kein Stück, bot er diese Überzeugungskraft doch noch vor der Wahl gegen einen Impfpflicht auf. Bei der SPD weiß man einfach, wie man Vertrauen richtig verspielt. Er möchte auch möglichst wenig Bürokratie bei der Pflichtimpfung walten lassen. Der Mann weiß, wie man Haftung im Vorfeld vermeiden kann. Diese Fragestunde war ein weiteres Indiz, dass sich außer den Farben durch die Bundestagswahl eigentlich nichts verändert hat. Wer sich neue Farben wünscht, lässt einfach den Maler kommen, zur Wahl geht man hingegen oftmals, weil man Dinge verändern möchte, wenn dies dann nicht passiert, darf man sich nicht wundern, wenn sich Menschen von der Politik und im schlimmsten Fall von der Demokratie im Ganzen enttäuscht zeigen. Ein Anfang wäre es schon endlich einmal die anwachsende Zahl der Menschen auf den Straßen ernst zu nehmen und sie nicht weiter aus purer Machtgier zu kriminalisieren, wie man es aus ablehnungswürdigen Herrschaftsformen kennt. Man kann sich natürlich auch einreden, es wäre eine kleine Minderheit und sich dann überrascht zeigen, was wohl noch kommen wird, wenn das Wetter besser ist und weitere Tiefschläge dieser Politik gesetzt wurden.


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