Heute steht die vorgezogene Kultusministerkonferenz (KMK), die eigentlich erst am 10. Februar stattfinden sollte, auf der Agenda. Man darf davon ausgehen, dass es für Schüler auch weiterhin nicht gut aussehen wird. Auch im Bereich der Schulen hat man es in gut zwei Jahren nicht geschafft, sich adäquat auf Corona einzu-stellen. Dies ist wieder ein Punkt, wo man durchaus von Vorsatz sprechen muss. Gestern schon traf sich der Krisenstab, wo man die vermeintlichen Experten gebündelt hat, die seit Ausrufung der Pandemie schon nicht überzeugen konnten aber dafür ganz auf Linie der Dauermachthaber sind. All diese Treffen dienen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die am Freitag ansteht und man darf davon ausgehen, dass es zu weiteren Verschärfungen kommen wird, womit doch viele Geimpfte, denen man Gegenteiliges versprochen hatte, tief enttäuscht zurückbleiben werden. Mit der Bundestagswahl im letzten Jahr wurde schon ein deutliches Zeichen gesetzt, dieses hebelte man aber einfach mit einer noch größeren, wenn auch inhaltlich eher absurden, neuen Koalitionsform aus, um den bisherigen Kurs des Scheiterns fortführen zu können. Die Quittung für dieses eher antidemokratische Verhalten bekommt man nun täglich auf den Straßen, wo die Menschen, mehrheitlich friedlich, ihrem Unmut Ausdruck verleihen. Schon seit Monaten versucht man diesen Protest zu diskreditieren, was allerdings nicht fruchtet, wie allein schon die stetig wachsende Menge an Teilnehmern deutlich zeigt. Gerne unterstellt man den Demonstranten dabei, sie würden den Staat ablehnen, dabei ist das Thema ein ganz anderes. Das Volk wehrt sich gegen Parteien, die sich schon lange nicht mehr für die Interessen der Mehrheit einsetzen. Dies ist in einer Demokratie absolut legitim. Natürlich finden die Dauer-machthaber, die so Gefahr laufen aus ihren gemachten Nestern zu fliegen, dies problematisch. Möchten sie dies jedoch auf Dauer verhindern, bräuchten sie eine andere Regierungsform und müssten sich bei den Diktatoren einreihen, welche sie sonst lauthals ablehnen. Es wird somit auf Dauer nicht möglich sein, den Protest zu ignorieren und daran werden auch die Medien-helfer der Dauermachthaber nichts ändern, die sich in denen letzten Monaten nur noch unglaubwürdiger gemacht haben.
Die völlig falschen Signale
War die Weihnachtsansprache von Frank-Walter Steinmeier, der nicht umsonst schon länger den Beinamen SPD-Bundespräsident trägt, schon wieder eher dünn und hatte viele Menschen zurückgelassen, zeigte sich nun ein weiteres Problem. In dieser Woche wurde klar, dass, wie von ihm selbst vorgeschlagen, seine Amtszeit wohl verlängert werden soll. Denn selbst die Grünen vollen nun doch keine Frau mehr und sagten ihre Unterstützung bei der Wahl am 13. Februar zu. Ein völlig falsches Signal in diesen Tagen und wieder ein Hinweis auf den großen politischen Einheitsbrei. Die große Leere setzte sich dann auch bei der ersten Neujahrsansprache von Kanzler Olaf Scholz (SPD) fort. Inhaltlich hat er offensichtlich nur die Zusammenfassung des Koalitions-vertrags zu bieten und nicht mehr, denn diesen Text trägt er bei jeder Gelegenheit immer wieder vor, diesmal eben in Form der Neujahrsansprache. Noch erschreckender war da nur, wie entfernt er von der Realität ist, da machten direkt schon Vergleiche mit Erich Honecker (1912-1994) die Runde. Dies passt natürlich, weht doch längst wieder der Wind von 1989 durch deutsche Straßen. Wenn Scholz (SPD) wieder über Mehrheiten im Land sinniert, sollte er sich einfach einmal das letzte Bundestags-wahlergebnis zur Hand nehmen und schauen, wie viele Wahlberechtigte für die SPD gestimmt haben. Er wird dann feststellen, dass man von einer sehr überschaubaren Minderheit spricht. Wie stark der angesprochene Wind noch werden wird, hängt selbstverständlich auch vom weiteren Umgang mit Corona ab und da gibt es für dieses Jahr verschiedene Optionen. Die Verantwortlichen könnten Omikron zu einer Art Fluchttor machen und so versuchen gesichtswahrend aus dem Wahnsinn auszusteigen. Dafür müssten sie sich nur von ihren vermeintlichen Experten den Rückgang der Gefahr attestieren lassen und könnten so in die tatsächliche Normalität zurückkehren. Ob dies geschieht, wird sich allerdings frühsten im nächsten Herbst zeigen und bis dahin sollte es noch einige Wahlen geben, wo man mit weiteren Zeichen rechnen kann. Außerdem sollten sie nicht überrascht sein, wenn nach COVID-19 nicht alles wieder glattläuft, denn es hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten des Scheiterns sehr viel angesammelt, da hat SARS-CoV-2 das Fass letztendlich nur zum überlaufen gebracht. Mit der Zwangs-transformation zum Ökoraubtierkapitalismus steht auch schon längst das nächste große Problem für die Mehrheit ganz weit oben auf der Agenda. Zurück zu Omikron, wo man jetzt über eine Veränderung der Quarantänezeit diskutiert, offensichtlich will man die Gefahr nun schon an Berufsgruppen festmachen, was ein weiterer Höhepunkt der Absurdität in der Coronapolitik wäre.
Gegen die Mehrheit
Es bleibt ebenso wahrscheinlich, dass die Dauermachthaber einfach an ihrem Kurs festhalten und so immer weitere Teile der Bevölkerung abhängen und mit stetig schwindendem Rückhalt im Volk versuchen zu regieren. Dies kann man durchaus vermuten, wenn man sich anschaut, wie ihre Medienhelfer mit den bereits angesprochenen Protesten umgehen. Desto größer der Protest wird, desto kleiner versucht man ihn im genannten Teil der Medien darzustellen. Längst versuchen sie auch die verschwindend kleine Minderheit derer, die für die verfehlte Coronapolitik auf die Straße gehen und angeblich die Mehrheit abbilden sollen, hervorzuheben. Berücksichtigt man dabei, dass diese Demonstrationen, zu mindestens teilweise, aus den Reihen der Dauermachthaber selbst organisiert werden, zum Beispiel von Kommunalpolitikern in Mannheim, erinnert auch dies doch wieder eher an die DDR. Da muss man übrigens auch die Kirchen erwähnen, die sich dort längst untergehakt haben und zeigen, dass sie auch weiterhin keine Möglichkeit auslassen wollen, die große Austrittsflut weiter zu forcieren. Dort sollte man eigentlich ganz andere Sorgen haben, was sich vor allem auf den unvorstellbaren Skandal im Kontext Kindesmissbrauch bezieht. Es gilt aber ebenso ihre Rolle beim Scheitern des Gesundheitssystems und dem Pflegekollaps zu berücksichtigen. Beim in der Kritik stehenden Teil der Medien, versucht man jetzt auch schon alle Geimpften zu vereinnahmen, wenn der Zuspruch zur verfehlten Coronapolitik das Thema ist. Dabei vergisst man, wahrscheinlich ebenfalls wieder nicht zufällig, wie viele Menschen man bislang in diesem Massenimpftest gezwungen hat oder die Menschen dort hinbewegte, in dem man ihnen falsche Versprechungen machte. Es entspricht somit kein Stück der Wahrheit, dass jeder Geimpfte automatisch die gescheiterte Coronapolitik unterstützt. Ganz langsam kommt nun das Ende der aktuellen Coronasaison in Sicht, auch wenn es noch ein langer Weg ist. Man muss dann genau beobachten, welche Teile der Beschränkungen dann endlich wieder aufgehoben werden. Natürlich wird dies dann wieder zum Erfolg der angesprochenen Politik gemacht, auch dies kennt man schließlich schon von den letzten Saisonverläufen. Damit wird es dann im kommenden Herbst ganz entscheidend, wie es weitergehen soll und man kann für Deutschland nur hoffen, dass zu mindestens diesem Spuk ein Ende gesetzt wird, denn auf Dauer wird man nicht gegen die Mehrheit agieren können, auch dies steht fest und der bisher angerichtete Schaden ist jetzt schon sehr groß.
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