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Um Nikolaus ist Deutschland aus


Dieses Bild von Thorsten Hülsberg zeigt das Kanzleramt in Berlin und darüber schwebt ein nach unten zeigender Pfeil in den deutschen Nationalfarben.

Am Mittwoch war es soweit und nach wochenlangen Geheimverhandlungen, ein brand-gefährlicher Stil, der nun, wenn man ersten Aussagen lauschte, bei den Dauermachthabern und in gewissen Teilen der Wirtschaft etabliert werden soll, wurde der Koalitionsvertrag der Ampel vorgestellt. Das ganz große Hinterzimmergemauschel passt dazu, dass in Deutschland aktuell auch schon die Pressefreiheit nachhaltig eingeschränkt wird, da ungeimpfte Medienvertreter nicht mehr überall arbeiten dürfen. Es zeigt sich so, wie es weiter in eine fatale Richtung geht. Zum Auftakt erst einmal einige Spekulationen, welche aktuell die Runde machen. Hubertus Heil (SPD) soll weiter den Bundesarbeitsminister geben und sich so auch weiterhin mit dem Sozialen befassen, da er dies seit Amtsantritt nicht wirklich tat, wäre es eine echte Überraschung, wenn er plötzlich damit beginnen würde. Robert Habeck (Grüne) soll ein Superministerium für Wirtschaft, Klima und Transformation bekommen, kurz gesagt, das Ministerium für Ökoraubtierkapitalismus. Von der überfälligen Vorbereitung auf Klimafolgen oder notwendigen Umweltschutz fehlen dabei jegliche nachhaltige Ansätze. Schockierend war die Nachricht, dass Annalena Baerbock (Grüne) Bundesaußenministerin werden soll. Heiko Maas (SPD) war schon eine ganz dünne Besetzung aber diese Personalie reicht, bei der aktuellen Lage in der Welt, wirklich dafür aus, Angst und Schrecken bei den Bürgern zu verbreiten. Ein Grund, warum Deutschland immer mehr auf katastrophale Zustände zusteuert. Christian Lindner (FDP) soll wohl, wie von ihm gewünscht, Bundesfinanzminister werden und man wird sehen, ob er dafür tatsächlich den Liberalismus opfert. Da heißt das Stichwort natürlich vor allem Impfpflicht. Man erinnert sich noch gut an seine Aussage dazu, was ein guter Grund ist, nicht zu regieren. Ein weiterer Tiefpunkt, was keine Spekulation ist, wenn die Parteigremien zustimmen, ist natürlich ein zukünftiger Bundeskanzler namens Olaf Scholz (SPD). Der Nebel der Korruption ist für viele Menschen noch immer nicht verschwunden und Hafen-geburtstage, in Anlehnung an seine massiven Fehler beim G20-Gipfel in Hamburg, wo Teile der Stadt in Schutt und Asche gelegt wurden, könnten schlimmsten Falls demnächst bundesweit gefeiert werden. Von einem niederländischen Kollegen dahingehend befragt, antwortete er in der Sache nicht. Dies zeigt, welcher Regierungsstil zu erwarten ist.

Digitales, Kultur und der Rest der Horrorshow

Zwei weitestgehend unterschiedliche Bereiche sind natürlich Digitales und Kultur. Im ersten Fall hat Deutschland längst den Rang eines Entwicklungslandes bekommen und dort möchte sich die wohl zukünftige Bundesregierung auch einrichten, anders ist es nicht zu erklären, warum es weiterhin kein überfälliges Ministerium dafür, in einer so schon vergrößerten Regierung, geben soll. Wie es ist, wenn Wichtiges auf der Strecke bleibt bzw. in großen Teilen nun bald schon seit zwei Jahren massiv bekämpft wird, weiß man in der Kultur ganz genau. Daher muss man sagen, dass es dort keine Überraschung war, dass es weiterhin auch kein Ministerium für diesen Bereich geben soll. Die Kultur ist immer auch sowas, wie die Seele einer Nation. Deutschland soll somit weiter zu einem seelenlosen Zombie werden, dies ist in der Mitte Europas angsteinflößender, als es die schrecklichsten Horrorfilme je waren, es passt aber gerade auch bei diesem Regierungskonstrukt perfekt ins Bild. Den Kohleausstieg will man idealerweise auf 2030 vorziehen, wo man hoffnungsvoll  damit rechnen sollte, dass das Ideal einfach nicht erreicht wird. Sollte es trotzdem durchgepeitscht werden, hat man immerhin ein Datum, wann in diesem Land die Lichter spätestens ausgehen. Bevor dies geschieht, werden die Taschen des Volkes aber wohl weiterhin fleißig geleert werden. 400.000 Wohnungen sollen jährlich gebaut werden, was man bislang nicht schaffte. Nun gibt es für diesen Bereich auch ein neues Ministerium und wenn dies bei der Durchsetzung des Ziels helfen sollte, wäre trotzdem kaum etwas gelöst. Gerade einmal nur 25 Prozent dieser Wohnungen sollen Sozialschwachen helfen. Nimmt man die Flüchtlingszahlen von 2019, waren dies über 1,1 Millionen zuzüglich über 300.000 Asylbewerber. Da sich diese Zahlen unter der wohl zukünftigen Regierung noch nach oben bewegen dürften, erkennt man schnell, wie massiv das Problem Wohnraum weiter anwachsen wird. Dabei ist noch nicht berücksichtig, dass die Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus, die Armut ganz allgemein weiter befeuern wird. Neue Jobs, welche dies alles bringen soll, müssen allgemein erst einmal entstehen und dann auch mindestens genauso gut bezahlt werden. Daran ändert auch kein Mindestlohn von 12 Euro etwas, es könnte in diesem Kontext gar kontraproduktiv werden. Sozialen Frieden stärken, funktioniert so mit Sicherheit nicht. Ein letzter Baustein, der noch erwähnt werden soll und schnell zu noch mehr Horror führen könnte, ist ein Bürgergeld, welches kommen soll. Schon die letzte Runde der großen Rodung des Sozialstaates ging aufs Konto der SPD, nicht umsonst verschwand sie in der Bedeutungslosigkeit, wo sie sich übrigens noch immer befindet, was einen SPD-Kanzler umso absurder macht. Da für all die Vorhaben, vor allem im Bereich der angesprochenen Transformation, keine angemessene Finanzierung besteht, wird am Ende wieder gespart werden müssen. Man ahnt, wen dies vor allem wieder treffen wird. Man muss deshalb in Sachen Bürgergeld ganz genau hinschauen.

Wagen und trotzdem nichts gewinnen

Schaut man sich an, wo die freiheitliche Demokratie Jahrzehnte nachdem die SPD mehr Demokratie wagen wollte, angelangt ist, ahnt man, wo die Überschrift des 170 Seiten umfassenden, aktuellen Koalitionsvertrags hinführen wird. Mehr Fortschritt wagen, heißt es diesmal, was unter den geschilderten Umständen, wie eine Drohung klingt. Die Pressekonferenz zur Vorstellung dieses Vertrags bot dann auch die passenden Fragezeichen. Aufgaloppiert wurde, wie man es aus billigen Western kennt und dann wurde vor allem wieder die bekannte Panikmache im Kontext COVID-19 betrieben. Übrigens soll Prof. Karl Lauterbach (SPD), einer der vermeintlich wichtigsten Experten in Sachen Corona, nicht Bundesgesundheitsminister werden. Grund dafür soll die Frauenquote sein. Wenn diese so wichtig ist, kann SARS-CoV-2 nun wirklich nicht die ultimative Bedrohung sein, die man auch am Mittwoch bei der Veranstaltung eben wieder verkaufen wollte. Die andere Möglichkeit, man hat fast zwei Jahre auf jemanden gehört, der nicht einmal die Fähigkeit besitzt, Gesundheitsminister zu werden. Ansonsten ist bei diesem Thema natürlich mit einer Verschärfung der Maßnahmen zu rechnen. Auch dies wird, von Lockdown bis Berufsverbote, die Armut selbstverständlich weiter anfeuern. Eine Milliarde Euro Bonus soll es für den Pflegebereich und ähnliches geben. Klingt wieder halbwegs gut, ist nur für jeden Betroffenen völlig unkonkret und was Staatshilfen allein nur für die Opfer von Corona und der Flut bedeuteten, war dies bisher immer eher sehr enttäuschend, trotz großer Ankündigungen. Nimmt man hinzu, dass es für den eben genannten Bereich eine Impfplicht geben soll, wird sich die Lage dort noch weiter verschlimmern, dies wird man dann natürlich den Ungeimpften oder ganz bald schon denen, die zu wenig geimpft sind, anhängen. Wenn Scholz (SPD) mit seinem gefühlt falschen Grinsen dann noch etwas vom Wohle des Landes, vom Zusammenhalt schwurbelte, fühlte man sich endgültig im falschen Film. Interessant war auch, dass er sich ausdrücklich nicht für die Geheimverhandlungen entschuldigte, womit der neue Regierungsstil noch einmal unterstrichen wurde. Ihm folgte Habeck (Grüne), was gleich zeigte, wie abgemeldet Baerbock (Grüne) längst ist. Er wollte vor allem Corona beherrschbar halten, vielleicht sollte man es dafür erst einmal beherrschen. Es ging aber auch noch darum, Wohlstand und Klima zu vereinbaren, wobei er auch gleich auf Zumutungen hinwies. Klang nach der bisherigen Umverteilungsformel. Oben wird der Wohlstand fleißig ausgebaut und unten gibt es immer mehr Zumutungen. Dann folgte Lindner (FDP), der sehr dünn blieb und behauptete, es sei die Koalition der Mitte, die mehr Menschen repräsentieren würde, wie die Ampel gewählt hätten. Wenn er mit der Einschätzung nicht mal ziemlich alleine steht. Dann gab es Probleme mit der weiteren Rednerfolge, ein harmonisches Team ist man offensichtlich noch nicht. Was folgte hatte dann aber allgemein keine größere Bedeutung mehr. So feierten sie sich vor allem selbst. Wobei es gibt noch etwas Positives für alle Erwachsenen, denn die können sich dann bald schon völlig legal wegkiffen, was bei den Ankündigungen vielleicht die Lösung ist.


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