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Unteilbar ist wenig


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt Durchfahrtsverbotsschild und eine zugemauert Tür im Fort George in Schottland.

Am Wochenende konnte in  Berlin demonstriert werden und dies sogar ganz ohne Polizeigewalt. Beides ein Indiz dafür, dass es sehr wohl politisch motiviert ist, wie in diesem Land mit der Versammlungsfreiheit umgegangen wird. Diesmal hatte das Bündnis Unteilbar aufgerufen, 340 Organisationen hatten sich so zusammengefunden und gerade einmal 10.000 Menschen auf die Straßen der Hauptstadt gebracht. Dies bedeutet durchschnittlich 30 Demonstranten pro Gruppierung, was man durchaus kaum erwähnenswert nennen darf. Diese Teilnehmerzahl, welche hier die Basis bietet, kommt von der Polizei, damit kann man es wirklich amtlich nennen, bezieht man sich doch ebenso auf diese Zahlen, wenn Demonstrationen im Kontext Corona das Thema sind. Die Veranstalter sprachen am vergangenen Samstag hingegen von 30.000 Beteiligten, das Dreifache hätte im eben genannten Kontext zu einem Aufschrei in Sachen Fake News geführt, bei dieser Art der Demonstration konnte man in der systemtreuen Echokammer so etwas nicht vernehmen. An der geringen Teilnehmerzahl kann man allgemein gut ablesen, dass viele, von Kirchen bis Gewerkschaften, beteiligt waren, die immer mehr an Bedeutung verlieren. Sonst fand man weitere der üblichen Verdächtigen, wie die freitäglichen Schulverweigerer von Fridays for Future (FFF). Erstaunlich war doch, dass diese Demonstration das Hauptthema in den Nachrichten des eben genannten Teils der Medienwelt war und dies natürlich mit einer eher lobenden Kommentierung. Da zeigte sich wieder einmal, warum es den Qualitätsjournalismus, mit dem man sich dort so gerne selbst feiert, in diesem Teil der Medienwelt eher selten gibt, ist dieser doch bei fehlender Unabhängigkeit gar nicht möglich. Die von den Demonstranten vorgetragenen Anliegen hatten natürlich in einer offenen Gesellschaft ihren Platz, wenn man auch vielfach davon ausgehen darf, dass sie kaum mehrheitsfähig waren, was an dieser Stelle natürlich unerheblich ist, ganz im Gegenteil zu einer Regierung. So war das Wochenende auch wieder von dem geprägt, was man Wahlkampf nennt und dies wird nun auf den letzten Metern zur Bundestagswahl wohl noch sehr viel schlimmer und man sucht vergebens nach Auswegen.

Auflösungserscheinungen

Die Prognosen, welche man nur noch Umfragen nennt, seitdem wohl eine Mehrheit verstanden hat, welchem Zweck diese Zahlen tatsächlich dienen, braucht man für die wichtigste Information kaum, da sie am Verhalten der Protagonisten gut ablesbar ist. Die so gerne suggerierten Mehrheiten, gibt es schon lange nicht mehr und die Koalitionen, welche geschmiedet werden müssen, damit zu mindestens auf dem Papier eine Mehrheit zusammenkommt, werden immer größer. Dies wird die unterschiedlichsten Folgen haben. Allgemein weiß man, dass sich Wahlprogramme und Wahlversprechen am Wahlabend pünktlich ab 18 Uhr in atemberaubender Geschwindigkeit ins Nichts auflösen. Am Ende heißt es von denen, die sich dann Wahlsieger nennen werden, dass die wichtigsten Punkte nicht eingelöst werden konnten, da der Koalitionspartner dies verhindert hätte. Interessanterweise ist dies vorher bekannt, da man sich trotzdem auf solche Koalitionen einlässt, kann man es später kaum zur Ausrede machen. Man muss sich ebenso überlegen, dass je nach geschmiedeter Allianz, die Beteiligten dafür wohl weniger Stimmen bekommen hätte, was sich dann eben bei der nächste Wahl rächen wird. Bei der riesigen Machtgier der Verantwortlichen spielt dies aber keine Rolle. Sehr wichtig in einer freiheitlichen Demokratie sind natürlich eigentlich auch die Medien, welche sich nicht in den Wahlkampf einmischen sollten, sondern diesen einfach nur unabhängig begleiten sollten. Allein schon, dass die ehemaligen Volksparteien und in diesem Jahr auch noch die Grünen in der systemtreuen Echokammer so viel Platz eingeräumt bekommen und dies unabhängig davon, ob die Themen mehrheitsfähig sind, sagt zu diesem Punkt viel aus. Da die Kanzlerkandidaten und die Kandidatin dort kaum mit einer kritischen Auseinandersetzung zu rechnen haben, fragt man sich, ob solche Runden überhaupt noch zeitgemäß sind. Dies gilt ebenfalls, da auch dort viele Statements bald schon keine Gültigkeit mehr haben werden und sie sich ebenso ganz schnell auflösen werden. Das Wohl des Volkes darf sich in Koalitionsverhandlungen nicht auflösen, genau dies geschah allerdings in den letzten Jahren, teilweise sogar so massiv, dass man meinen könnte, es wäre vorsätzlich geschehen.

Belastbarkeitsgrenzen

Eine über Jahrzehnte verfehlte Politik hat sich nun mit dem politischen Umgang mit SARS-CoV-2 endgültig selber die Narrenkappe aufgesetzt oder etwas drastischer formuliert, hat man damit ein seit Jahren zum Bersten volles Fass endgültig zum Überlaufen gebracht. Es wäre spätestens jetzt damit an der Zeit, Druck vom Kessel zu nehmen, um noch ein anders Bild zu bemühen. Schaut man sich Vorhaben vom Umgang mit der veränderten Situation in Afghanistan, wie natürlich ebenso mit der Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus an, ist genau das Gegenteil der Fall. Ein Rentensystem, welches schon seit Jahrzehnten nur noch mit Flicken am Laufen gehalten wird. Ein System in der Pflege und dem Gesundheitswesen, welches längst kollabiert ist. Wo die Infrastruktur mittlerweile angelangt ist, musste man in diesem Sommer in der schlimmsten Form ebenso erleben. Stetig steigende Armut, schon ganz ohne die angesprochene Transformation, die Liste ist sehr lang, zu lang, damit sie hier im Ganzen Platz finden würde. So erkennt man, es gibt in diesen Tagen vieles, was dringend zu tun wäre, davon sieht man allerdings kaum etwas und es sind keine drei Wochen mehr bis zur Bundestagswahl. Man darf auch nicht vergessen, dass es knallharte Fake News von der Union, wie aber auch von der SPD gibt und diese, ohne kritische Betrachtung, von ihren Medienhelfern verbreitet werden. Armin Laschet (CDU) behauptet, die Impfstoffe wären ausreichend getestet, was eben gerade im Bereich der optionalen Langzeitschäden natürlich schlichtweg unmöglich ist. Gleiches gilt für die Aussage von Olaf Scholz (SPD), der von sich behauptete, ein Versuchskaninchen im Kontext des Impfstoffes gewesen zu sein, auch dies hat mit der Frage nach den Problemen auf längere Sicht gar nichts zu tun. Laschet (CDU) untersagte seinem Gegner diese Wortwahl umgehend, was zu weiteren Fragezeichen führte, denn natürlich erlebt man in diesen Tagen einen nie da gewesenen Massenimpftest, was selbst Wissenschaftler zum Teil ganz offen einräumen. Allgemein ist aber von Wahlkampf im eigentlichen Sinne wenig zu spüren, was wohl auch daran liegt, dass sie bald schon alle wieder dicke Freunde sein werden. Bis dahin versucht man sich einfach selbst gut darzustellen, was man bei der CDU am Wochenende auch wieder auf Kosten der Flutopfer tat, was einfach nur zynisch ist, wenn man sich überlegt, wie wenig dort in den letzten knapp zwei Monaten, von Ankündigungen abgesehen, passiert ist. Auch dies ist aber nur ein Beweis, warum die Mehrheit viel mehr Raum braucht und sich diesen im Notfall selber schaffen muss.


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