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Ist denn schon wieder Weihnachten?


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt Weihnachtskugeln an einem Weihnachtsbaum.

Leider muss man diese Frage klar verneinen, deshalb sollte man auch nicht zu viel auf die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Mittwoch geben. Dies gilt selbstverständlich nicht nur fürs Weihnachtsfest, sondern auch für Silvester. Bisher wird man seitdem Frühjahr in regelmäßigen Abständen hinters Licht geführt, zuletzt eben mit genau diesem Lockdown, der nun verlängert und verschärft wurde. Spätestens jetzt sollte jeder verstanden haben, wo der Hase langläuft und warum man das Fest vielleicht noch nicht planen sollte. Hatte man zuletzt etwas weniger getestet, ging der Teil der Zahlen zurück, die man Infektionszahlen nennt. Vorteil, so konnten die Dauermachthaber den Erfolg ihrer jüngsten Maßnahmen zu mindestens zum Teil verkaufen. Jetzt soll wieder mehr getestet werden, es wäre somit keine Überraschung, wenn man bald schon wieder ein völlig anderes Bild hätte. Man darf nicht vergessen, schon der erste Lockdown hatte keinen echten Sinn und so sieht es jetzt wohl auch wieder aus, denn bislang wurde das Scheitern schon wieder deutlich. Übrigens, damit ist auch Prof. Karl Lauterbach (SPD) wieder mit seinen Einschätzungen vor die Wand gefahren. Warum er noch immer regelmäßig eine Plattform geboten bekommt, ist schon lange nicht mehr nachvollziehbar. Noch unfassbarer ist, dass er an Schulstrategien mitarbeiten dürfte, was Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sehr freute. Die Bevölkerung sollte nicht überrascht sein, wenn das Chaos immer weitergeht. Dazu zählt auch, dass Saisoneffekte weiterhin unberücksichtigt bleiben, was dafür spricht, dass man das Chaos mit COVID-19 gezielt für die Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft nutzt, was selbstverständlich völlig inakzeptabel ist. Außerdem verheimlicht man so tatsächliche Risiken. Man erkennt ebenfalls, warum die maximale Panikmache der Medienhelfer der Dauermachthaber völlig daneben ist. Wo waren eigentlich dort die Bilder von leidenden Menschen auf Intensivstation, wenn Glyphosat das Thema war, um nur ein Beispiel aus einer sehr langen Liste zu erwähnen. Diese Zahlen werden später noch genauer erläutert. Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), gewohnt populistisch, Vergleiche mit Opferzahlen von Flugzeugabstürzen schon vor der MPK ins Spiel bringt, ist dies nicht nur inhaltlich sinnbefreit, sondern an Zynismus auch wirklich nicht mehr zu überbieten.

Große Gruppen?

Zu den Ergebnissen vom Mittwoch, welche, wie gewohnt, perfekt choreografiert, erst am späten Abend vorgetragen wurden, womit natürlich abermals die Dringlichkeit unterstrichen werden sollte. Es gab erst einmal nichts Neues, sondern nur die Zahlen, die jeder aus den systemtreuen Medien schon kannte. Dann kam es, wie man es vorher schon gestreut hatte und so endet der Genickbruch-Lockdown nicht, wie damals suggeriert, zum Dezember. Um kurz bei Suggestion zu bleiben, geht das bekannte Spiel mit den vermeintlichen Hilfen für die Opfer dieser Maßnahmen weiter. Für November gab es bis jetzt noch immer kein Geld. Der genannte Lockdown schadet längst auch vielen weiteren Bereichen, welche gar nicht direkt betroffen sind. Dies gilt vor allem auch fürs so wichtige Weihnachtsgeschäft im klassischen Einzelhandel. Dieser wird diesmal aber auch ganz direkt angegangen und zwar ab einer Ladenfläche von über 800 Quadratmetern, wo jetzt schon 20 Quadratmeter pro Kunden bereitgehalten werden müssen. Für den Rest bleibt es bei der Hälfte. Um beim Halbieren zu bleiben, dies gilt dann auch für den Bereich der Kontakte, womit die Kontaktverbote verschärft werden. Alles angeblich im Namen von Weihnachten aber dies wurde bereits thematisiert. Zu diesen Festtagen sollen dann 10er Gruppen erlaubt sein, suggeriert man zu mindestens. Alle Maßnahmen können aber selbstverständlich föderal unter bestimmten Umständen ebenso wieder verändert werden. Ansonsten wurde natürlich die Maskenpflicht noch weiter verschärft und man hat sich mit einer Inzidenz von 200 noch einmal einen ganz neuen Grenzwert ausgedacht. Dieser spielt dann natürlich auch bei den Schulen mit hinein, wo es ebenfalls chaotisch bleibt, ein Stichwort dabei ist eine neue Wortschöpfung namens Hybridunterricht. Bei den Schulen spielt die Zahl der nicht nachzuvollziehenden, mutmaßlichen Infektionen, die mittlerweile auf 80 Prozent angestiegen ist und noch immer zeigt, wie sehr man das Gesundheitssystem in den letzten Jahren zerstört hat, natürlich weiterhin keine Rolle. Schüler stellen in der Schule somit angeblich keine Gefahr mehr dar, besuchen sie ihre Großeltern, waren sie allerdings vor gar nicht allzu langer Zeit noch wahre Killermaschinen. Die Panikmache bei der Pressekonferenz (PK) nach der MPK übernahm diesmal Michael Müller (SPD), der Regierende Bürgermeister von Berlin. Man ahnt, dass wieder eine Fake News im Mittelpunkt stand. Er sprach von 200 bis 300 Coronatoten täglich, da braucht man allgemein schon nichts mehr zu zusagen. Darum soll es hier aber diesmal gar nicht gehen, er meinte, hätte man solche Todeszahlen in anderen Bereichen, gäbe es auch dort dann eine ganz andere Berichterstattung. Merkwürdig, mindesten 650 Krebstote pro Tag in all den letzten Jahren, ganz ohne Bilder von Intensivstationen oder Sondersendungen oder ähnlichem. Übrigens, nur damit die Zahlen korrekt verglichen werden können, aktuell sterben im Schnitt pro Tag etwa nur 60 Menschen an Corona, wenn man es auf den offiziellen Zahlen basiert. Dies ist nicht einmal ein Zehntel der täglichen Krebstoten.

Die große Bühne Bundestag

In der kleinen Fragerunde nach den Statements zur MPK wurde es auch noch einmal interessant bis lustig. Kanzlerin Merkel (CDU) hatte Probleme mit den AHA-Regeln und brachte diese nicht komplett zusammen, was ein gewisses Bild noch einmal untermauerte. Jetzt muss man noch einmal kurz, neben der Rautenkönigin, auch auf Söder (CSU)  eingehen, bewiesen beide doch auf Nachfrage in Bezug auf Familie, dass die Dauermachthaber wirklich jeden Bezug zu einem Großteil des Volkes verloren haben. Offensichtlich wissen sie gar nicht, wie das ganz normale Leben aussieht, nachdem man familiäre Strukturen in den letzten Jahren und Jahrzehnten systematisch umgebaut hat. Dies macht es dann auch schwer, wenn Söder (CSU) bei seiner gestrigen PK ständig von Lebensrealitäten erzählt, schließlich sollte man nicht über Sachverhalte referieren, die man nicht kennt. Allgemein war die Politshow vom Mittwoch natürlich vom gewohnten Eigenlob begleitet. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (NRW), Armin Laschet (CDU), hatte sich während dieser PK auch noch gemeldet und machte Anspielung in Bezug auf die gescheiterte Corona-Warn-App, die nun fleißig umgebaut werden soll und mit der man sich dann auch in Restaurants registrieren lassen soll. Es scheint erst einmal so, dass die überwältigende Mehrheit, welche die App ablehnt, genau richtig gehandelt hat. Der neue Weg mit der App, adaptiert auf das Versprechen, dass es keine Impfpflicht geben wird, lässt Böses erahnen, gerade auch nach den Geschehnissen bei Qantas. Dann war der Mittwoch endlich vorbei, allerdings ging es am Donnerstag gleich weiter. War zuletzt immer wieder die Bedeutung des Bundestags Thema, sah man durch Störer gar die parlamentarische Demokratie schon in Gefahr, hat sich dies, nachdem das Grundgesetz (GG) ausgehebelt wurde, allgemein schon gleich wieder relativiert. Gestern ging es dann wieder die Stufe abwärts. Die Rautenkönigin gab, eben natürlich nach den Entscheidungen zur Verlängerung und Verschärfung des Genickbruck-Lockdown, eine kurze Regierungserklärung von fast einer halben Stunde im Bundestag ab. Die Dauermachthaber bestimmen, danach wird kurz das Parlament informiert und weitergeht es mit der Vernichtung von Existenzen und der ganz großen Transformation. Wer so handelt, eben auch im Kontext zum GG, sollte nicht von einer Gefahr für die Demokratie sprechen, denn es wäre die maximale Heuchelei.

Ein großes Trauerspiel

Zur Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel (CDU) muss man erwähnen, dass sie natürlich das Aushebeln des GG wieder hervorhob und einem Anker des Vertrauens ansprach. Allgemein wurde bei vielen Inhalten eine gewisse Alternativlosigkeit suggeriert, wie man es längst gewohnt ist. Ein Saisoneffekt, wenn Corona das Thema ist, war auch dort kein Thema. Dieses Unterrichten des Parlaments, was nichts mit Beteiligung zu tun hat, diente scheinbar nur, um die Beschlüsse möglichst juristisch sicher zu machen, wie man an der Wortwahl ablesen konnte. Masken sind jetzt plötzlich doch nicht mehr so sicher, wie man es monatelang propagiert hatte. Wieder ein Zeichen, wie sie sich ihre Welt machen, wie sie ihnen gefällt, was natürlich hervorragend zum 75. Geburtstag von Pippi Langstrumpf passt. Dies gilt auch dafür, dass man den Menschen verkaufte, es sei ein Vorteil des Infektionsschutzgesetzes, dass Verordnungen maximal vier Wochen Bestand haben dürfen. Eine weitere Farce, denn dies hat in den Kreisen der Dauermachthaber nur noch eine technische Bedeutung. So wird einfach munter weiter verlängert, da die politischen Pläne viel weiter greifen. Merkel (CDU) lobte auch wieder die mathematischen Simulationen, welche so vieles bestimmen und massiv in der Kritik stehen. Allgemein muss man festhalten, dass es ein wirkliches Trauerspiel für diesen Staat war.

Das große Ziel

Die Art, wie die Dauermachthaber die Aussprache nach der Regierungserklärung führten, strotzte dann wieder weitestgehend nur so vor Verzweiflung. Dies galt auch dafür, dass von ihnen längst eine Politik betrieben wird, welche man eigentlich immer der Alternative für Deutschland (AfD) vorgeworfen hatte. So war es auch ganz einfach für die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel (AfD) genau dies zu entlarven, auch dies gehört zur Wahrheit dieser Veranstaltung. Die SPD, die sich eben selber in den Abgrund gestürzt hatte und dies schon weit vor SARS-CoV-2, gab mit dem Beitrag des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich (SPD) das gewohnt schlechte Bild ab. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner (FDP) wiederholte, was er schon seit Tagen in den Medien gestreut hatte, was auch soweit zum Teil in Ordnung geht. Es entstand so nur wieder der Eindruck, dass die FDP keine Regierungsverantwortung hätte, dem ist natürlich nicht so. Koalitionen, wie in NRW, haben aber noch immer Bestand, was vielsagend ist. Der Fraktionsvorsitzende der Union, Ralph Brinkhaus (CDU), schwafelte wieder etwas von lauten Minderheiten und überragenden Mehrheiten, auf den Straßen der Republik lassen sich auch solche Zahlenspiele nicht belegen. Wenn sie sich so sicher wären, wäre es ein sehr legitimier Zeitpunkt für Neuwahlen. Bei den Linken sah es, im Kontext Regierungsbeteiligungen, aus, wie bei der FDP aber es gab dort auch etwas zum Schmunzeln, denn wenn sich der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch (Linke) für die Demokratie starkmacht, fragt man sich, warum dies für seine Partei in Thüringen nicht gilt? Beim Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Anton Hofreiter (Grüne), erkannte man wieder, dass sie inhaltlich, gefühlt eben längst von der Union übernommen wurden, womit sich der Kreis perfekt zur großen Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus schließt.


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