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2019 – Ein Jahr der gescheiterten Ignoranten


Das Farbfoto von Thorsten Hülsberg zeigt das Ehrenmal für antifaschistische Widerstandskämpfer im thüringischen Suhl.

Die letzten Landtagswahlen 2019 in Thüringen haben vor allem gezeigt, wie sehr die Politik der Dauermachthaber mittlerweile im Abseits steht. Dieser Fakt soll allerdings wohl auch weiterhin ignoriert werden. Da ist es nur logisch, dass sich Wahlergebnisse immer weiter verschieben, was sich eben auch in Thüringen ganz deutlich abbildete. Auch in Erfurt wurde die Regierung abgewählt, was in den systemtreuen Medien etwas aus dem Fokus geriet. So wurde schon direkt nach Schließung der Wahllokale klar, dass die Politik des gescheiterten Systems nicht geändert werden soll. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erklärte am Montag gleich, dass er die Abwahl seiner Regierung erst einmal ignoriert, was zeigt, wie antidemokratisch er aufgestellt ist. Weiterhin soll die Meinung zu dieser Politik im Volk verändert werden, was in einer Medienlandschaft, welche sich längst massiv verändert hat, kaum noch möglich ist. Genau dies hat man allerdings bei den Gescheiterten offensichtlich nicht verstanden. Schaut man sich zum Beispiel Reiner Haseloff (SPD), den Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, an, der tatsächlich behauptete, im Osten hätte man ein schlechteres Demokratieverständnis, erkennt man, wie schlechte Verlierer aussehen, was die dortige Lage nicht verbessern wird. Da verwundert es nicht, dass die SPD trotz bundesweiter Dauerwerbung in Thüringen nur noch bei 8,2 Prozent liegt und man sich dort nur noch freuen kann, die Fünfprozenthürde genommen zu haben. Die Pressestatements am Tag nach der Wahl zeigten aber auch, dass es noch immer zu viel Zustimmung war, da man auch dort noch immer nichts verändern will.

Abgewählt und beendet

Der aller größte Witz, der am Wahlabend immer wieder in den Reihen der Dauermachthaber und bei ihren wechselnden Helferchen kursierte, war, dass man dort tatsächlich behauptete, nicht sie selbst, die seit Jahrzehnten die Menschen abhängen und damit das Land spalten, seien an der Spaltung schuld, sondern die Alternative für Deutschland (AfD), die seit einigen Jahren, eben mit zunehmenden Erfolg, jene, die sonst nicht mehr berücksichtigt werden, einsammeln. Dazu passte, dass man in den Staatsmedien, bei der ARD, wieder einfach nur auf Abgehangen eindrosch und behauptete, sie kämen mit Veränderungen nicht klar. Wobei es dabei einen kleinen Funken Wahrheit gab, denn Abstieg ist natürlich auch eine Veränderung. Veränderung muss jetzt auch in Thüringen anstehen. Die thüringische Regierung, unter Leitung der Erben der SED, wurde deutlich abgewählt, was zeigte, dass auch dieses Experiment gescheitert ist. Dies lag auch daran, dass der Höhenflug der Grünen beendet sein dürfte. Scheinbar haben auch in Thüringen die Menschen verstanden, dass die Klimadebatte gar nicht dem Umweltschutz dienen soll, sondern nur dem Umbau zu einem ökoraubtierkapitalistischen System. Am Wahlabend konnte man aber auch direkt merken, wie beliebig die Dauermachthaber und die erwähnten Helferchen reagieren, wenn es um den Machterhalt geht. War vor dieser Wahl, vor allem auf Bundesebene, noch das absurde Bündnis zwischen Union und Grünen ganz hoch im Kurs, sollte es in Thüringen ganz schnell noch schräger werden.

So funktioniert Demokratie

Schon vor der Wahl vom letzten Sonntag brachten die systemtreuen Medien die Simbabwe-Koalition ins Spiel. Dort sollte sich dann eine Mehrheit zusammenrotten, welche die Macht der Gescheiterten doch noch sichern könnte, was allerdings fast gar nichts mehr mit Demokratie zu tun gehabt hätte. Glücklicherweise wurde dieser Plan an den Wahlurnen gleich mit abgeschmettert. Direkt nach der Wahl begannen die Staatsmedien dann damit, eine Koalition von CDU und Linken salonfähig zu machen, was zeigt, dass man zu jedem Schritt bereit ist, wenn es um die Macht geht. Da wundert man sich nicht, wenn man vom völligen politischen Einheitsbrei sprechen muss.  Aber noch einmal zum Thema der wirklich schlechten Witze, denn da lagen dann auch die Erben der SED ganz weit vorne. Dort behauptet man tatsächlich, die AfD sei keine demokratische Partei. Kommt eine solche Behauptung aus den Reihen einer Partei, welche ein Wahlergebnis ignoriert, kann man dies nicht ernst nehmen. Es ist doch mittlerweile so, dass die bürgerliche Mitte der Gesellschaft bei den Linken und der AfD angelangt ist und die ehemaligen Big Player nur noch den Rand bilden, welcher immer schneller abschmilzt. Daher ist es auch falsch, wenn von diesem Rand aus, mit großer Unterstützung der Propaganda, behauptet wird, die Ränder würden gestärkt. Dem ist ganz und gar nicht so, man hat einfach nur den Parteien, welche einst für die Mitte standen, das Mandat entzogen, da sie schon vor langer Zeit aufgehört haben, mehrheitsfähige Politik zu liefern. Dies nennt man übrigens Demokratie.

Fehlende Antworten

Jetzt sind alle Wahlen in diesem Jahr durch und man kann zu den Wahlergebnissen 2019 festhalten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) umgehend all ihre Rauten einpacken sollte und endlich ihren Rücktritt verkünden muss. Die Große Koalition (GroKo) ist endgültig am Ende und muss somit umgehend beendet werden, möchte man zu mindestens noch den Anschein einer Demokratie ein wenig bewahren. Die Dauermachthaber haben immer deutlicher keine Mehrheit mehr und es sieht auch so aus, dass es mit den bekannten Helferchen ebenfalls nicht mehr funktioniert. Auch die massive Unterstützung der Staatsmedien hilft nicht mehr, da die Menschen verstanden haben, welches Spiel dort gespielt wird. So braucht man dort immer mehr Eigenwerbung, da immer weitere Teile des Volkes diese Sender einfach boykottieren. Unter diesem Gesichtspunkt war der Wahlabend auch beim MDR sehr interessant, wo zwei Indizien zeigten, dass die Dauermachthaber und ihre wechselnden Helferchen einfach nicht bereit sind, sich an den Interessen des Volks zu orientieren. Auf der einen Seite wurde auch dort wieder in der bekannten Form auf die AfD eingedroschen, was mit der dort vorgegebenen Unabhängigkeit einfach nicht zusammenzubringen ist. Auf der anderen Seite fielen die Kritisierten wieder dadurch auf, dass sie auf klare Frage aus dem Publikum leider keine Antworten gaben. Diese Art passt perfekt zu der Behauptung, dass diese vermeintlichen Demokraten die AfD in der Sache stellen würden und dann in der Realität meist nur pöbeln und beschimpfen. Da wundert es nicht, dass der Höhenflug der AfD in 2019 ein ziemlich großer war.

In Thüringen griff die Spaltung

Konnte man sich in Thüringen bisher zu mindestens noch mit einem ultralinken Bündnis mit den Erben der SED retten, klappt dies nun auch nicht mehr. Die Machtverhältnisse wurden komplett neu sortiert. Die Mehrheit liegt nun bei den Linken und der AfD und jetzt greift die Spaltung. Die so geschaffene klare Mehrheit wird natürlich niemals regieren. In der Folge bedeutet dies, dass mit Tricksereien doch wieder irgendwie die Gescheiterten die Macht ergreifen werden. Deshalb ist es so wichtig, dass sich in Deutschland endlich ein geeinter Block gegen die Gescheiterten findet, ansonsten wird es problematisch, wenn man es positiv umschreiben will. Leider muss man auch erwähnen, dass es bei der Stimmauszählung zu Merkwürdigkeiten kam, da diese gleich zweimal durch einen Feueralarm unterbrochen wurde. Gerade bei einem Wahlergebnis, wo doch einiges von einer Hand voll Stimmen abhängt, ist dies bedenklich und man kann nur hoffen, dass daraus nicht noch ein demokratieschädlicher Skandal wird. Ein echtes Problem nach dieser Wahl ist aber jetzt schon, dass die Propaganda, wie erwähnt, versucht die Erben der SED mit verschiedenen, völlig weltfremden Koalitionen an der Macht zu halten. Es wird wirklich alles auf den Kopf gestellt, damit sich nur nichts verändert. Dies wird nicht funktionieren, sondern nur die bestehenden Probleme weiter eskalieren bzw. radikalisieren. Zum Abschluss soll noch ein weiteres der vielen Märchen, die man gerade auch in den Staatsmedien lange Zeit verbreitet hatte, das Thema sein. Mehr Wahlbeteiligung sollte angeblich zu einer Schwächung des rechten Lagers führen, diese Mär ist in 2019 auch klar entzaubert worden.


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