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Schloss Meseberg – Immer neues Futter für die AfD


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt drei junge Männer, wo es anmutet, dass sie an den Zaun des Kanzleramtes in Berlin urinieren.

Haben es die Dauermachthaber und ihre Medienhelfer bislang immer wieder geschafft, keine anderen politischen Kräfte außerhalb ihres Dunstkreises mit ins Spiel zu lassen bzw. wurden diese in Ausnahmefällen einfach auf Linie gebracht, wie man es bei den Grünen aktuell sehr gut erkennen kann, rächt sich dies nun offensichtlich zunehmend. Trotz einer großen Parteienlandschaft außerhalb des gerade angesprochenen Parteienspektrums, vereinen sich mittlerweile immer mehr Menschen hinter der Alternative für Deutschland (AfD) und zeigen so ihre Ablehnung nicht nur gegenüber dem, was aus dem Kanzleramt kommt. Dies ignoriert der gerade genannte politische Kreis allerdings weiterhin, schlimmer noch, rollte man dieser Partei auf Schloss Meseberg, wo in dieser Woche die Kabinettsklausur anstand, förmlich den roten Teppich aus. Zeitgleich versuchte man in Bayern, kurz vor der Landtagswahl, die Freien Wähler (FW) aus dem politischen Spiel zu nehmen, die im genannten Parteienspektrum ebenfalls nie sehr beliebt waren, aber immerhin auch per Regierungsposten auf Linie gebracht werden konnten, wie manche Menschen es wohl empfinden dürften. Mehr dazu folgt gleich noch. Was Deutschland eigentlich braucht, ist ein nachhaltiger Kurswechsel, was es gibt, ist weiterhin das, was die Menschen eben ablehnen. Dies betrifft nicht nur die Politik, wie man später noch in Sachen Kultur am Beispiel der Kultband Rammstein sehen wird. Hier geht es aber erst einmal in Sachen Politik weiter. Kurz vor dem Treffen auf Schloss Meseberg wurde der nächste Tiefpunkt bei den Grünen erreicht. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) forderte 12 Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wollte allerdings nur 2 Milliarden Euro bereitstellen. Nun einigte man sich auf 2,4 Milliarden Euro. Es muss nicht erklärt werden, wer sich an dieser Stelle durchgesetzt hat und niemand sollte so etwas einen Kompromiss nennen. Lindner (FDP) schoss in diesem Kontext auch wieder gegen Menschen mit Migrationshintergrund und nahm dabei wieder die Mehrheit der Menschen, ohne einen solchen Hintergrund, mit in Geiselhaft. Das Märchen, das Arbeit alle Probleme löst, glaubt im Land der Multijobber und Könige des Leergutsammelns auch außer den fern vom Volk regierenden Dauermachthabern niemand mehr. Der Denkansatz den Sozialstaat immer wieder schwächen zu müssen, damit sich Arbeit noch lohnt, ist an sich schon völlig falsch. Man muss zu erst dafür sorgen, dass sich das Arbeiten wirklich lohnt, also vom Billiglohnland abkehren, dann würde man Probleme tatsächlich lösen. Übrigens, mit dem bereits beschriebenen Witz der Kindergrundsicherung, womit man gerade den Stillstand auch dort zementiert hat, wird es weiterhin zu wenige Kinder in Deutschland geben und man muss weiterhin Menschen aus dem Ausland hinzuziehen lassen. Spätestens da, sollte manchen ein Licht aufgehen.

Hauptsache Klimawandel

Es werden unvorstellbare Summen für den Krieg in der Ukraine, für die Expansion, den Imperialismus der ablehnungswürdigen Europäischen Union (EU) verschoben, von dem Kapital für die Subventionsschmarotzer ganz zu schweigen und für Kinder ist kein Geld da. Dies passt zum Bürgergeld, wie man Hartz IV seit einiger Zeit nennt und wo es außer dem neuen Namen keine nennenswerten Veränderungen gab. Dort feierten die Medienhelfer der Dauermachthaber übrigens kurz vorm Start auf Schloss Meseberg noch die Inflationsanpassung, die es ab 2024 endlich geben soll, womit man noch immer hinterherhinkt. Allgemein ist die Rolle dieses Teils der Medienwelt eine wirklich klare. Klarheit besteht auch bei der Ampel, wo man deutlich den Fakt erkennen konnte, dass, wenn die Grünen sich nicht selber blamieren oder ihre Unfähigkeit im Kontext mehrheitsfähiger Politik unterstreichen, dies eben andere, wie gerade die FDP,  für sie machen. Die SPD hingegen versucht sich wieder einfach so durchzumogeln. Da könnte man denken, sie hätten mit der Bundesregierung gar nichts zu tun. So will man wohl FDP und Grüne gemeinsam abschmelzen, im Notfall, falls sie doch wieder gebraucht werden, muss man nur wieder mit Posten winken, dann kommen sie schon zurück, dies weiß man längst. Was bei alldem noch fehlt, sind die vermeintlichen Experten. So behauptete zum Auftakt von Schloss Meseberg zur Halbzeit der Ampel, Prof. Claudia Kemfert im vielzitierten Teil der Medien, Heizungen würden doch gar nicht verboten werden. Ein ebenso interessanter, wie auch ganz neuer Sachverhalt. Albrecht von Lucke behauptet zum Start der Ampel hätte es den Ukrainekrieg noch nicht gegeben. Dem folgend, müsste die Ampel dann schon seit 2013 regieren. Noch so eine neue und interessante Nachricht, welche selbstverständlich schlichtweg eine Fake News bleibt. Im Ganzen war das große Thema, dass die Arbeit im Kabinett viel leiser werden solle, die Politik anders erklärt werden müsse, wie es einheitlich von Dauermachthabern und Medienhelfern hieß. Wie gesagt, der überfällige Politikwechsel war kein Thema. Dies merkte man auch daran, dass all der alte Kram erneut wiederholt werden soll. Die Mietpreisbremse, statt endlich für angemessenen Wohnraum zu sorgen. Das bereits erwähnte Futter für die Subventionsschmarotzer oder auch wieder der ewige Klassiker der FDP, der Bürokratieabbau, um nur einige Beispiele zu nennen. Zum Start der Klausur schwurbelte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch wieder von seinen Plänen in Sachen Ökoraubtierkapitalismus, wo es angeblich gegen die Erderwärmung gehen soll. Er erklärte dies dick eingepackt im Mantel und das im Hochsommer. Man kann manche Dinge eben nicht richtig kommunizieren, wenn sie einfach falsch sind. Dazu passte auch, dass man in den Staatsmedien zum Ende des Sommers erklärte, warum es zu nass war und die Dürre wieder ausblieb und dies trotzdem zum Klimawandel passen soll. Bei n-tv hingegen folgte man weiter der Agenda, zu sonnig und zu heiß, wo man dann wirklich nach diesem Sommer, der selten einer war, nur schmunzeln könnte, wären die Auswirkungen des Plans dahinter nicht so drastisch, dass sie viele Menschen in den Ruin treiben.

Wenn die Hetze scheitert

Bisher stand hier nun vor allem der Bund im Fokus, dabei spielt die Musik aktuell mit den bevorstehenden Wahlen in Hessen und Bayern, eher auf Landesebene. Dabei ist natürlich das große Schauspiel, welches hier schon angedeutet wurde, in Sachen Hubert Aiwanger (FW) nicht zu vernachlässigen. Thema bleibt seine Rolle, was ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980er Jahren angeht. Dabei stand nun die nächste Runde an und es wird weiter fleißig auf Zeit gespielt. Ein Vorteil an alldem, so lange sich alle darauf fixieren, redet auch niemand über die Rolle von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der dunklen Coronazeit und es werden Optionen für mögliche Alternativlosigkeiten nach der Bayernwahl geschaffen. Die Medienhelfer, die so wieder einmal aktiv bei einem Wahlkampf mitmischen, was natürlich wieder purer Zufall sein soll, unterstreichen so erneut ihre Rolle in diesem ganzen Schauspiel. Da kommt die Frage auf, ob man all dies mit seiner Wählerstimme auch noch unterstützen möchte. Wie glaubwürdig der angesprochene Teil der Medien ist, der für so etwas gerne im Verbund auftritt, was dann gleich wieder den Gedankengang des Einheitsbreis unterstreicht, zeigte sich gerade erst mit der Hetzjagd gegen Rammstein. Den Skandal, auf welchem diese Hetze basierte, gab es schlichtweg nie. Was die Dauermachthaber und ihre Medienhelfer angeht, müsste man über einen, dann natürlich allgemeingültigen Ansatz nachdenken, endlich einmal über langjährige und weitreichende Berufsverbote für Medienvertreter und Politiker zu sprechen, eben bei hetzerischer Berichterstattung, wie gegen Rammstein oder bei schweren Schäden für das Volk, wie bei der Abzocke in Sachen Maut oder Masken. Sonst wird sich einfach nichts ändern, dies konnte man schon nach der Einstellung des Verfahrens gegen Till Lindemann von Rammstein beim WDR bemerken, wo man sich massiv an der angesprochenen Hetzjagd geschickt beteiligt hatte. Eine angemessene Entschuldigung oder ähnliches gab es, wie in solchen Fällen üblich, selbstverständlich nicht.  Es machte in den letzten Tagen die Runde, dass Menschen immer weniger zu hören, genau die gerade geschilderte Art der Berichterstattung, trägt übrigens vieles dazu bei. All dies bringt aber natürlich nicht nur Vorteile für die AfD, es schadet vor allem ganz allgemein den Dauermachthabern und ihren Medienhelfern. Wie ausführlich geschildert, interessiert dies die Betroffenen allerdings noch immer nicht. Dies bedeutet, vorausgesetzt, es soll eine freiheitliche Demokratie bleiben, dass der Schaden noch nicht groß genug ist.


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