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Karl, der Kiffer und die Verschwörungstheorien


Diese Collage von Thorsten Hülsberg zeigt Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) hinter Nebel.

Die Woche hatte wieder viel zu bieten und zwei Themen stachen besonders hervor. Da waren das mutmaßliche Legalisieren von Cannabis und der Umgang der Medienhelfer der Dauermachthaber mit vermeintlichen Verschwörungstheorien und Preppern. Am vergangenen Mittwoch stand wie-der eine Bundespressekonferenz (BPK) mit Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) an und es zeigte sich sehr schnell, dass Cannabis noch lange nicht legal ist. Thema war einzig und allein ein Eckpunktepaket, es war also nicht einmal eine Gesetzesvorlage, welche die Ampel-Koalition auf diesem Weg präsentierte. Dieses Papier soll jetzt von der Europäischen Kom-mission geprüft werden und erst wenn man dort zustimmt, soll das gesamte Verfahren überhaupt weitergehen. Da wird wieder sehr schön deutlich, welche Gesetzgebungskompetenz in Deutsch-land überhaupt nur noch vorhanden ist. Wenn man Prof. Lauterbach (SPD) allgemein so lauscht, könnte man glauben, er sei selber ständig bekifft. Auf Nachfrage in der BPK räumte er erwar-tungsgemäß allerdings nur ein, dass er es getestet hätte. Ihm zu glauben fällt auch deshalb schon schwer, weil dies bei der SPD ganz allgemein schnell zum Problem wird, da reicht der Blick auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er zeigte in dieser Woche vor allem, warum die Probleme mit dem Ukrainekrieg offensicht-lich schon lange eingepreist waren, die andere Option wäre, dass er all die aktuellen Schwierigkeiten ignoriert. All dies erklärt sich damit, dass er mit Teilen des Hamburger Hafens nun noch weitere Anteile an der Kritischen Infrastruktur (KRITIS) ausge-rechnet an China verscherbelte. Dann war Scholz (SPD) gerade auch noch in Athen und bot an, im Inselstreit zwischen Grie-chenland und der Türkei zu vermitteln. Irgendwie beängstigend, überlegt man sich dabei, was die letzte große Runde an Ver-mittlung mit Beteiligung Deutschlands und vor allem der SPD brachte, womit sich der Kreis zum Ukrainekrieg gleich wieder ge-schlossen hat. Zurück zum Kiffen. Der Versuch eine Welle loszutreten, welchen Prof. Lauterbach (SPD) in der BPK unternahm, kam zu einem interessanten Zeitpunkt, könnte man dies doch unter Ablenkung von der verfehlten Politik dieser Tage verbuchen. Wie gesagt, dies alles, obwohl sich die Situation eigentlich rein gar nicht verändert hatte. Sollte sich die Legalisierung tatsächlich irgendwann durchsetzen, würde dies zukünftig die allgemeinen Probleme, welche die Dauermachthaber produzieren, so lange man sie lässt, wohl für viele Menschen leichter erträglich machen.

Haschkekse bald beim Discounter?

Nebenbei räumte Prof. Lauterbach (SPD) in der angesprochenen BPK ein, dass die Impfstoffe gegen Corona nur bedingt helfen würden, was doch sehr interessant war, gerade auch im Kontext der jüngst präsentierten Kampagne zu diesem Thema, die bis jetzt übrigens noch weitestgehend im Nichts verhallt. Spannend wäre beim Hauptthema Cannabis natürlich gewesen, wo eine mögliche Legalisierung noch alles hinführen soll. Gibt es dann möglicherweise zukünftig Haschkekse beim Discounter und Space Cookies an der Tankstelle? Viele Optionen wären denkbar aber soweit ist man offensichtlich noch gar nicht, was ebenso wieder aufzeigte, wie entfernt man noch von der Legalisierung ist. Allgemein sollte man, wenn man im Glashaus sitzt, eher nicht mit der Bong werfen. So wurde auch klar, dass möglichst viel Stoff in Deutschland selbst in Gewächshäusern angebaut werden soll, was sehr spannend in Bezug auf den aktuellen Energiesparwahn werden könnte, was man aber eben in der Tiefe auch nicht diskutieren wollte. Dies führt dabei zwangsläufig zur Frage, ob dann wohl die Klimaterroristen, die längst auch nicht mehr davor zurückschrecken, wertwolle Kulturgüter anzugreifen, dagegen vorgehen werden. Zu diesem Thema muss noch kurz angemerkt werden, dass es erstaunlich ist, wie zurückhalten die Staatsmacht bei dieser Form des Terrors ist. Man wird das Gefühl nicht los, dass man ihn im Rahmen der Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus gerne duldet. Dieses Vorgehen erinnert doch stark an den Umgang mit dem Sturz des vorletzten Ministerpräsidenten von Thüringen, wo man sich für den Anteil an linker Bedrohung, der wohl maßgeblich für den Machtwechsel verantwortlich war, auch nicht wirklich interessierte. In anderen Bereichen ist man mit dem Begriff „staatsgefährdend“ dann doch wesentlich schneller dabei. Dies aber nur am Rande, jetzt darf man erst einmal mit Spannung schauen, ob das Thema der Legitimierung von Cannabis nicht ganz schnell wieder von der Bild-fläche verschwindet. Schließlich sollte diese Aktion ganz offensichtlich auch dafür genutzt werden, wieder einmal zu erklären, wie handlungsfähig die Ampel-Koalition sei. Genau dies kennt man, es fehlen halt nur meistens die tatsächlichen, angemessenen Handlungen, wie eben auch in diesem Fall. Es wäre auch nicht verwunderlich, wenn das Ganze von der Kommission gestoppt würde und man dies wieder zur Entschuldigung macht, ein weiteres Versprechen nicht eingehalten zu haben. Dies ist schließlich ein sehr beliebter Trick der Dauermachthaber. Dabei müsste man bei der Häufigkeit zwangsläufig, wenn man es ernst meinen würde, mindesten darüber diskutieren die allgemein ablehnungswürdige Europäische Union (EU) endlich zu verlassen.

Verschwörungstheoretiker bei den Staatsmedien?

Ein weiteres sehr interessantes Thema dieser Woche waren wieder vermeintliche Verschwörungstheorien, bei denen sich immer häufiger zeigt, dass es nur zu gerne einfache Nachrichten sind, die nur zu einem Zeitpunkt in Umlauf kommen, der den Dauer-machthabern nicht passt und ihre Medienhelfer dann dagegen schießen. Hier das jüngstes Beispiel dazu, was gleich ein Klassiker werden könnte. Das Coronavirus ist zu 99 Prozent im Labor entstanden. Was hat man diese Nachricht noch bis vor gar nicht allzu langer Zeit im angesprochenen Teil der Medien verteufelt und gegen Menschen gehetzt, welche so etwas verbreitet hatten. Nun ist es plötzlich eine völlig normale Nachricht. Man darf jetzt durchaus gespannt sein, was man irgendwann über die Folgen der Impfungen gegen COVID-19 sagen wird, was ihren Nutzen angeht, war dies hier zum Beginn bereits Thema. Wie sich dann wohl die Medienvertreter verhalten, welche in diesem Kontext noch immer von Verschwörungstheorien schwurbeln, konnte man in dieser Woche in den Staatsmedien an einer ganz anderen Stelle bereits erleben. Dabei waren Prepper das Thema. Diese Art des angeblichen Qualitätsjournalismus kann man schnell mit dem Versuch von Volksverdummung verwechseln oder meinen, dass es schlichtweg eine Frechheit sei. Prepper waren auch bei ARD und ZDF immer wieder gerne Ziel von Diskreditierungen, dies hat sich mittlerweile etwas verändert, just seit die Bundesregierung dazu aufruft, dass doch jeder Bürger zum Prepper werden sollte und sich somit auf Blackouts und ähnliches vorbereiten könnte. Da zeigt sich wieder, warum man bei diesem Teil der Medienlandschaft von Staatsmedien sprechen muss. In dieser Woche waren Prepper damit ein Thema im ARD-Morgen-magazin (MOMA) nun ging es aber nicht mehr darum zu erklären, warum dieser Teil der Bevölkerung mindestens in der Nähe von Verschwörungstheoretikern einzustufen sei und damit gerne in die Nähe der rechten Ecke geschoben wurde. Im Gegenteil, selbst Moderator und MOMA-Macher Sven Lorig räumte ein, zum Teil ein vorbildlicher Prepper zu sein. Diese Umkehr zum Ge-genteil ist in diesem Teil der Medienwelt wirklich nichts Neues mehr, frech wird es dann nur, wenn man dort auch noch erzählt, dass gewisse Begriffe früher negativ beleget gewesen wären und suggeriert, dass andere dafür verantwortlich seien, dabei waren sie es selbst, die an dieser falschen Darstellung mindesten beteiligt waren. So zeigte sich dann auch in dieser Woche wieder deutlich, warum man bei den Inhalten der Dauermachthaber und ihrer Medienhelfer durchaus maximale Vorsicht walten lassen sollte.


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