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Nach der Wahl wurde erstmal das Energiesparen bestraft


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt die Bremer Stadtmusikanten.

Mit der Wahl vom vergangenen Sonntag in Niedersachsen gibt es nun bis Mai kommenden Jahres keine Wahlen mehr, dann erst stehen, laut aktuellem Stand, die nächsten Wahlen an und zwar in Bremen. Allerdings könnte es schon im Februar 2023 Neuwahlen in Berlin geben, waren die Unregelmäßigkeiten dort doch etwas zu drastisch und dies will schon einiges heißen, wie sich gleich noch zeigen wird. All dies sagt natürlich viel darüber aus, wie man in Deutschland mit der Demokratie allgemein umgeht und es ist dabei nur verständlich, wenn immer mehr Menschen damit zunehmend ein Problem haben. Die Sache mit dem politischen Einheitsbrei, welcher hier schon lange Fragen im Kontext Demokratie aufwirft, ist dabei nur ein Problemfeld. Dazu sei angemerkt, wenn einzelne Koalition, im Sinne des Volkes, angeblich so schlecht laufen, kann man Regierungen auch auflösen, was in der Regel erstaunlicherweise nicht passiert. Dies lässt dann die Vermutung aufkommen, dass es im Sinne der Regierenden tatsächlich gar nicht so schlecht läuft. Neuwahlen würden eigentlich auch schon lange in Thüringen anstehen, wonach es allerdings weiterhin eher nicht aussieht. Ein weiterer Punkt, der aufzeigt, wo die Demokratie angelangt ist. Man fragt sich dabei zwangsläufig, warum der Verfassungsschutz so massiv und medienwirksam gegen eine Partei vorgeht, welcher man vor allem vieles unterstellt, denn die Alternative für Deutschland (AfD) war noch nie in Regierungsverantwortung, was eben vieles spekulativ bleiben lässt. Die Linke, wo der nahe-stehende, gewaltbereite Mob politisch spätestens in Thüringen Fakten schaffte, welche eben bis heute Einfluss auf den polit-ischen Alltag selbst auf Bundesebene hat, bleibt vom gerade beschriebenen Szenario weitestgehend verschont. Dies unter-mauert wieder den Verdacht, dass der Inlandsgeheimdienst gar nicht die Demokratie, Freiheit oder ähnliches schützt, sondern schlichtweg die Dauermachthaber und ihr System selbst. Mittlerweile hat die Hälfte der Menschen in Deutschland, laut Staats-medien, ein Problem mit dem Umgang mit der Demokratie, man kann nur erahnen, was dies dann in totalen Zahlen außerhalb dieser speziellen Blase bedeutet. In Niedersachsen tat man nun wieder viel dafür, dass dieser Kreis weiter munter anwächst.

Auch Niedersachsen hat sich entschieden

Im Norden der Republik, in Niedersachsen, wo gerade gewählt wurde, lohnt sich natürlich ebenfalls ein genauerer Blick auf die Zahlen zu den Wahlen, wenn man verstehen möchte, was sich in Deutschland schon lange abspielt. Eigentlich sollte man immer die Menschen im Fokus haben, welche die Möglichkeit haben, die Politik zu beeinflussen, dies wären dann die Wahlberechtigten. Macht man dies zur Grundlage, stellt sich einiges doch etwas anders dar und es bleibt eigentlich kein Grund für die meisten Feiern, welche man bei den Dauermachthabern bei ihren Medienhelfern in den letzten Stunden erleben konnte. Weit entfernt von einer klaren Mehrheit blieben SPD, Grüne, CDU und FDP im eben genannten Kontext selbst zusammen, wobei letztere nicht einmal mehr im Landtag vertreten sind. Auch dies geschah alles mit Ansage und war kein Stück überraschend. Dies muss man dann eben auch bei den Berichten im genannten Teil der Medien berücksichtigen, wo man sich bei eigentlich allem, nur noch auf diese schrumpfenden, politischen Kräfte bezieht und damit zunehmend nicht mehr auf die Mehrheitsinteressen im Land. Dies erklärt dann auch gleich, warum man dort immer mehr Eigenwerbung benötigt, die vor allem vieles hervorhebt, was doch durchaus bezweifelt werden darf. Im dazugehörigen Bereich der Staatsmedien lässt all dies selbstverständlich das Finanzierungs-modell immer mehr in einem fragwürdigen Licht da stehen. Es verwunderte damit auch nicht, dass am Sonntagabend in den dortigen Medien ein Feuerwerk des üblichen, billigen Populismus geliefert wurde, wobei die Wortwahl längst bekannt ist, da man sich auch dort nicht bemüht, etwas Neues zu liefern. Man kennt es alles längst auswendig und bleibt genervt bis gelangweilt zurück. Wenn man all diese abgedroschenen Worthülsen dann immer wieder auf verschiedenen Kanälen präsentiert bekommt, eine angemessene, kritische Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Problemen nicht stattfindet, fragt man sich, gerade in Zeiten der großen Energiekrise, wofür man all dies noch braucht. So gab es nicht ein Wort dazu, dass der Ökoraubtierkapital-ismus bei der Wahl in Niedersachsen deutlich abgelehnt wurde. Wenn also die, welche auch diesmal nach der Wahl wieder etwas davon schwurbelten, dass sie die einzig wahren Demokranten seien, dies ernst meinen würden, kann dies nur das sofortige Ende jeglicher ökoraubtierkapitalistischer Bestrebung sei. Sollte sich der Kurs erwartungsgemäß nicht ändern, würde dies nur wieder unterstreichen, wie wenig man dort tatsächlich mit Demokratie zu tun hat. Diese Antwort wird es bald schon geben und vermutlich wird auch sie keine Überraschung beinhalten.

Dann kam plötzlich die vermeintliche Gaspreisbremse

Das Scheitern der Energiewende ist schon lange kein Geheimnis mehr und spätestens mit den Sanktionen gegen Russland, ist es auch nicht mehr zu übersehen. Man darf nur nicht darüber nachdenken, dass man über Jahre für dieses gescheiterte Projekt teures Geld bezahlt hat und dann den Wegfall dieser EEG-Umlage auch noch verkauft bekommen hat, in dem man ganz frech von einer Entlastung sprach. Der Geophysiker Prof. Hans-Joachim Kümpel, der von 2007 bis 2016 Präsident der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe war, erklärte am vergangenen Freitag sinngemäß auf Welt TV, dass Fracking gar kein Problem sei und man die Menschen dahingehend in den letzten Jahren belogen hätte. Man kann nur erahnen, wie viele Lügen der  Ökoraubtierkapitalismus, vor allem auch im Kontext der Klimahysterie, noch bereithält. Damit zeichnet sich selbstver-ständlich sehr schön der wahre Kern des Ganzen ab und dies sind keine Umweltfragen. Man ist so aber immerhin gewarnt. Der Versuch der Volksverdummung wird dabei auf immer  neue Spitzen getrieben. Jüngstes Beispiel war die vermeintliche Gaspreis-bremse, die natürlich pünktlich nach der letzten Wahl 2022 präsentiert wurde. Man kann sich überlegen, wie das Wahlergebnis wohl ausgesehen hätte, wenn die Wahlberechtigten vorher darüber informiert worden wären, wie die Abzocke nun auch in diesem Bereich manifestiert werden soll. Für die nun angelaufen Heizperiode wird all dies kaum etwas bringen. Allgemein sieht es vor allem so aus, dass sparsame Menschen genauso bestraft werden, wie solche, die allgemein nicht viel haben. Man ahnt schon der Kreis derer, die somit doppelt bestraft werden, ist besonders groß. Die kleine Minderheit derer, die immer wieder profitieren, wird natürlich auch in dieser Runde wieder zu Krisengewinnern gemacht. Die Ausreden der vermeintlichen Experten, die dieses System vorschlugen, greifen nicht wirklich. Angeblich ging es unter dem hohen Zeitdruck nicht anders. Dieser Zeit-druck wurde allerdings von der Politik selbst aufgebaut, waren es doch die Dauermachthaber selbst, die das Volk über Monaten im Regen stehen ließen, was übrigens auch weiterhin gilt. All dieser Zwang zum Verzicht, zur Einschränkung von Lebensqualität, welchen die Dauermachthaber schon ordentlich mit Corona geprobt hatten und sich nun mit der Klimahysterie fortsetzen soll, zeigt, warum sparen und verzichten nicht die Antwort ist, dazu wird es hier bald aber noch ein persönliches Statement geben. Seit Sonntag hat sich der angesprochene Kreis der Politik noch weiter vom Volk abgekoppelt und man kann nur ahnen, was die Folgen sein werden, welche man dort dann komplett selbst zu verantworten hat.


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