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Kein Sommergrillen im Reichstag


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt einen Grill im Einsatz.

Während die Grillsaison in Deutschland schon lange wieder läuft, auch so etwas, was sich die Menschen im Land zum Glück nicht nehmen lassen, sah es am gestrigen Tage im Reichstag etwas anders aus. Hatten doch Teile der Medienhelfer der Dauermachthaber fälschlicherweise im Vorfeld der Fragestunde mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag behauptet, dass dieser gegrillt würde, blieb dies abermals aus. Die vermeintliche Politelite unterstrichen vor allem wieder weitestgehend, was für ein zäher, politischer Einheitsbrei dem Volk dort präsentiert wird. Es sind auch diese Sachverhalte, welche dafür sorgen, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden. Gab es kurz zuvor hier am Redaktionssitz in Teilen Leverkusens einen kleinen Blackout, welcher aber immerhin für eine amtliche Katastrophen-warnung reichte, passte dies doch zum Thema des Tages und die betroffenen Menschen konnte schon etwas üben. Der parlamentarischen Fragestunde vorgelagert, war selbstver-ständlich  wieder eine Rede des Kanzlers. Da man von diesen längst nichts mehr erwartet, wurde man auch diesmal nicht enttäuscht, denn es war wieder gewohnt dünn, wenn man es höflich formulieren möchte. Was die folgende Fragerunde anging, schwurbelte er wieder viel, ohne in der Regel angemessen auf die Fragen einzugehen. Dies lässt dieses Format weiterhin fragwürdig erscheinen und ist ebenfalls Teil des Problems, welches, wie geschildert, die Menschen mit dieser Interpretation von Demokratie haben. Ein großes Thema war selbstverständlich wieder die verfehlte Klimapolitik. So zeigte sich, dass es keinen einheitlichen Weg in Klimafragen auf diesem Planeten gibt. In der Folge bedeutet dies einfach nur, dass es am Ende alles nicht funktionieren wird und die Ausreden jetzt schon vorprogrammiert sind. Daher haben die Schäden fürs Volk, welche man jetzt schon deutlich erkennen kann, kaum bis keinen Gegenwert. Dies bedeutet am Ende des Tages wiederum schlichtweg, es wird einfach nur wieder ein großer Schaden bleiben. Die Dauermachthaber werden dann wieder behaupten, dass die Schuld des vorprogrammierten Scheiterns bei anderen liegen würde. Da man dies dann aber eben vorher wusste, muss man von einem vorsätzlich herbeigeführten Schaden sprechen. Dies bleibt weiterhin einfach nur inakzeptabel.

Das große Scheitern

Wie verfehlt die bereits angesprochene Politik bleibt, zeigte sich schon vor der Rede von Kanzler Scholz (SPD), was dabei völlig ausgeblendet blieb. Bestes Beispiel waren die großen Ankündigungen von Vizekanzler und Superminister Robert Habeck (Grüne), was Flüssiggas angeht. Selbst wenn die Terminals im Norden fertig sind, ändert dies kaum etwas an der Lage, fehlt es doch an passenden Transportschiffen. Dann wird man teure Anlandepunkte für LNG aus dem Boden gestampft haben, die weitestgehend nutzlos bleiben. Von den Problemen der Zukunft zu denen der Gegenwart, wo sich immer mehr zeigt, wie die Sanktion gegen Russland nicht der Ukraine helfen, dafür aber immer mehr Probleme für Deutschland offenbaren. Dies kommt im angesprochenen Teil der Medien allerdings fast gar nicht vor. Der Euro steht maximal schlecht da, während der Rubel sich freut. Dies liegt auch daran, dass die Hälfte der Welt, zum Beispiel China und Indien, bei den Sanktionen einfach ignoriert wurden. Man kann es nicht oft genug erwähnen, der Westen ist nicht die Welt. Dies passt dazu, dass die ablehnungswürdige Europäische Union (EU) eben auch nicht Europa ist, wie es so gerne suggeriert wird. Der grobe Fehler mit den Sanktionen soll nun von der Mehrheit der Menschen hier im Land auch noch ausgebadet werden. Wenn Scholz (SPD) dann tatsächlich wieder die bisherigen, vermeintlichen Entlastungen lobte, zeigte dies wieder nur, dass auch die SPD weit weg von der Realität des Volkes aufgestellt bleibt. Dazu zählte auch wieder die EEG-Umlage, die, wie bereits beschrieben, rein gar nichts brachte, da sie komplett aufgefressen wurde und die Menschen so trotzdem wieder mehr zahlen müssen. 13 Millionen Menschen lebten in Armut und dies im letzten Jahr, da ist der Inflationswahnsinn aus diesem Jahr noch gar nicht berücksichtigt. Man kann nur ahnen, wie diese Zahl für dieses Jahr durch das Geschilderte noch explodieren wird. Vieles in der Fragestunde drehte sich somit auch um die konzertierte Aktion des Kanzlers, damit soll es laut seiner Aussage bald, gemeint war der Herbst, schon weiter-gehen. Da wird sich die Situation längst noch weiter verschärft haben. So wird man dem Problem ständig hinterherrennen, was all dies nur noch massiver werden lassen wird. Wer so spaltet, um nichts anderes geht es bei dieser Art der Politik am Ende, sollte sich manche Wörter, wie das Unterhaken, einfach schenken.

Die große Leere

Ein weiteres Thema war der Arbeitsmarkt, wo sehr viele Probleme allgemein begründet liegen. Gerade in Zeiten explodierender Preise, werden die Folgen des Umbaus zum Billiglohnland eben immer deutlicher. Jetzt fängt man in verschiedensten Bereichen an, Ausländer anzuheuern, was später zu den bekannten Problemen führen wird, wenn diese realisieren, dass dies nicht das gelobte Land ist. Dabei sollen daran, Stichwort Flughafenproblematik, weiterhin immer andere die Schuld tragen, obwohl es die verfehlte Coronapolitik war, welche in diesem Bereich ebenfalls den Brandbeschleuniger gab. Ansonsten hörte man zu all diesen Themen wieder die üblichen Versprechen, dass ganz bald alles besser würde, was ein Novum wäre, gerade bei der Geschwindig-keit mit der es in diesen Tagen in den Abgrund geht. Geschwindigkeit ist ein sehr gutes Stichwort, wenn man sich die Politik der Dauermachthaber ansieht. Was all die bestehenden Probleme angeht, laufen alle bisherigen Lösungsansätze, soweit man über-haupt von solchen sprechen kann, weiterhin in Zeitlupe ab. Dies ist der klare Gegensatz zum Spurt bei der Zwangstransfor-mation hin zum Ökoraubtierkapitalismus, den Sanktionen gegen Russland, die, wie beschrieben, offensichtlich nicht zu Ende gedacht waren oder auch bei den Sonderschulden, welche der Bundesfinanzminister Christian Linder (FDP) einfach zum Sonder-vermögen machte. Bei diesen Ausgaben muss man hoffen, dass sich damit nicht auf einen Dritten Weltkrieg vorbereitet wird, den niemand gewinnen würde. Dies gilt ebenso für die Ukraine, die den Krieg in ihrem Land ebenso wenig gewinnen wird, wie immer mehr Experten erklären. Der Westen, womit sich der Kreis zu den gescheiterten Sanktionen schließt, hat Russland wieder einmal, im Rausch der Gier nach immer mehr Expansion, unterschätzt. Ein Fehler, den man aus der Geschichte hätte kennen können. Allerdings hat sich der bekannte Kreis der vermeintlichen Politelite schon lange vom faktenbasierenden Handeln verabschiedet, auch dies zeigt sich immer deutlicher. So blieb für viele am Ende wieder nur eine große Leere  im Kontext der Dauermachthaber.


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