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Alarmstufe Politik


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt eine rote Ampel.

Gestern wurde es amtlich. Mit der Pressekonferenz (PK) von Superminister Robert Habeck (Grüne) weiß jetzt jeder, was auf Deutschland zukommt und es dürften unruhige Zeiten werden. Man kann wohl die Uhr danach stellen, wann die geschädigte Mehrheit im Land sich all dies endgültig nicht mehr bieten lassen wird. Dabei gibt es allerdings einiges zu beachten, wie man später noch sehen wird. Ein normales Leben wird in diesem Land täglich schwerer, für viele ist es schon lange nicht mehr möglich und der Anteil derer, die dies betrifft, wird in den nächsten Wochen und Monaten wohl explosionsartig ansteigen. Es zeigt sich schon nach kürzester Zeit, dass der Klimawahnsinn der Grünen gescheitert und nicht umsetzbar ist, außer man schadet eben dem Wohl der Mehrheit des Volkes. Habeck (Grüne) rief die Alarmstufe Gas aus. Man muss längst kein Experte mehr sein, um zu erkennen, was dies nun für die Geldbörsen, die zuletzt schon durch verfehlte Politik fleißig geleert wurden, der meisten Menschen bedeutet. Es wurde in den letzten Tagen auch wieder deutlich, welche Aufgabe die Medienhelfer der Dauermachthaber dabei spielen. Man kennt dies spätestens seit Corona bestens und auch dies bleibt ein Thema. So konnte man gerade in den Staatsmedien hören, dass es nun einen Impfstoff geben soll, welcher gegen alle Varianten von Omikron schützen könnte. Könnte ist dabei das ausschlaggebende Wort, denn auch die Verkehrswende könnte funktionieren, allerdings ist dem nicht so. Es könnte auch allen Menschen gutgehen, wäre da nicht die Politik, die alles Mögliche offeriert und am Ende leiden immer mehr Menschen. Man weiß somit, was dabei rauskommt, wenn der betreffende Teil der Medien wieder einmal den Konjunktiv nutzt. Zurück zur Alarmstufe beim Gas. Man ist gewarnt, denn der Blackout rückt immer näher, wie natürlich weiter explodierende Energiekosten mit den angesprochenen Folgen. Was von den suggerierten Entlastungen zu halten ist, womit man eben wieder beim Konjunktiv wäre, finden aktuell viele Menschen im Briefkasten. Wieder einmal wurden Ersparnisse beim Strom angekündigt, wie immer wieder in den letzten Jahren war dabei das Ende der EEG-Umlage das große Thema. Die Briefe der Energieversorger haben aber einfach nur Erhöhung im Gepäck und zwar saftige. Ansonsten sieht es ebenfalls nicht besser aus. Viel Gerede aber keine nennenswerten Entlastungen. Die Dauermacht-haber sagen stattdessen längst, dass sie nicht für alles aufkommen können, was eine Frechheit ist, sind sie doch für die Preis-explosionen verantwortlich. Es bleibt die pure, staatliche Abzocke.

Die Aufgabe der Regierung

Superminister Habeck (Grüne) spielte auf der gestrigen PK pseudointellektuell mit seiner Brille rum, dabei müsste er selber wissen, dass der Klimaterror der Grünen nicht nur dumm, sondern auch absolut gefährlich ist. Spätestens jetzt sollte jeder verstanden haben, wie sehr die Ampelkoalition das Wohl Deutschlands zerstört. Daher ist es so wichtig, dass sich die Bevölkerung nun auf den Blackout vorbereitet, auch in Sachen nachhaltigem Protest, der auf dem klassischen Weg übers Internet dann nicht mehr zu organisieren wäre. Man sollte also jetzt schon ausmachen, wie man sich in diesem Fall in Sachen Widerstand verhält. Eine Idee wäre es, sich jetzt schon für eine solche Situation vor den Rathäusern der Republik zu verab-reden, um zu zeigen, dass diese Politik maximal inakzeptabel ist. Wie Habeck (Grüne) richtig feststellte, dass ist kein Spiel mehr. Auch seine Fortsetzung der Lügenpolitik gilt es abzulehnen. Es ist nicht der Krieg in der Ukraine, der dies alles verursacht. Schuld an all den Problemen ist die unüberlegte Sanktionspolitik der Ampelkoalition, wie eben auch der Klimaterror und die verfehlte Politik der Vorgängerregierungen. Daher ist es nicht hinnehmbar, dass das Volk nun leiden muss. Die Aufgabe der Regierung ist es, sich für das Wohl des Volkes einzusetzen, sie tut allerdings genau das Gegenteil. Da passt es, wie der Superminister verdeutlichte, dass man auf die aktuelle Situation kein Stück vorbereitet war. Man kennt dies noch von der Pandemie, wo dies ebenso verbreitet wurde, obwohl es die passenden Pläne gab, die allerdings bei den Verantwortlichen niemanden interessierten. Da fragt man sich, was die vermeintliche Politelite eigentlich den ganzen Tag so treibt, außer, offensichtlich zu unrecht, unverschämt hohe Bezüge zu kassieren und in Talkshows der Medienhelfer zu schwurbeln. Wenn man mit der Aufgabe ein Land zu führen deutlich überfordert ist, wäre es nur fair und ehrlich, sich aus der Politik gänzlich zurück-zuziehen, alles andere wird die Demokratie ansonsten zerstören. Jeder weiß jetzt schon, was beim bekannten Kurs die Folge sein werden, noch mehr Armut im Billiglohnland Deutschland und die übliche Kapitalverschiebung in die bekannte Richtung. Im Ganzen zeigt sich ebenso, warum die Energiewende, die Zeitenwende, eben die Zwangstransformation hin zum Ökoraubtier-kapitalismus direkt in die ganz große Katastrophe führen wird. All dies getrieben von einer Partei, welche gerade einmal eine homöopathische Anzahl an Wählern im Bezug auf die Wahlberechtigten hinter sich vereinen kann. In dieser Demokratie scheint längst alles möglich zu sein, vor allem die Missachtung von Mehrheiten.

Das Problem der Minderheitsregierungen

Um noch etwas bei den Grünen zu bleiben, gab es gerade auch bedrohliche Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen (NRW), wo sie nun auf dieser Basis mit der CDU, die gerade erst hundertausende Wählerstimmen verloren hatte, das bevölkerungsreichste Bundesland vor die Wand fahren wollen. Dies alles mit dem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). Vor ihm wurde hier nicht nur wegen der Rent-a-Rüttgers-Affäre eindringlich gewarnt. Der Industriestandort NRW wurde in den ganzen letzten Jahren und Jahrzehnten schon immer weiter zerstört und dem soll nun offensichtlich noch die grüne Krone aufgesetzt werden. Hätte es nicht so fatale Folgen, könnte man fast darüber lachen. In Schleswig-Holstein sieht die Lage übrigens ähnlich fatal aus. Es zeigt sich auch, was das Problem an der Demokratie ist, es ist die völlige Beliebigkeit, eben der große politische Einheitsbrei, welcher den Wahlen zunehmend den Sinn entzieht. Am Ende, wenn man sich die Zahlen im Bezug zu den Wahlberechtigten anschaut, werden Regierungen gebildet, welche nichts mit Mehrheiten zu tun haben, was erklärt, warum die Mehrheitsinteressen schon lange keine Relevanz mehr besitzen. Natürlich ist dies nicht nur ein Problem in Deutschland, wie man gerade in Frankreich sehen konnte. Dort hat sich jüngst erst eine Mehrheit an der entscheidenden Wahl gar nicht mehr beteiligt. Spätestens an diesem Punkt stellt sich die Frage nach dem Wert der Demokratie. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lässt keine Option aus, womit er ganz auf Linie mit der ablehnungswürdigen Europäischen Union (EU) ist, zu erklären, wie lange der Krieg in der Ukraine noch andauern wird. Dazu passen auch die ständigen Provokationen von beiden Seiten gegenüber Russland. Ver-ständlich wird dies alles, wenn man berücksichtigt, was im Schatten des Ukrainekrieges in Deutschland alles verändert werden soll. Denn Russland scheint längst die Schuld an allem zu tragen, wahrscheinlich auch, wenn all der beschriebene Klimaterror am Ende gar nichts am Klima ändert. Wobei man dann bestimmt schon eine neue Sau hat, welche man durchs Dorf Deutschland treiben wird. Natürlich ist es höchst zynisch, wie viele Menschenleben für all dies aktuell im Osten des Kontinents geopfert werden. Zum Ende aber noch einmal zu den Problemen in Deutschland und damit zur PK von Habeck (Grüne). Die aktuellen Preistreibereien durch die Dauermachthaber finden angeblich statt, damit Schlimmeres im kommenden Winter vermieden werden kann. Daran sollte man sich ganz genau erinnern, wenn der Winter, auch in den eigenen vier Wänden, kalt wird und der Kühlschrank leer bleibt. Mit dieser Politik wird man, wie gesagt, nur noch mehr Menschen gegen den Staat aufbringen und selbstverständlich wieder versuchen fremde Mächte dafür verantwortlich zu machen.


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