Keine Stimmen für den Krieg

Es dauerte gerade einmal 80 Minuten, da war sich der toxische, politische Einheitsbrei von Union und Ampel-Koalition einig und stimmte für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Die möglichen Folgen wurden bereits erörtert. Man konnte in der Debatte, welche vor allem zeigte, was es für die Demokratie bedeutet, wenn es keine nennenswerte Opposition mehr gibt, da die Union bewiesenermaßen keine Oppositionspolitik betreibt, schon das Schauern bekommen. Eine wichtige Rolle nehmen aber auch die bekannten Medienhelfer ein, berieseln sie das Land nun seit gut zwei Monaten, vor allem mit Mutmaßungen. Fast alles, womit man dem Volk suggeriert, es seien knallharte Fakten, endet mit dem Hinweis, dass es nicht nachprüfbar sei und auch nicht verifiziert wurde. Auf diese vermeintlichen Fakten stützte man sich dann im Parlament. Eine unglaubliche Vorgehensweise. Bei WELT TV hatte man nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnis sogar das Gefühl, dass bei den Moderatoren eine gewisse Freude aufkam. Dann sprach man immer wieder davon, dass im Bundestag scharf geschossen worden wäre. Was für eine Wortwahl, während genau so Menschen in der Ukraine täglich ums Leben kommen. Auch in den Staatsmedien hatte man kein Problem damit, wie es im Bundestag mittlerweile zugeht. Hinweise auf die Gefahren gab es selbstverständlich keine. Zynismus stand zu diesem Zeitpunkt ebenfalls beim DAX auf der Anzeigetafel, so war man dort mit dem deutschen Weg in den Krieg mit einem satten Plus unterwegs, was immerhin den wahren Grund dieses Schrittes noch einmal unterstrich. Man muss bei der aktuellen Entwicklung allgemein noch genauer hinhören und hinschauen, was leider einige Menschen, wenn sie es je getan haben, offensichtlich verlernt haben. Es ist immer wieder die Rede von einem Krieg in der Mitte Europas. Dies erklärt, wo der Westen die Ukraine sieht und dies funktioniert nur, wenn man Russland gleich mit übernehmen würde. Dies wiederum zeigt, warum man seitdem Ende des Kalten Krieges, was doch eher nur eine Pause war, das westliche Bündnis so massiv gen Osten ausgebaut hatte. Damit ging es auch nie um die Ukraine, was man ebenso an den mangelnden Integrationsideen erkennt, die bei der Freude über Humankapital fürs Billiglohnland weitestgehend enden. Es geht vor allem darum ein Sprungbrett zu haben, damit man Russland nach so genanntem Vorbild westlicher Demokratien umbauen kann. Da bleibt es übrigens nur eine Frage der Zeit, bis auch China die Füße nicht mehr still hält. In diesem Kontext liegt der russische Außenminister, Sergej Lawrow, einfach schlichtweg richtig, wenn er von einem Stellvertreterkrieg spricht. Selbst Joe Biden, der kriegstreibende US-Präsident, hatte schon vor Wochen gesagt, dass Wladimir Putin weg müsste. Danach zurückzurudern, war nur lächerlich, da jeder wusste, wie ernst es ihm tatsächlich war.

Kurz zurück zum vermeintlichen Vorbild, was dies angeht, hörte man im Bundestag am gestrigen Donnerstag wieder viel von Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung. Demokratie ohne nennenswerte Opposition ist dabei nicht die einzige Merkwürdigkeit. Freiheit und Selbstbestimmung in Zeiten von Corona, die noch immer nicht vorbei sind, klingt ebenfalls eher merkwürdig. Merkwürdig bleibt auch der Umgang, den vermeintliche Freunde miteinander hegen. Die ausschlaggebende Konferenz zur Verstetigung und weiteren Eskalation des Ukrainekrieges legten die USA ausgerechnet ins deutsche Ramstein. Man kann nur hoffen, dass zu mindestens die Russen dieses Spiel verstehen und wenn es zum Einsatz taktischer Atombomben kommen sollte, diese doch im angemessenen Rahmen gen USA fliegen sollten, wo das Mastermind hinter allem zu suchen ist. Verbunden mit der kleinen Hoffnung, dass es nie soweit kommt, denn bei FAIRschreiben ist man im Gegensatz zum erwähnten Teil der Medien, gar nicht glücklich über die Entscheidung schwere Waffen in die Ukraine zu liefern, müssen noch ein paar Fakten benannt werden. Überlegt man sich, dass der so genannte Oppositionsführer, dass die Union dieses perverse Spiel mitspielt, unterstreicht es so noch einmal die große Gefahr, welche vom ganz großen politischen Einheitsbrei ausgeht. An dieser Stelle schließt sich der Kreis zum Beginn und man versteht, warum es so brandgefährlich ist, seine Stimme bei den Landtagswahlen für die Ampel-Parteien oder die CDU abzugeben. Hörte man am vergangenen Donnerstag das Geschwurbel von Lars Klingbeil (SPD) über die Mitte des Parlaments, erkennt man immer mehr, dass damit nicht die Mitte des Volkes gemeint ist. Wenn behauptet wird, dass man angeblich keine Kriegspartei werden will, fragt man sich, warum dann alles dafür getan wird, dass genau dies täglich wahrscheinlicher wird. Während Deutschland letztendlich beschloss, wieder gegen Russland in den Krieg zu ziehen, um später wieder zu behaupten, man wäre hineingezogen worden, weilte Kanzler Scholz (SPD) übrigens in Japan. Womit auch an dieser Stelle keinerlei Fragen offenblieben. Sein Gegenüber, natürlich nur auf dem Papier, Friedrich Merz (CDU), überraschte ebenso wenig, was bei der Vergangenheit mit BlackRock nur normal ist. Da sind die Interessen klar vorgegeben und haben selbstverständlich wenig mit denen Deutschlands zu tun. Die FDP versuchte sich relativ ruhig durchzumogeln, trägt aber selbstverständlich ebenfalls die volle Verantwortung. Zum Ende noch einmal zu den Grünen, die mit Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine ganz wichtig Rolle beim Thema schwere Waffen spielen. Auch sie haben sich zu lupenreinen Kriegstreibern gewandelt und dies mit der für die Dauermachthaber so bekannten, wie auch gefährlichen, Realitätsferne. So erklärte Dieter Janecek (Grüne), ebenfalls am letzten Donnerstag im Parlament, dass er meine, dass Deutschland doch noch ganz gut da stehen würde, mehr abgehoben kann man kaum sein. Daher sollte man in Düsseldorf-Heerdt auf dem Friedhof nicht überrascht sein, wenn man in diesen Tagen komische Geräusche hört, es dürfte Joseph Beuys sein, der wohl fleißig im Grab rotiert. Dies ist natürlich nur bildlich gemeint, da er verbrannt wurde.