Die Nachrichtendichte hat sich zum Beginn dieses Jahres noch einmal massiv erhöht und alles weist in eine klare Richtung. In der letzten Woche zeigten sich wieder einmal die direkten Auswirkungen der Katastrophe mit COVID-19 auf das Superwahljahr 2021. Es scheint so, dass man am Ende wohl von einem Corona-Wahljahr sprechen muss, was nichts Gutes für die Demokratie bedeutet. Es ist jetzt ziemlich genau ein Jahr her, dass es in Thüringen eine putschartige Regierungsübernahme durch Die Linke gab. Die Art, wie man damals den demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) entsorgte, spielt in der aktuellen Berichterstattung der systemtreuen Medien, wenn Wahlen in Thüringen ein Thema sind, längst keine Rolle mehr. So verfälscht man ganz nebenbei schlichtweg Geschichte. Damals wurden schnellstmögliche Neuwahlen vereinbart und diese waren für den 25. April 2021 geplant. Nun vereinbarten die Dauermachthaber mit Ausnahme der FDP die Verlegung dieser Wahl auf den 26. September 2021, also auf das Datum der Bundestagswahl. Alles angeblich nur zum Schutz der Bevölkerung. Man kann es allerdings auch ganz anders werten. Sieht man von den aktuellen Umfragen aus der Echokammer der Dauermachthaber, die regelmäßig von der Realität abweichen, wie sich hier später auch noch zeigen wird, ab, dürfte es im Kontext der aktuellen Entwicklungen mit SARS-CoV-2 doch eher düster für die aussehen, die diese Wahl nun verschoben haben. Es wäre auch die erste Wahl dieser Art in Coronazeiten gewesen, der man dann eine gewisse Signalwirkung für dieses Jahr hätte zuordnen können. All dies hat man mit diesem eher antidemokratischen Schachzug nun verhindert. Somit muss man in diesem Jahr noch mehr darauf achten, was unter dem Deckmantel von COVID-19 mit der bereits angeschlagenen Demokratie in Deutschland geschieht.
Immer dünner
Zum Ende der letzten Woche trat auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wieder vor die Öffentlichkeit und appellierte für mehr Homeoffice. Es war der nächste ganz schwache Auftritt von ihm, so werden die Auftritte des Staatsoberhauptes immer dünner, was leider auch das Amt selbst weiter beschädigt. Dabei gilt es auch immer seine Rolle beim Zustandekommen der Großen Koalition (GroKo) zu bedenken, nicht umsonst sprechen seit diesen düsteren Tagen für Deutschland viele vom SPD-Bundespräsidenten. Um beim Modell der GroKo zu bleiben, welches dafür sorgte, das Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Politik ihres Ziehvaters Helmut Kohl (1930-2017), welche so bleiern seit den 1980ern soviel Gutes verhinderte, noch weiter fortführen konnte. Nun stand am letzten Wochenende der Zombie-Parteitag der CDU an und Armin Laschet (CDU) wurde neuer Parteivorsitzender. So soll nun versucht werden, diesen nicht mehrheitsfähigen, kohlschen Wahnsinn fortzuführen. Man weiß, was dies bedeuten muss, sollte es tatsächlich reguläre Bundestagswahlen geben, wo man durch die Entwicklungen in Thüringen durchaus dran zweifeln darf. Schon in einigen Stunden wird es nach der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz weitere Zeichen dieser Politik geben. Laschet (CDU) wird dabei wieder die bekannte Rolle spielen, auch aus diesem Grund war es keine Überraschung, dass er CDU-Chef wurde. Mit dem großen Schauspiel seiner Wahl, wollte man daher wohl vor allem vom ansonsten eher antidemokratischen Kurs ablenken. Laschet (CDU) selbst steht, wie eben beschrieben, glasklar für die Fortsetzung des Kurses der Rautenkönigin, wofür diese natürlich erst einmal abdanken müsste und genau daran werden die Zweifel mittlerweile auch immer größer. Interessant bleibt ebenso, dass die Grünen offensichtlich kein Problem damit haben, dass Erbe Kohls fortzuschreiben, in dem sie den Steigbügelhalter geben, was nach dieser Wahl, die auch wieder zeigte, dass man den Umfragen aus der systemtreuen Echokammer keinen Glauben schenken sollte, gleich deutlich wurde. Mit der FDP sieht es nicht anders aus, wobei dies niemanden irritiert. Wie auch immer es ausgehen mag, wird es so nicht die Veränderungen geben, welche in Deutschland längst überfällig sind, was all die Warnung im Kontext der anstehenden Wahlen, eben vor allem auch der Bundestagswahl, noch einmal unterstreicht.
Immer mehr Willkür
Mittlerweile seit fast einem Jahr, werden mit immer mehr Willkür und einem sehr großen Anteil an Geheimpolitik neue Beschränkungen und Verbote erlassen. Am Ende stehen immer neue Optionen zur Transformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus. In diesem Zusammenhang kann man nicht oft genug auf die große Marktbereinigung hinweisen. Hier muss man am heutigen Tage mit weiteren Einschnitten rechnen. Wieder bleibt Willkür dabei das große Thema, da weiterhin verlässliche Zahlen in vielen Bereichen fehlen, was offensichtlich auch genauso gewollt ist. Dies gilt ebenfalls dafür, dass die Dauermachthaber weiterhin der Zeit hinterherhinken, was, wie man längst weiß, auch eher kein Zufall sein dürfte. So fängt man erst in dieser Woche, halbwegs nennenswert, mit der Sequenzierung im Kontext Virusmutationen an. Bis man in diesem Bereich dann passende Ergebnisse hat, dürfte es wieder zu spät sein und schon hat man weitere Optionen geschaffen, die Freiheitsrechte noch weiter einzuschränken. Nach einem Jahr müsste auch der letzte Wahlberechtigte verstanden haben, was hier inszeniert wird. Schaut man sich nur das Thema Homeoffice an, wo die Medienhelfer der Dauermachthaber, wie immer völlig unkritisch, verkaufen, da könnte man per Gesetz nicht ran, merkt man doch die Willkür. Für alles andere war es bislang auch kein Problem Gesetze zu ändern und dies bis hin zur Aushebelung des Grundgesetzes. Es ist nur eine Frage des Wollens. Während so viele Bereiche in Deutschland gerade vorsätzlich vor die Wand gefahren werden, sind zum Beispiel in der Industrie, gewissen Teilen der Medienwelt, wie auch im Finanzsektor auffällig wenig Betroffene auszumachen. Dies gilt natürlich ebenso für die Teile des Profisports, welche für den immer wieder kritisierten Teil der Medienlandschaft so wichtig sind. Schaut man sich dann auch noch an, wie von Seiten der Bundesregierung, ausgerechnet wieder von der SPD, agiert wird, weiß man, dass diese Partei noch weiter abgestraft werden muss. Der Vorstoß von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), der für seinen Populismus hinreichend bekannt ist, bot gerade erst wieder das jüngste Beispiel. Es wird Zeit, dass die Wahlen hoffentlich kommen und man die verantwortlichen Parteien und ihre Protagonisten an den Wahlurnen abstraft, bevor sie dieses Land endgültig in den Abgrund gesteuert haben.
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