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Die COVID-19-Demokratie


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt eines seiner Kunstwerke, welches sich mit Yes We Can beschäftigt.

Wie bereits mehrfach angesprochen, ist dies ein ganz besonderer November und dies zeigte sich auch am vergangenen Wochenende wieder deutlich. Der Samstag, zum Teil auch der Sonntag, boten gleich eine ganze Flut von entscheidenden Nachrichten. So kürte CNN Joe Biden zum 46. Präsident der USA. Leipzig im November 2020 stand wieder ganz im Zeichen volksbewegter Demonstrationen, wenn man es natürlich auch nicht direkt mit 1989 vergleichen kann. Bei n-tv, wie auch in vielen anderen Teilen der systemtreuen Medien, zeigte sich in beiden Zusammenhänge wieder in beispielloser Art und Weise, dass man mit unabhängiger Berichterstattung kaum etwas am Hut hat. Bei n-tv, einem Partnersender von CNN, irritierte dies im Kontext der Berichterstattung zur US-Wahl natürlich kaum. Am Wochenende präsentierte der Rechtsanwalt und ehemalige Bürgermeister von New York, Rudolph Giuliani, erste Zeugen, die berichteten, wie massiv Wahlbeobachter behindert wurden. In weiten Teilen der in der Kritik stehenden Medien machte man sich dabei lieber über den Ort der Pressekonferenz lustig, anstatt sich mit den Inhalten zu beschäftigen. Die US-Wahl ist damit noch lange nicht vorbei, auch wenn es wohl auf Sleepy Joe hinauslaufen wird. Nun werden in einem Rechtsstaat aber erst einmal die Gerichte bemüht, was vielen auch nicht passt, was dann wieder einiges über ihre tatsächliche Gesinnung aussagt. Den Teil der Medien, welchen man im Kontext der Demokratie eher kritisch einstufen muss, zeigte schon seitdem erstaunlich sprunghaften Überholvorgang von Biden, jubelnde Anhänger von ihm. Gut 70 Millionen Trump Wähler ignorierte man weitestgehend oder zeigte sie im dort üblichen, negativen Licht. Diese Art der Berichterstattung ist einfach nur äußerst durchsichtig. Man darf bei allem auch nicht vergessen, welche große Rolle die Katastrophe mit COVID-19 in Sachen Demokratie in diesen Tagen spielt und im kommenden Herbst tritt das gescheiterte Politsystem in Deutschland zur Bundestagswahl an, was man dabei ebenso berücksichtigen muss.

Er ist Dose

Bei der großen Wahl in Deutschland kommenden Herbst, darf man natürlich gespannt sein, wen, wann auch immer und auf welchem Weg, die Union aus dem Hut zaubern wird, wenn der Kanzlerkandidat gekürt wird. Im Fokus bleibt dabei natürlich auch weiterhin Markus Söder (CSU), der bayerische Ministerpräsident, der in einer Pressekonferenz am Montag wieder zeigte, dass er das Prinzip der Demokratie nicht verstanden hat. In einer Demokratie gibt es kein Recht auf Dauermachthabe und wenn sich Mehrheiten verändern, muss dies auch akzeptiert werden, dies fordert man aktuell schließlich auch massiv von Donald Trump. Von Söder (CSU) gab es übrigens Lustiges zu Joe Biden, so zwitscherte er, Yes He Can, in Anlehnung an den großen Kriegstreiber Barack Obama und seinem Slogan: Yes We Can. Dies kann man wörtlich mit `ja wir Dose` übersetzen. Man kann ihm nur Recht geben, ja, Biden ist auch so eine Dose und viele werden sich noch wundern, denn es wird noch mehr Ungerechtigkeit, mehr Armut und wohl auch wieder mehr Krieg und Terror geben. Man kann nur hoffen, dass die Menschen, die an diesem wahrscheinlichen Machtwechsel beteiligt waren, ihn befürworteten oder gar feierten, dann nicht erschrocken sind, wenn sich die Welt in eine ganz bestimmte Richtung entwickelt. Biden spricht davon, dass Amerika zurück sei, dies kann man durchaus verstehen, wie eine knallharte Drohung. Es geht wieder hin zu noch mehr Globalisierungswahn, der schon so viel Leid, Tod und Ausbeutung brachte. Trump hatte versucht gegenzusteuern und dabei sollte man seine Politik in den Fokus rücken und nicht seine Art. Natürlich freuen sich die Dauermachthaber in Deutschland darüber, wie sich die USA jetzt wohl verändern werden, eine Veränderung, welche offensichtlich auch mit Hilfe der Katastrophe von COVID-19 gesteuert werden soll, was einige Dinge, die sonst eher unerklärlich wirken, plötzlich logisch erscheinen lassen. Schleichend haben sich viele politische Sachverhalte schon längst verändert, so färbten sich die Grünen zunehmend schwarz ein. Daher ist es auch nicht überraschend, dass sie beim Comeback des großen Religionskrieges voll auf Unionskurs sind. Es wird eben alles dafür getan, den Wechsel in den Ökoraubtierkapitalismus möglichst reibungslos gestalten zu können. Eine ebenfalls ganz düstere Vision für die Menschen, die für Demokratie und Freiheit stehen.

Wenn sich Geschichte wiederholt

Die große Leipziger Demonstration von 1989 zeichnete sich auch dadurch aus, dass Gewalt durch die  Staatsmacht, mit der gerechnet wurde, ausblieb. Am vergangenen Wochenende versuchten die Dauermachthaber auch in Leipzig durch die Hintertür ihren Willen durchzusetzen, allerdings scheiterten sie wieder einmal an den Gerichten, außerdem spielte die Polizei diesmal ebenfalls nicht mit.  Man sieht auch in Deutschland wird die Bedeutung des Widerstands unaufhaltsam größer. Dies ist übrigens etwas, was Menschen, wie dem eben angesprochenen, bayerischen Ministerpräsidenten, Sorgen bereitet. Minderheitsregierungen sind längst normal, was kein großes Problem ist, wenn man die Mehrheit mitnehmen kann, was offensichtlich mittlerweile nur noch laut fragwürdigen Umfragen der Fall ist. An dieser Stelle kommen natürlich große Probleme auf. Man interessiert sich aber ganz offensichtlich auch immer weniger für die Interessen der Mehrheit und handelt gegen diese. Da werden die Probleme dann noch einmal wieder sehr viel größer. Zurück nach 1989, wo die befürchtete Polizeigewalt gegen die Demonstrierenden eben ausblieb und so sollte es auch 2020 wieder sein. Von der Polizeiführung war später zu hören, dass man die Demonstranten nur mit unverhältnismäßiger Gewalt hätte aufhalten können. Dies war glücklicherweise wieder keine Option. Wenn die Dauermachthaber in diesem Rahmen nun die Gerichte angehen, sagt das wieder alles über deren Verständnis einer freiheitlichen Demokratie aus. Die politischen Kräfte, die ein Problem mit dem Vorgehen der Polizei hatten, müssten dann auch sagen, was für sie die Lösung gewesen wäre. Hätte man in die Masse schießen sollen? Die Medienhelfer der Dauermachthaber gingen am Wochenende in Leipzig diesmal sogar soweit, dass von der großen Querdenkerdemonstration in  Leipzig mit Bildern von brennenden Barrikaden berichtet wurde. Diese gab es allerdings vor allem in Connewitz bei Ausschreitungen von Linksradikalen, die vermutlich mit der Verhaftung einer mutmaßlichen Anführerin einer linken Schlägerbande zu tun hatte. So versuchte man Querdenker, wie auch alle anderen kritischen Auseinandersetzungen mit Corona, offensichtlich immer mehr zu diskreditieren. Zum Schluss noch ein Wort zu den Angriffen auf Journalisten, welche natürlich völlig inakzeptabel sind. Wenn ein gewisser Teil der Medien, zum Teil schon seit Jahren, gegen alles schießt, was nicht auf Linie der Dauermachthaber ist, es dabei mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und oft genug schlichtweg beleidigend agiert, kann es passieren, dass dies Mensch zur Weißglut treibt. Bei Zehntausenden auf den Straßen Leipzigs ist es dann leider im Rahmen der großen Zahl möglich, dass es zu den ablehnungswürdigen Angriffen kommt. Dies passiert auf der anderen Seite, auf Seiten der Polizei, leider nach diesem Prinzip auch immer wieder. Dort bleibt ein vergleichbarer Aufschrei aus dem genannten Bereich der Medien dann überraschenderweise aus.


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