Gut fünf Jahre ist es nun her, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Flüchtlinge dieser Welt nach Deutschland einlud, um es etwas überspitzt zu sagen. Wir schaffen das, war ihr großer Satz zur Flüchtlingskrise, die sie damals ausgelöst hatte. Längst weiß man, dass sie auch damit scheiterte, was in eine Reihe von Versagen passt. Wir schaffen nix, müsste es deshalb eher heißen, was sich letztendlich zunehmend ganz allgemein auf die Dauermachthaber übertragen lässt. Nun, genau pünktlich zum Geburtstag des genannten Satzes, zeigte sich wieder, wie groß die Probleme noch immer sind. In der letzten Woche ging in zwei Bränden, an zwei aufeinanderfolgenden Tagen, das größte Flüchtlingslager in der Europäischen Union (EU) in Flammen auf. Diese beiden Brände wurden wohl von den Flüchtlingen selbst verursacht, eine Folge von Quarantänemaßnahmen wegen 35 Corona-Infektionsfällen in diesem Lager. Schockierend waren zum Teil die Berichte dazu in den systemtreuen Medien, wo man zum Teil ein gewisses Verständnis für diese Aktionen erahnen konnte. Sollte dies Schule machen, könnte es bald wohl auch in Deutschland brandgefährlich werden, was dann sogar wörtlich zu nehmen ist. Ebenso schlimm war wieder, dass man bei den bekannten Problemen in der EU, von Problemen Europas sprach, um nur kein schlechtes Licht auf diesen noch immer nicht angemessenen legitimierten Staatenbund fallen zu lassen. Damit kommt man auch direkt wieder zur Kanzlerin, die diese Situation, wie beschrieben, durch ihre fatale Flüchtlingspolitik erst heraufbeschworen hatte und sich nach den Bränden von Moria auf der griechischen Insel Lesbos enttäuscht von der aktuellen Situation in der EU zeigte.
Die Fake News in Sachen Flüchtlingspolitik
Eine gewisse Ironie der Geschichte erlebt man natürlich damit, dass es eben Kanzlerin Merkel (CDU) war, die mit ihrer Flüchtlingspolitik vor fünf Jahren das aktuellste Scheitern der EU auslöste und es jetzt unter deutschem EU-Ratsvorsitz wieder so deutlich wird. Die große Fake News ist, dass der angesprochene Teil der Medien tatsächlich im Kontext Moria davon sprach, dass es momentan keine Lösung für das Flüchtlingsproblem der EU geben würde. Fünf Jahre sind nicht momentan. Durch die Katastrophe mit COVID-19 wird das Problem mit der Flüchtlingspolitik aber allein schon in Deutschland wieder noch anwachsen und wer genau hinhörte, konnte dies auch aus dem Mund der Rautenkönigin vernehmen. Da die Dauermachthaber unter Migrationspolitik nur verstehen, Geflüchtete zum Humankapital des Billiglohnlandes zu machen und nichts anderes dabei zählt, wird dies bei Massenarbeitslosigkeit, die nur mit Kurzarbeit bis nach der nächsten Bundestagswahl getarnt ist, noch ein echtes Problem. Genau dieses Problem, von Flüchtlingen und einem durch die angesprochene Katastrophe veränderten Arbeitsmarkt, sprach die Kanzlerin noch kurz vor den Geschehnissen in Moria an. Es sind diese Informationen, die in den systemtreuen Medien allerdings kein großes Echo finden, dort berichtet man dann lieber von eher kleinen Demonstrationen in Deutschland, wo nach noch mehr Flüchtlingen geschrien wird. Demos in einer solchen Größenordnung gegen Corona finden in diesem Teil der Medien übrigens gar keinen Platz, was deutlich macht, dass dort nur die Inhalte von Protesten auschlaggebend sind aber nicht die öffentliche Relevanz, was die dortige Unabhängigkeit einmal mehr in einem ganz schlechten Licht erscheinen lässt. Dies gilt auch dafür, dass am vergangenen Freitag eine verschwindend geringe Anzahl von gerade einmal 16 Bundestagsabgeordneten mitteilte, dass sie 5.000 Flüchtlinge aus Lesbos aufnehmen wollten, was extrem aufgebauscht wurde. Natürlich beweist auch so etwas wieder, warum man eben von systemtreuen Medien sprechen muss.
Weiterhin keine Zinsen
Man sieht, es braut sich wieder einiges zusammen und die Dauermachthaber wären nun gut beraten, die Fehler aus der jüngeren Vergangenheit nicht zu wiederholen, denn die Stimmung hat sich zuletzt schon immer weiter aufgeheizt. Wenn man auch mit der EU-Flüchtlingspolitik ein Problem hat, was laut Kanzlerin Merkel (CDU) eben der Fall ist, sollte man endlich dem britischen Weg folgen. Man muss auch berücksichtigen, dass die nächste Katastrophe, auch ganz ohne neue Flüchtlingsprobleme, bevorsteht. Da gilt es auch die nie wirklich beendete Finanzkrise zu berücksichtigen, wo die Rautenkönig ebenfalls bis heute an einem großen Märchen festhält und behauptet, man hätte auch diese Krise gemeistert. Ebenfalls in der letzten Woche stellte die Europäische Zentralbank (EZB) klar, dass sie ihre Nullzinspolitik weiter fortführt, die Konsequenzen für die Altersarmut, um nur einen Punkt zu benennen, sind hinlänglich bekannt. Auch dies beweist, dass diese Krise ebenfalls munter weiterläuft und da sind die Schulden für kommende Generationen durch Corona noch gar nicht drin. Gerade erst musste Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD), dessen Auftritt vorm Parlament in Sachen Wirecard eine an Arroganz kaum zu überbietende Frechheit war, einräumen, dass die Steuerprognose aus dem Mai noch einmal 20 Milliarden Euro nach unten gesetzt werden musste. Es gilt immer noch zu berücksichtigen, dass das Ende der mit COVID-19 geschaffenen Katastrophe nicht im Ansatz in Sicht ist. Man wird Massenarbeitslosigkeit nicht ewig in der erwähnten Form tarnen können und die große Pleitewelle steht auch noch bevor. Nur dies alleine beinhaltet schon sehr viel Sprengkraft. Die Dauermachthaber sollten sich also genau überlegen, wie sie sich nun in Flüchtlingsfragen verhalten. Was man zum Ende der letzten Woche in diesem Kontext hören konnte, zeigte nur wieder, dass die EU einfach nur gescheitert ist und deshalb müssen ganz neue Wege her, eben auch in Flüchtlingsfragen. Zu erkennen ist dies nicht, es soll wohl einfach so weitergehen und zwar auf den falschen Pfaden, da bleibt man sich treu, auch wenn diese direkt in den Abgrund führen.
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