Am vergangenen Samstag ging wieder eine große Anzahl an Menschen in Berlin auf die Straßen und zeigte somit vor allem Unmut im Kontext der Katastrophe mit COVID-19. Diese Proteste sind längst auch zu einer überfälligen Abrechnung mit dem politischen System geworden, was auch den Umgang der Dauermachthaber und ihrer Medienhelfer damit erklärt. Was hat man von diesen Seiten nicht alles versucht, diesen Protest zu diskreditieren und letztendlich auch unmöglich zu machen. Selbst in der angeblich unabhängigen ARD wurde am Vorabend noch dazu aufgerufen, sich unter Decken zu verkriechen, anstatt in Berlin zu demonstrieren. In diesem Gesamtzusammenhang muss man natürlich auch wieder auf den Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) verweisen. Seine SED-Vergangenheit, für die er sich nach eigenen Angaben nicht schämt, hat wohl mehr Spuren hinterlassen, als man bislang ahnte. Unter diesen neuen Gesichtspunkten müsste man seine Position nun wohl noch einmal ganz neu beurteilen, was eigentlich nur seinen Rücktritt bedeuten kann. Angeblich aus Gründen einer Gesundheitsgefahr, welche von dieser Demonstration in Berlin ausgehen würde, was allerdings nicht mit passenden Zahlen der letzten Demo dieser Art in der Hauptstadt untermauerte wurde, sagte er den Protest vom Samstag kurzfristig ab. Dies war schon auffällig, wenn seine Gründe für die Absage tatsächlich so geartet gewesen wären, hätte er die Veranstaltung viel früher kippen können. So sorgte er nicht nur für maximale Provokation, er setzte gleich auch noch die Justiz unter großen Druck. Es gibt aber noch weitere Gründe, warum er dieses Vorgehen gewählt haben dürfte, was einen, um es wortspielerisch zu gestalten, linken Trick vermuten lässt. Schon bis zu diesem Punkt zeigt sich, wie wieder einmal von der linken Seite die Demokratie angegriffen wurde und dabei Interessen der Union vertreten und geschützt wurden, ganz ohne, dass man sich dort die Hände schmutzig machen musste. Ein altbekanntes Spiel auf Seiten der Dauermachthaber.
Eine Niederlage auf der gesamten Linie
Man darf wohl vermuten, dass die Provokation von Geisel (SPD) und die Verbreitung maximalen Chaos kurz vor der Demonstration, wobei es letztendlich über 5.000 waren, noch ein Ziel verfolgte und zwar, dass sich möglichst viele Menschen aus Angst und Sorge kurzfristig noch gegen einen Besuch entscheiden würden. Ein solches Vorgehen könnte man einem Politiker in einer solchen Position natürlich niemals durchgehen lassen. Dies wird sich allerdings niemals aufklären lassen, genauso wenig, wie die Teilnehmerzahlen, über die auch diesmal wieder diskutiert wird und die Staatsmedien mit ihren eigenen Angaben diesmal sogar teilweise noch die der Polizei unterschreiten. Der Umgang der Staatsmedien mit diesem Protest, letztendlich mit allem, was nicht komplett auf Linie mit den Ansichten der Dauermachthaber ist, überrascht aber auch längst niemanden mehr. Dies soll hier aber nicht weiter thematisiert werden, wird es doch ganz bald einen eigenen Bericht dazu geben, wo die Rolle der gesamten systemtreuen Medien noch einmal näher beleuchtet wird. Dabei werden dann auch detailiert die Vorgänge am Reichstag vom Samstagabend beleuchtet. Fakt ist, es war richtig voll in Berlin, ein buntes Fest des Widerstands und es wird immer lächerlicher, von einer kleinen Minderheit zu sprechen, welche den politischen Kurs im Land satt hat. Dies konnte Geisel (SPD) nun auch nicht verhindern, da auch dieser Beschneidungsversuch der Demokratie unter dem Deckmantel Corona glücklicherweise von der Justiz eingefangen wurde. Längst ein Trend, den man erkennen kann, was die Dauermachthaber aber trotzdem nicht daran hindert, es immer wieder mit neuen Tricks zu versuchen. Im großen Ganzen ließen sich die Demonstranten, bis auf kleinste Ausnahmen, von dieser maximalen Provokation durch den Innensenator nicht reizen, womit auch dieser mögliche Plan nicht griff. Spätestens an diesem Punkt wurde klar, dass es eine Niederlage auf der gesamten Linie war. Leider bewies Geisel (SPD) dann aber noch, dass er nicht nur ein bedenkliches Demokratieverständnis hat, sondern auch ein sehr schlechter Verlierer ist.
Bekannte Muster
Nun hatte der Innensenator wirklich alles versucht und ist, wie beschrieben, komplett gescheitert, was letztendlich natürlich ziemlich gut zur SPD passt. Anstatt nun einfach Größe in dieser Niederlage zu zeigen, zauberte Geisel (SPD) noch einen letzten Trick aus dem Hut, denn durch den geschickten Einsatz von Auflagen, kann der Staat letztendlich Demonstrationen immer abbrechen und auch damit kennen sich die Dauermachthaber sehr gut aus, man erinnert sich noch an den G20-Gipfel in Hamburg, wo auch gleich zum Auftakt diese maximale Art der Eskalation gewählt wurde. Allerdings hatte dies dort, im vor allem links geprägten Spektrum, ganz andere Folgen, als am vergangenen Wochenende in Berlin. In der Hauptstadt wurde eine der maßgeblichen Veranstaltungen umgehend wegen Verstoßes gegen Auflagen ebenfalls abgesagt, was allerdings letztendlich an der Gesamtsituation nichts veränderte und auch dieser jämmerliche Versuch verpuffte. Sichtlich genervt trat Geisel (SPD) dann am frühen Samstagabend vor die Presse, versuchte alles maximal negativ zu verkaufen und ließ dabei auch kein gutes Haar an den Gerichten, welche seine Fehleinschätzungen im Kontext Demokratie zum Glück wieder ausbügelt hatten. Bei einem solch traurigen Verhalten sollte man nun nicht überrascht sein, wenn jede neue Infektion mit COVID-19, mindestens in Berlin, von ihm und Menschen seiner Geisteshaltung auf den vergangenen Samstag zurückgeführt würde. Hatte die Machtübernahme eines solchen Parteienbündnisses, wie es Berlin regiert, im letzten Jahr in Thüringen schon das Ende der klassischen Demokratie in Deutschland aufgezeigt, war das Berliner Vorgehen der nächste Beweis, wie gefährlich es mit SPD, den Erben der SED und den Grünen für jeden wird, der für Freiheit und Demokratie einsteht. Dies ist ebenfalls ein Fazit, was man aus Berlin mitnehmen konnte.
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