Extrem spät, was wohl an Pfingsten lag, gab es diesmal die Vorstellung der Arbeitslosenzahlen durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Man wird sich wohl daran gewöhnen müssen, je weiter die Wirtschaft abstürzt, desto kürze werden die Statements zu diesem Thema, was sich, wie so vieles in diesen Tagen, von ganz alleine erklärt. Bei diesen Zahlen gilt es zu bedenken, dass sie schon vor der Katastrophe mit COVID-19 mit den bekannten Mitteln geschönt wurden. Durch den inkompetenten Umgang mit dem Coronavirus, der zur Pulverisierung weiter Teile der Wirtschaft geführt hat, braucht es nun ganz neue Mittel, um die Zahlen zu schönen, da heißt das Zauberwort Kurzarbeit. Ein Instrument, womit man Menschen bei einer kurzen Krise ihren Arbeitsplatz sichern kann, was die Betroffenen mit Lohneinbußen bezahlen, von den Belastungen für Arbeitgeber und den Staat, also den Steuerzahlern, ganz zu schweigen. Nun gibt es aber im Moment keine kurze Krise, die man überbrücken könnte. Man spricht von der größten Katastrophe seitdem Ende des Zweiten Weltkriegs, was schon erahnen lässt, dass auch an dieser Stelle aufs falsche Pferd gesetzt wird. Man sollte nur nicht annehmen, dass diese Fehler immer Zufälle sind. Heil (SPD) sprach vom Ende der Akutphase. Dies sollten dann aber auch die Betroffenen im Einzelhandel, der Gastronomie, sowie die im Bereich der Kunst und Kultur spüren, wo die Auflagen noch immer dazuführen, dass ein Überleben vielfach nicht mehr lange möglich sein wird, abgesehen von alldem, was durch die genannten Gründe schon vernichtet wurde.
Staatliche Fake News
Es vergeht schon lange, mindestens gefühlt, kein Tag mehr, wo die systemtreuen Medien, dort vor allem die Staatsmedien, mit Eigenwerbung oder gar in eigenen Sendungen, ihre vermeintliche Seriosität, Unabhängigkeit und Kompetenz verkaufen wollen. Dabei ist dies vielfach nur das verzweifelte Verteidigen gegen die berechtigten Vorwürfe von Seiten ihrer Kritiker. An dieser Stelle nun noch einmal zum Arbeitsminister und seinen aktuellen Zahlen. Rechnet man die Kurzarbeit, welche den Anstieg der Arbeitslosenzahlen einfach nur auf längere Zeit strecken soll, man weiß schließlich, schlechte Kurven müssen immer flach gehalten werden, hinzu, hat man schon eine ganz andere Zahl von Arbeitslosen. Berücksichtigt man dann auch noch die Menschen, die noch immer aus Scham versuchen ohne staatliche Hilfen irgendwie zu überleben, kann man wohl getrost von gut 10 Millionen Menschen ohne Arbeit ausgehen. Dies ist dann doch eine ganz andere Zahl, die weit entfernt von den geschönten fast 3 Millionen liegt, welche Heil (SPD) gerade erst verkaufen wollte. Kritische Fragen, durch den angesprochenen Teil der Medienwelt, blieben selbstverständlich an dieser Stelle ebenfalls wieder aus. In diesen Tagen der großen Katastrophe wird sehr vieles zerstört, was danach einfach nicht mehr am Markt sein wird, was zu den immer wieder kritisierten, oligopolartigen Strukturen führt. All dies wird selbstverständlich die Armut zu einem noch größeren Problem in Deutschland machen. An diesem Punkt muss man sich auch die unvorstellbaren Summen vor Augen halten, welche auf Kosten der kommenden Generationen verschoben werden. Dies bedeutet, dass sich dort in Sachen Armut noch eine ganz eigene Dynamik aufbauen wird und zwar zusätzlich. Trotzdem lobte Heil (SPD) sich und den Rest der Großen Koalition (GroKo) und bezog sich dabei offensichtlich auf die Umfrageergebnisse der eigenen Medienhelfer, wo man weiß, dass diese doch oftmals entfernt der Realität liegen. Wie für die gesamte Regierung gilt auch in diesem Ressort, man sollte sich einfach auf den Straßen und Plätzen der Republik umhören und genau hinschauen. Dies will man aber offensichtlich gar nicht, stattdessen will man lieber weiterhin fernab vom eigentlichen Souverän regieren. Eine solche Art zu regieren, ist natürlich fernab jeglicher demokratischer Ansätze, was zu einem Land mit weiterhin beschnitten Grundrechten schon sehr gut passt.
Ausbau des Asozialstaates
Es war ausgerechnet die SPD, welche den Sozialstaat in Deutschland bis auf ein Minimum rodete. Durch den Umbau zum Billiglohnland hatten immer mehr Menschen mit Armut zu kämpfen. Die Tafeln und ähnliche Organisationen schafften traurige Erfolgsgeschichten. Die Union freut dies bis zum heutigen Tag, kann sie doch ihrer Klientel alles liefern und die schlechten Jobs übernimmt einfach die SPD. Unter diesem Gesichtspunkt ist das System GroKo übrigens tatsächlich ein riesiger Erfolg. Nun kommt das neue Deutschland mit oder nach Corona. Hatte man am Anfang noch das Märchen verkauft, dass sich dort nun alles zum Besseren wenden würde, ist längst klar, dass die bisherigen Zustände nur noch weiter ausgebaut werden. Sozialen Frieden im Land baut man so übrigens kontinuierlich weiter ab, warum es immer wieder irritiert, wenn sich Verantwortliche und ihre Medienhelfer wieder einmal schockiert und empört über die Verrohung der Gesellschaft zeigen. Heil (SPD), der übrigens auch Bundessozialminister ist, sprach im hier behandelten Zusammenhang dann auch vom Sozialen, was schon ziemlich dreist für jemanden ist, der, in der selbst mitverantworteten Katastrophe, die Ärmsten im Land wieder zurücklässt. Gerade betroffene Familien und Kinder werden so noch mehr leiden. Deutschland ist längst zum Asozialstaat geworden. Dieser weitet sich gerade auch noch akut aus, da die Zahl der Bedürftigen täglich steigt. Die Menschen dürfen sich jetzt nicht länger scheuen, diesen Staat massiv zu fordern. Kulturschaffende sollten sich jetzt nicht auch noch zu Billiglöhnern machen lassen, was ebenso für all die anderen Gestrandeten nach dem Corona-Tsunami gilt. Was hat man den Opfern der Politik nicht alles versprochen und schon nach einigen Wochen zeigt sich, es waren alles wieder nur die üblichen leeren Worthülsen. Lässt man die Wortschöpfung der Akutphase, einmal unberücksichtigt und hält fest, dass man in der Katastrophe noch immer ganz nah am Anfang ist, wird deutlich, wie viel Unheil dieses Land noch erwartet. Wie man es stoppen kann, ist bekannt, schließlich kennt man die Verantwortlichen.
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