Immer neue Zahlen drangen in der letzten Woche durch und von alarmierend zu sprechen, würde es nicht im Ansatz treffen. Man muss dabei berücksichtigen, dass diese düsteren Zahlen in der Regel auf positiven Annahmen basieren. Wo der Optimismus der Dauermachthaber an dieser Stelle herrührt, bleibt dabei völlig offen. Man muss doch festhalten, dass Deutschland auf Jahrzehnte nichts mehr zum Feiern haben wird, da noch Generationen für die aktuellen Fehler bezahlen werden. Am Donnerstag konnte man Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lauschen und seine Fehleinschätzungen sind schließlich spätestens seitdem G20-Gipfel in Hamburg, Stichwort Hafengeburtstag, legendär. Trotzdem holte ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) danach in ihr Kabinett und so glänzt er mit seinen Fehleinschätzung nun an einer für ganz Deutschland entscheidenden Position. Es sind auch solche Entwicklungen, welche sehr schön verdeutlichen, wie groß die Probleme der Bundesregierung sind und warum es nicht wundert, wie tief das Land in der Katastrophe steckt. Scholz (SPD) geht von rund 100 Milliarden Steuerverlust aus, man hörte förmlich, wie die Schuldenuhr explodiert und die kommenden Generationen werden eben teuer dafür bezahlen. Weiterhin sprach er von einem Konjunkturpaket für den kommenden Monat und da fragt man sich, was er meint, wie es da in Deutschland aussehen wird? Vielleicht sollte man sich erst einmal darum kümmern, wie man den täglich noch immer anwachsenden Schaden einfangen kann, welchen die Große Koalition (GroKo) mit ihrem inkompetenten Umgang mit der Katastrophe angerichtet hat. Hier gilt es nur zu erwähnen, dass das Soziale, was ebenfalls ein Ressort der SPD ist, noch immer nicht an die Krise angepasst wurde, in diesem Bereich gehen die Zahlen der Bedürftigen allerdings immer mehr durch die Decke. Nicht nur dort sieht man deutlich, wie gescheitert die aktuelle Politik ist.
Abnormität
Die Bundesregierung, hier vor allem auch Kanzlerin Merkel (CDU), hat sich etwas Tolles ausgedacht. Ein Teil der neuen Normalität, wie man die totale Abnormität dieser Tage nennt, ist es, die normalen Leistungen des Sozialstaates zur Coronahilfe zu machen. So teilte sie in Richtung Kunst und Kultur mit, den Betroffenen würde doch geholfen, so könnten sie problemlos Grundsicherung beantragen. Dies hat allerdings nichts mit Hilfe im Kontext von COVID-19 zu tun. Mit diesem Geld kann man dann versuchen zu überleben, was allerdings, bei explodierenden Lebensmittelpreisen und Problemen bei den Tafeln, täglich schwerer wird. Hier kommt dann auch wieder Bundesozialminister Hubertus Heil (SPD) ins Spiel, der genau dieser Klientel jegliche Hilfe verweigert. Im Bereich der Kunst und Kultur bedeutet dies, man lässt die Menschen nicht verhungern, hat aber kein Problem damit, ihre Existenzen zu vernichten. Man muss somit festhalten, dass es unterm Strich keinerlei angemessene staatliche Hilfe für diesen Bereich gibt. Man ist nicht verwundert, warum Deutschland schon lange nicht mehr das Land der Dichter und Denker ist. Natürlich ist auch dies ein Preis, den man dafür zahlen soll, dass die Dauermachthaber im Rahmen des globalisierten Raubtierkapitalismus aus Deutschland ein Billiglohnland gemacht haben. Aktuell könnte man diese Verfehlung, die maßgeblich für die Größe der aktuellen Kataststrophe verantwortlich ist, korrigieren, was man aber deutlich erkennt, desto länger die Situation anhält, ist das genaue Gegenteil. Anstatt jetzt die wichtigen Teile der Gesellschaft, die man scheinheilig in diesen Tagen überall lobt, nachhaltig und angemessen zu unterstützen, bekommen die bekannten Subventionsschmarotzer noch mehr. Somit gelangt man ganz schnell wieder zum erwähnten Konjunkturpaket, wo, wie man es aus der Vergangenheit kennt, wohl vor allem wieder die ganz große Kapitalverschiebung in die bekannte Richtung der Treibsatz sein dürfte. Man erkennt von Finanzen bis Soziales, warum die SPD ins Museum gehört aber nichts mehr mit politischen Entscheidungen in diesem Land zu tun haben sollte.
Die Fleischindustrie
Ein weiteres Problem des Billiglohnlandes ist, wenn das Volk nichts zu fressen hat, um es extra provokativ ausdrücken, geht es auf die Barrikaden, auch dies hat die Geschichte immer wieder gelehrt. Also, muss man dafür sorgen, dass Lebensmittel erschwinglich bleiben, wie dies funktioniert, erfuhr man in der letzten Woche sehr schön im Bereich der Fleischindustrie. Dies geschah, da sich in vielen Fleischfabriken COVID-19 explosionsartig ausgebreitet hatte. Dies ist bei den dortigen Zuständen natürlich keine Überraschung. Wie die Menschen dort leben und arbeiten, ist auch nichts wirklich Neues, auch wenn sich die Politik teilweise überrascht zeigte. An diesen Zuständen wird sich ebenfalls nichts nachhaltig und angemessen verändern und der Grund wurde gerade benannt. Vernünftig hergestelltes Fleisch, was ebenso für sehr viele andere Dinge des täglichen Bedarfs gilt, hätte sich zu normalen Zeiten in Deutschland schon kaum jemand leisten können. Dies ist eben ein normaler Bestandteil eines Billiglohnlandes. Man sieht, wie groß die Probleme schon ohne die aktuelle Katastrophe sind. Nun suggeriert man und plant auch dementsprechend, dass es im kommenden Frühjahr Abhilfe durch einen Impfstoff geben würde. Da die natürliche Herdenimmunität längst vom Tisch ist, gibt es kaum andere Möglichkeiten, wobei auch dieser Gedanke ganz neue Probleme, Thema Impfpflicht, mit sich bringt. Was passiert aber nun, wenn es länger dauert einen Impfstoff zu entwickeln, wenn es zum Beispiel 2023 wird? Solche Szenarien sind offensichtlich nicht auf dem Schirm und man wird sich dann wieder völlig überrascht von der Situation geben, wie man es auch am Anfang der aktuellen Pandemie getan hat, was bekanntermaßen mit Vollgas in die aktuelle Katastrophe geführt hat. Kurz gesagt, eine solche Politik ist an Armut nicht zu überbieten und deshalb ist Widerstand genau die richtige Antwort. Hierzu muss noch angemerkt werden, dass man sich im Widerstand nicht spalten lassen sollte, wie es im Moment wieder die Kräfte versuchen, welche von panischer Sorge, was ihren Machterhalt angeht, getrieben werden.
Kommentar schreiben