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Das Coronavirus und der Weg in den Faschismus


Diese Schwarzweißbild von Thorsten Hülsberg zeigt ein Fluchtpiktogramm und hinter der flüchtenden Person steht in schwarz Demokratie & Freiheit.

Um die Entwicklungen dieser Tage besser zu verstehen, muss man an einen Punkt zurückkehren, der kurz vor dem Ausbruch der Coronakatastrophe in Deutschland liegt. In Thüringen wurde damals ein demokratisch gewählter Ministerpräsident weggeputscht. Am Ende saß dann wieder das Erbe der SED auf dem Thron in Erfurt. Eine Regierung, welche zuvor vom Volk abgewählt wurde, ergriff auf diesem Weg die Macht erneut. All dies geschah mit einem gewaltbereiten und in Teilen gewalttätigen Mob, sowie der passenden Propaganda in den systemtreuen Medien. Eine große Rolle in diesem Politschauspiel spielte der Umgang mit der Alternative für Deutschland (AfD). Viele Menschen fühlten sich berufen, Zeichen gegen den Faschismus, den man dieser Partei unterstellt, zu setzen. Die Frage ist, wo der Protest all dieser Menschen jetzt ist, wo Grundrechte in Serie abgeschafft werden? Was ist denn in Zeiten, wo es nicht mehr darum geht, was man einer Partei unterstellt, sondern darum, was Parteien tun, mit wehret den Anfängen? Direkt vor Ostern wurden zum Glück noch einige, kleinere Grundrechtsbeschneidungen von verschiedenen Gerichten kassiert. Problem dieser Tage ist allerdings, dass es längst ein Flächenbrand geworden ist. Wenn man in diesen Tagen dann in den Staatsmedien wieder irgendwelche Spielfilme über die NS-Zeit zeigt, ist dies an Zynismus schon kaum noch zu überbieten. Die Rolle des bereits angesprochenen Teils der Medienlandschaft spielt bei den aktuellen Geschehnissen allgemein eine wichtige Rolle. So fehlt meistens der klare Hinweis, dass es keinen tatsächlichen Endpunkt in Sachen Grundrechtsbeschneidungen gibt.

Kein Ende in Sicht

Es wird immer wieder suggeriert, dass es ein Ende dieses Angriffs auf die Grundrechte geben würde. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) macht sich auch gerne zur Beschützerin der angesprochenen Rechte. Nun weiß man spätestens seit der Flüchtlingskrise auch, wie es mit ihrer Glaubwürdigkeit aussieht, was viele Bürger offensichtlich längst vergessen haben. In diesen Tagen soll alles vom Kampf gegen COVID-19 abhängen, der übrigens maßgeblich von der Bundesregierung gesteuert wird. Dies bedeutet, die Zeitachse ist fest in der Hand des politischen Berlins. Was passiert wohl, wenn die Entwicklung eines Impfstoffes durch die immer wieder auftretenden Zufälle länger dauert, das Virus mutiert oder ähnliche Optionen eintreten? Sollen die Beschneidungen dann in eine Endlosschleife getragen werden? Man sollte dabei auch daran denken, dass noch Wahlen anstehen. So zum Beispiel in Nordrhein-Westfalen, wo man jetzt schon Probleme mit den im Herbst anstehenden Kommunalwahlen erkennen kann. Aber vielleicht ersetzt man Wahlen irgendwann einfach durch Umfragen, in dieser Zeit scheint schließlich alles möglich zu sein. Die aktuellen Umfrageergebnisse sollen wieder einmal suggerieren, wie großartig die Arbeit der Regierung ist und dass das Volk gerne noch länger weggesperrt werden möchte. Dies erinnert dann doch schon etwas an die DDR oder je nach Ausprägung gleich an Nordkorea. Auf Basis dieser Umfrageergebnisse ergibt sich die große Ironie, dass die Protagonisten, welche am massivsten gegen das Volk agieren, am meisten gefeiert werden sollen. Übrigens waren es genau die Dauermachthaber, die durch den inakzeptablen Umgang mit der Katastrophe, erst für diese Situation gesorgt haben, auch dies scheinen viele Menschen in diesen Tagen fatalerweise auszublenden. Das Coronavirus ist nicht das Problem, auch wenn es in der Propaganda gerne so verkauft wird, das Problem ist der angesprochene Umgang damit. In der letzten Woche sprach man im ZDF mit dem Juristen Christoph Unger, Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), über das Versagen im Umgang mit der Katastrophe und wurde mit Ausreden abgespeist. Dabei zeigt schon Blick auf die App NINA, womit die Bevölkerung im Katastrophenfall informiert werden soll, dass vieles aus dem Ruder lief. So gab es die erste Information zur Katastrophe erst Wochen nachdem Ausbruch und insgesamt waren es bis jetzt gerade einmal zwei Warnungen.

Spielplätze und Demokratie

Bevor es mit dem Thema Apps weitergehen soll, muss noch etwas anderes angesprochen werden. Eigentlich müssten die Massen jetzt gegen die Richtung auf den Straße demonstrieren, in die Deutschland gerade abrutscht aber dies ist bekanntermaßen nun eine Straftat. Was man auch erst einmal sacken lassen muss. Nun äußerte sich jüngst auch der Deutsche Ethikrat genau zu diesem Thema. Sinngemäß meinte man dort, Kinder, welche im Moment nicht auf Spielplätze könnten, hätten doch ein größeres Problem, wie die Menschen, welche nun demonstrieren wollten. Dieser Personenkreis könnte schließlich auf Onlinepetitionen ausweichen. Alles selbstverständlich im Bezug auf Maßnahmen mit zeitlicher Begrenzung, genau dies ist aber eben, wie bereits beschrieben, nicht gegeben. In einer so dramatischen Lage für die Demokratie und Freiheit in Deutschland, wie sie aktuell besteht, ist eine solche Aussage absolut nicht nachvollziehbar. Es könnte so der Anschein erweckt werden, dass dieser unabhängige Sachverständigenrat nur ein Teil der PR-Abteilung der Regierung sei. Zurück zum Thema Apps und da ist in diesen Tagen selbstverständlich die zur Feststellung möglicher Infizierter in aller Munde. Zwei Dinge werden dabei immer wieder gebetsmühlenartig wiederholt. Da wäre die Freiwilligkeit der Nutzung, welche allerdings längst versucht wird durch öffentlichen Druck zu untergraben. Wie in dieser Katastrophe üblich, funktioniert dies ganz einfach so, dass jeder, der nicht kritiklos der Meinung der Dauermachthaber ist, angeblich das Leben anderer Menschen gefährdet. Der Versuch so Druck aufzubauen, passt zur Gesamtentwicklung in diesem System. Die Macht durch Angst und Schrecken zu sichern, ist dabei auch nichts wirklich Neues, hatte man dies lange genug in Bezug auf den Terror, den man so gerne in die Nähe des Islams rückte, geprobt. Dafür standen dann vor Bundestagswahlen auch gerne einmal Polizeipanzer vor dem Flughafen Köln/Bonn. Die zweite Sache in Bezug auf die Corona-App ist die große Anonymität. Es muss an dieser Stelle noch einmal an die Rubicon-Affäre erinnert werden, welche das ZDF vor einigen Wochen brachte. Hier wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Bezug zur Gegenwart fehlte, der sich gerade jetzt anbieten würde. Auch in diesem Kontext gilt, dass man später nicht überrascht sein sollte, wenn man alles hinnimmt oder schlimmer noch, alles unterstützt, in einem ganz anderen Deutschland aufzuwachen. Dieses Deutschland erinnert doch schwer an ein Land, welches es nie wieder geben sollte!


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