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Wenn Antidemokraten verlieren


Dieses farbige Bild von Thorsten Hülsberg zeigt eine Deutschlandfahne von der sich in weißer Schrift das Wort Demokratie abrollt.

Ganz kurz und knapp kann man zu den gestrigen Geschehnissen im Landtag von Thüringen sagen, Bodo Ramelow (Linke) hat sich verzockt. Natürlich steckt vielmehr hinter dieser Nachricht. Am Anfang standen die Landtagswahlen in Thüringen im Oktober 2019 und das Wahlergebnis zeigte deutlich, dass die damalige Regierung aus Linken, SPD und Grünen abgewählt wurde. Dieses klare Votum der Wähler hat Ramelow (Linke) vom 27. Oktober 2019 an ignoriert. In einer gewissen Überheblichkeit, galt auch bei den Erben der SED, was man von den sonstigen Dauermachthabern kennt, weiter so. Dieser Weg ist nun am gestrigen Tag in Erfurt ausgebremst wurden. Die Konstellation mit einem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) mutet natürlich interessant an, zeigt aber vor allem, welche Möglichkeiten die Demokratie bietet. All die, welche nun auf die Barrikaden gehen, stellen sich damit gegen die Demokratie. Deshalb sollte man sich genau überlegen, wen man Antidemokraten nennt. Ebenso interessant sind die Vorwürfe, dass die FDP jetzt Verantwortung übernimmt. Nach der letzten Bundestagswahl, war noch der Skandal, dass die FDP keine Verantwortung übernommen hatte. An diesem Tag haben sich aber auch die systemtreuen Medien endgültig enttarnt. Wenn Nachrichtensender, wie einmal mehr n-tv, direkt den Schutzstatus des neuen Ministerpräsidenten und seiner Familie ins Gespräch bringen, könnte dies Menschen auf fatale Ideen bringen. Es ist aber immer gut zu wissen, wer Verantwortung trägt, wenn Spaltung und Verrohung der Gesellschaft ein Thema ist.

Die Verantwortlichen

Was bei alldem Hass, welcher direkt nach der Wahl auf Ministerpräsident Kemmerich (FDP)  einprasselt, übrigens völlig unterging, ist wer diese Situation in Thüringen tatsächlich zu verantworten hat und dies ist in erster Linie, auch wenn dies vielen wieder nicht passen wird, eben nicht die Alternative für Deutschland (AfD), sondern genau die Politik, welche über all die Jahrzehnte immer mehr Menschen abgehängt hat und so erst den Aufstieg dieser Partei ermöglichte. Es gab unendlich viele Warnungen an den Wahlurnen, weit vor Thüringen, sie sind alle ignoriert worden und dann ging es immer fleißig weiter so. So verriet man den demokratischen Weg lang bevor irgendwer an die AfD dachte. Jetzt hat Thüringen einen neuen, liberalen Landesvater, welcher für die Mitte steht und sich gegenüber der Linken, wie auch gegenüber der AfD, in aller Deutlichkeit abgrenzt. Da sieht man, dass eigentlich wieder nur die Demokratie gesiegt hat. Nun versuchte man umgehend nach dieser Überraschung, die FDP in die rechtsradikale Ecke zu drängen, genau dies ist einfach nur noch jämmerlich und langweilig. Hier muss man auch noch einmal zum systemtreuen Nachrichtensender aus Köln zurückkehren. Da sprach Heiner Bremer in der bekannten Art, welche wieder zur Frage führte, ob man ihn wirklich noch vor die Kamera lassen sollte? Er begann gleich mit dem Hamburger Wahlkampf gegen die FDP, was unterstrich, dass er alles sein mag aber kein unabhängiger Journalist. Denn eigentlich müsst die FDP doch eher Zuwachs bekommen und nicht, wie er es prognostizierte, unter die Fünfprozenthürde rutschen. Jetzt macht der Betrug am Wähler die Runde, vor allem auch in den Staatsmedien und man fragt sich, wo dieser Aufschrei bei der letzten Bildung der Großen Koalition (GroKo) war? Es sind genau solche Beiträge, welche immer mehr Menschen dazu bewegen, diesem Teil der Medienlandschaft abzuschwören. Aber es gibt noch weitere Ungereimtheiten, die am gestrigen Tage deutlich wurden.

Die wahren Spalter

In Thüringen stellt eine Minderheitsregierung keinerlei juristische Probleme dar. Den Versuch diese unter Federführung der Linken zu installieren, sorgte im angesprochenen Teil der Medien kaum für einen Aufschrei. An dieser Stelle muss noch einmal darauf hingewiesen werden, dass man von den Erben der SED spricht, nicht umsonst zog Kemmerich (FDP) auch nach dort eine Brandmauer ein. Nun ist Ramelow (Linke) ganz knapp gescheitert und plötzlich soll diese Regierungsform nicht mehr im Sinne der Wähler sein. Was auch vergessen wurde, in aller Deutlichkeit zu kommunizieren, dass Ramelow (Linke) nicht in der Lage war, sich eine Mehrheit zu beschaffen. Auch dies sagt viel aus. Die erste Rede von Kemmerich (FDP) in seinem neuen Amt wurde dann in einer Art und Weise von den Linken gestört, die wieder zeigte, warum man sich in diesem Spektrum nicht mehr über die Verrohung der Gesellschaft aufregen sollte. Wer so zündelt, ist auch verantwortlich, wenn es brennt. Anders formuliert, es zeigte ebenso wieder einmal, wer dieses Land tatsächlich spaltet. Wem all dies nicht gefällt, dem sei empfohlen, die Demokratie abzuschaffen, damit hätten sich diese Kräfte dann endlich einmal offiziell zum Staatsfeind gemacht. Den Angriff, welchen es am gestrigen Tage auf den Liberalismus in Deutschland gab, war doch sehr beängstigend, zeigte aber auch wieder die antidemokratische Fratze der Angreifer. Solche Menschen sind keine freiheitsliebenden Demokraten, um einmal ihre Wortwahl zu benutzen. Wenn Demokratie nicht dazu genutzt werden darf, etwas zu verändern, welchen Wert hat sie dann noch? Die nächsten Tage werden sehr entscheidend sein und dies nicht nur für Thüringen.


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