Ende des Monats sollte angeblich endlich der Wille des britischen Volkes umgesetzt werden und der BREXIT vollzogen werden. Genau vor einer Woche, am vergangenen Donnerstag, feierte man dann wieder einmal ein neues BREXIT-Abkommen. Schon kurz danach wurde aber deutlich, dass es nur eine weitere Nebelkerze in diesem antidemokratischen Schauspiel sein sollte. Ein Hauptakteur dabei war ein ziemlich aggressiver Jean-Claude Juncker (EVP), welcher suggerierte, es würde nun wirklich zum Austritt kommen. Natürlich wusste er es wohl besser aber so arbeiten diese Antidemokraten nun einmal. Am Samstagnachmittag wurde es dann in London amtlich und es zeichnete sich sehr deutlich ab, dass es auch Ende Oktober wohl keinen BREXIT geben wird und mittlerweile muss man sagen, dass alles andere eine riesige Überraschung wäre. Damit wird übrigens auch die letzte Wahl in der Europäischen Union (EU), welche man in der Propaganda so gerne Europawahl nannte, ein noch größerer Witz, um es positiv zu formulieren. Anders ausgedrückt, wird in diesen Tagen wieder sehr deutlich, wie hartnäckig dieser antidemokratische Tumor ist, der weite Teile Europas krank gemacht hat. Eine weitere Verschlechterung des Zustands muss damit verhindert werden, will man Europa noch retten.
Nicht eingehaltene Wahlversprechen gehören dazu
Es scheint zunehmend immer deutlicher zu werden, dass den Briten gezielt so lange Steine in den Weg gelegt werden sollen, bis die Propaganda dort die Stimmung zum Kippen gebracht hat und man dann per erneutem Referendum doch noch für einen Verbleib in diesem Zwangsstaatenbund sorgt. Dies wäre das abschließende Ende der Demokratie in Europa im Bereich der EU. Man sollte auch nicht auf die Propaganda derer hören, welche die Einzelstaaten und deren Identität für die Vereinigten Staaten von Europa ans Messer liefern wollen und behaupten, die Zustimmung zum BREXIT hätte es nur durch Lügen gegeben, welche angeblich im Vorfeld gestreut wurden. Was dort in übelster Form angeprangert wird, nennt man Wahlkampf. Wenn man damit ein Problem hat, hätte man, zum Beispiel in Deutschland, nach der Rückkehr bzw. Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) auch gleich nach Neuwahlen schreien müssen. In diesem Licht müssten aber allerspätestens jetzt die Auflösung dieser Bundesregierung und der Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erfolgen. All dies geschieht nicht und dies zeigt, dass das Ausbleiben des BREXIT ein komplett antidemokratischer Vorgang wäre. Die bisherige Taktik der EU hat jetzt schon dazu geführt, dass sehr viele Menschen sich nur noch ein Ende des gesamten Prozesses wünschen, wie es auch immer aussehen würde. Dies ist keine Politik, welche sich dafür eignet, Rückhalt im Volk zu bekommen. Vielleicht hält man so den BREXIT auf und verlangsamt das Ende der EU aber auch nicht mehr.
Deutliche Zeichen des Scheiterns
Das Scheitern der EU hat letztendlich schon lange begonnen, was selbstverständlich auch für die großen Probleme von Ursula von der Leyen (EVP) gilt, die schon mit ihrem termingerechten Amtsantritt, welcher in der kommenden Woche ebenfalls nicht vollzogen werden kann, gescheitert ist. In der EU mag dieses Scheitern verwundern, in Deutschland nicht, da man dort weiß, welche verheerenden Folgen die Politik dieser Frau haben kann. Sieht man von der vermeintlich großen deutschen Dame am EU-Horizont ab, gibt es weitere Indizien fürs Scheitern. Sollte Großbritannien in der EU bleiben, werden sich immer weitere wahre Europäer erheben, da sie begreifen, wie die Demokratie auf ihrem Kontinent mit Füßen getreten wird. Sollte es zum BREXIT kommen, werden immer mehr Länder erkennen, wie vorteilhaft es ist, nicht mehr dazuzugehören. Die Tore zur neuen Freiheit Europas sind in diesen Tagen soweit aufgestoßen, wie lange schon nicht mehr. Unter diesen Vorzeichen ist es nun umso wichtiger, dass man sich auch in Deutschland für die Interessen der Mehrheit einsetzt und dies ist mit den Dauermachthabern nicht umsetzbar, wie sich immer wieder zeigt. Sie sorgen nur für immer mehr Bedeutungslosigkeit, was zum Trend der EU passt und gerade auch von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Bezug auf Syrien noch einmal unterstrichen wurde.
Wie die EU Deutschland mit in den Abgrund reißt
Die Vorteile der EU verkauft die Propaganda immer wieder damit, sich gegen Big Player, wie die USA, Russland oder gar China durchzusetzen. Da lohnt doch eine Kontrolle dieser Behauptung. Aktuell geht dies sehr gut am Beispiel des jüngsten Angriffskriegs am Rande Europas. Der Konflikt zwischen der Türkei und Syrien gerät damit noch einmal in den Fokus. Hier ist Europa komplett nicht im Spiel, dort spielen nur Russland und die Türkei eine Rolle. In der Türkei spricht man längst bei deutschen Regierungsmitgliedern, wie Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD), berechtigterweise von Dilettanten. Dies überrascht nicht, hat die Türkei doch längst die ganze EU in Geiselhaft genommen, da man dort nicht in der Lage ist die eigenen Grenzen zu sichern. Hier kommen dann wieder die USA ins Spiel, denn es war Barack Obama der Libyen in Brand setzte und was dies in Sachen Flüchtlingsprobleme bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Gepaart wurde dies dann noch mit der Einladung an die Flüchtlinge durch die Rautenkönigin. Ein Alleingang innerhalb der EU unter dem Deutschland noch lange leiden wird. Man sieht, nationale Alleingänge sind gar kein Problem, es ist nun nur wichtig, dass diese Alleingänge im Interesse der Mehrheit geschehen und sich an solchen Stellen dann nicht mehr hinter der gescheiterten EU versteckt wird. Deutschland ist dank der EU längst weiter in die Bedeutungslosigkeit abgerutscht, dieser Trend muss umgekehrt werden und zwar zusammen mit handelsfreudigen und friedfertigen Nachbarn in Europa. Freiheitliche Nationalstaaten können so mit ihren jeweiligen Stärken angemessen reagieren, nur so kann man den völligen Bedeutungsverlust ganz Europas noch stoppen.
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