· 

Systemversagen – Eine Woche voller Beweise


Diese farblich invertierte Ausschnittsfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt eine Mauer mit der Aufschrift Bundestag.

Am vergangenen Freitag endete eine Woche Haushaltsdebatte samt Generaldebatte, dies darf in der kleinen Reihe zum Thema Systemversagen natürlich nicht fehlen. Man fragte sich zum Teil wieder, ob die Dauermachthaber mit ihrem Latein so am Ende sind, dass nun andere den Karren vor die Wand fahren sollen, damit sie dann den Retter in der Not geben können, wenn die Lage endgültige eskaliert. Die aktuelle Politik der Berliner Machtclique ist offensichtlich nur darauf aus, immer weitere Wähler zu verlieren. Man muss ebenso berücksichtigen, dass diese Beweise des völligen Scheiterns unübersehbar sind. Sehr viele Märkte sind längst soweit gesättigt, dass der Dauerwachstum, welcher die Basis des Raubtierkapitalismus bildet, immer weniger umzusetzen ist. Da kommt die vermeintliche, von Menschenhand gemachte Erderwärmung, wie ein Geschenk. Die systemtreue Propaganda macht den Menschen deutlich, dass nun nur noch eine völlige Verbotsorgie die Welt retten kann. Und was soll nicht alles verboten werden, so schafft man weite Teile der angesprochenen Sättigung wieder ab und kann den völligen Crash noch ein wenig heraus zögern. Problem, die Wahlergebnisse, die schon seit Jahren zeigen, dass das Volk nicht ganz so dumm ist, wie es offensichtlich ein großer Teil der Protagonisten der Gescheiterten glauben.

Die Königsdisziplin der Lobbyisten

Die minimalen Ausschnitte dieser einwöchigen Debatte, welche in den Nachrichten der systemtreuen Medien, gerade auch im Staatsfernsehen, gezeigt wurden, boten nicht im Ansatz ein Bild der Tatsachen, welche diese Debattentage wirklich boten. Seit es eine spürbare Opposition zu den Dauermachthabern gibt, ist der gerade genannte Teil der Medien immer wieder mit Faktenchecks und ähnlichem am Start, um dieser Opposition zu schaden. Diese Kontrollfunktion ist dabei eigentlich eine sehr gute, wenn sie für alle Player gleichermaßen angewendet würde und da hätte es in der letzten Woche eine ganze Menge Fakten zu checken gegeben. Dies gilt allein schon für die gebetsmühlenartige Aussage, dass der Haushalt die Königsdisziplin des Parlaments sei, dabei hat doch jeder, nicht erst seit dem Mautskandal von Andreas Scheuer (CSU) und den Vorwürfen der Vetternwirtschaft gegen Ursula von der Leyen (CDU), um nur zwei Beispiele einer sehr langen Liste zu nennen, begriffen, dass es vor allem die Königsdisziplin einzelner Politiker und der Lobbyisten ist. Man konnte dazu in der letzten Woche gut nachvollziehen, wie sich Millionen und Milliarden Euro immer mehr auftürmten. Diese Art der Kapitalverschiebung in die immer gleiche Richtung, setzt natürlich voraus, dass das Kapital irgendwo her kommt. Hier ist man dann wieder beim Volk, welches einen Großteil dieser Summe aufbringen muss. In den angesprochenen Tagen wurde ein gewisser Teil des Volkes auch gelobt, gerade die Arbeit, die geleistet wird. Arbeit bedeutet in einem Billiglohnland allerdings kaum noch etwas, zu mindestens für die Ausgebeuteten. Hier schließt sich der Kreis wieder zum bereits angesprochenen Ökoraubtierkapitalismus, wo eine ganz neue Form der Massenausbeutung etabliert werden soll.

Doppelter Vorteil

Der gesamte Haushalt über den man jetzt eine einwöchige Politshow abhielt, ist allgemein ein Witz, da die Kosten des Ökoraubtierkapitalismus dabei noch gar nicht berücksichtigt wurden. Kaum war dieses großartige Schauspiel in Berlin vorbei, verbreiteten die Staatsmedien auch schon, dass Deutschland die weltweiten Klimaveränderungen, die es seit Bestehen der Erde gibt, nicht mit einer Steuer aufhalten will, sondern mit dem Zertifikatehandel. Wieder einer dieser vermeintlich geschickten Schachzüge. Was wird passieren? Fast alles dürfte verteuert werden, von Mobilität über Strom bis Heizen. Natürlich sind auch die Ernährung und vieles mehr betroffen. Für diese grüne Kostenflut soll es 80 Euro pro Jahr und Kopf vom Staat zum Ausgleich geben, wie das ZDF verbreitete. Die Schuld wird man dann der Wirtschaft geben, da sie sich falsch verhalten hätte, was die kommende Mehrbelastungsflut für die Menschen verursacht. Ganz nebenbei kassiert der Staat durch all die Preiserhöhungen und angesprochenen Neukäufe noch mehr Steuern. Hätten sich die Dauermachthaber für eine Finanzierung über die Steuervariante entschieden, wäre die Schuldfrage noch einfacher zu klären gewesen. Außerdem könnte man die Mehrbelastungen fürs Volk viel einfacher verifizieren und würde schnell erkennen, was für eine Frechheit die erwähnten 80 Euro wären. All diese Ausbeutung wird die Unzufriedenheit weiter nach vorne bringen und daran werden auch zukünftig systemtreue Studien, mit welchen man in der Propaganda versucht das Gegenteil zu verkaufen, nichts ändern. Der weitere Anstieg der Armut, welcher eine große Triebfeder der Unzufrieden im Land ist, wird die politischen Entwicklungen noch weiter forcieren und die Schuldfrage ist dabei wohl geklärt und dies alles in den 20er Jahren. Man sollte nicht überrascht sein, wenn sich Geschichte, zu mindestens von gewissen Tendenzen her, dann doch wiederholt.


Kommentar schreiben

Kommentare: 0