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Systemversagen – Demokratiemissbrauch


Das Bild zeigt das Wort Demokratie welches rot übermalt wurde.

Die Wahlergebnisse vom Wochenende in Brandenburg und Sachsen haben es wieder gezeigt, die Probleme in Deutschland nehmen immer weiter zu. Man sollte nun nicht den Fehler machen und dies nur an Ostdeutschland festmachen. Deshalb ist es auch wieder ein gutes Thema für die Reihe über das Systemversagen. Schon die umstrittenen Wahlen in der Europäischen Union (EU), wie auch der antidemokratische Umgang mit dem Ergebnis, bewiesen, wie groß die Probleme sind. Bleiben wir aber in Deutschland und einer Demokratieidee, welche wirklich gut ist und Vorteile bringt, allerdings nur so lange man sich an die Spielregeln hält. Damit ist gemeint, dass es verschiedene Pole geben muss und ein Pendel frei dazwischen wandern kann. Hier kam man in Deutschland in den letzten Jahrzehnten schon an klare Grenzen, denn mitspielen dürften immer nur die, die sich den Spielregeln des vorherrschenden Systems unterordneten und somit Teil des politischen Einheitsbreis wurden. Bei oligopolartigen Strukturen in der Medienwelt hatten andere Kräfte auch keine Chance. Somit gab es nichts zum Pendeln, was die Idee hinter dieser Art der Demokratie schon weitestgehend aushebelt. Da sich die Zeiten verändern, eben auch in der Medienlandschaft, boten sich nun zunehmend andere Optionen, was eigentlich gut für das Pendeln ist. Missbraucht man die Demokratie aber jetzt, muss man am Ende des Tages gegen immer größere Teile der Bevölkerung regieren, was schwerwiegende Folgen haben kann.

Mehrheitsfähigkeit

Das Geheimnis, um noch einmal auf das Pendel zu kommen, ist, schlägt es in eine Richtung aus, die man nicht möchte, hat man die Möglichkeit, die Politik wieder an den Interessen der Mehrheit auszurichten. Dies geschieht hier aber nicht, stattdessen versucht man dem Pendel die Bewegungsfreiheit zu nehmen und die abgewählte Politik einfach fortzuführen. Die ehemaligen Volksparteien pulverisieren sich so zunehmend, wie auch andere Bestandteile des gescheiterten Systems. Bestes Beispiel bleibt weiterhin die SPD, an der man übrigens vor den Wahlen am vergangenen Wochenende nirgendwo in der Propaganda vorbeikam, was vor allem für die Staatsmedien galt. Man konnte meinen, es handele sich um eine Partei im hohen zweistelligen Prozentbereich. Selbst der staatsmediale Clown Jan Böhmermann machte sie zum Thema. Mehr Unterstützung geht wirklich nicht. Geholfen hat all dies bekanntermaßen kaum. Am Ende solcher Prozesse, welche die Demokratie nicht nur missachten, sondern sie absurd werden lassen, steht natürlich eine Radikalisierung und diese haben die zu verantworten, die aus purer Machtgier die Regeln missbrauchen und sich dauerhaft über Mehrheitsinteressen hinweg setzen wollen. Wenn Protagonisten aus diesem Lager dann auch noch meinen die Unzufriedenheit im Land wäre nur eine Blase im Internet, zeigt es nur wieder, wie weit entfernt sie vom Volk agieren.

Letztens erst gehört

Von Nuancen abgesehen, welche auch der Restkraft der Medienhelfer des vorherrschenden Systems geschuldet sind, setzt sich der Veränderungsprozess in der Politikwelt fort. Daher ist man auch nicht irritiert darüber, was man nach den Wahlen wieder hörte. Und es ist richtig, man hat es alles letztens erst gehört und zwar nach den bereits angesprochenen EU-Wahlen, was allerdings damals fehlte, war das angemessene Handeln und dies wird auch diesmal nicht anders sein. Gerade in den Staatsmedien gibt es kaum noch Formate, wo man nicht damit bedroht wird, was alles passiert, wenn man sich von der Dauermachtclique abwendete. Dies reicht schon längst bis in Kultursendungen und die Sportberichterstattung hinein. Was man gerne ausblendet oder auch verleugnet, sind die Probleme, welche das kritisierte System erst geschaffen haben. Eine Flüchtlingskrise, welche noch immer nicht angemessene Antworten, gerade auch im Bereich Integration und Abschiebung, bekommen hat. Stetig steigende Armut, der Wohnwahnsinn und vieles mehr kommen noch hinzu. Es ist ein sehr großer Fehler, die an den Wahlurnen zunehmend entstehenden Probleme mit noch mehr Einheitsbrei zu beantworten und Koalitionen zu schmieden, die bis vor ganz kurzer Zeit noch völlig unmöglich waren und dies wegen inhaltlicher Differenzen. Ändert sich nicht ganz schnell die Politik, wird sich die Gesellschaft noch schneller verändern und dies nicht zum Guten.

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