Ein gewisser Kreis an Parteien und ihnen nahestehende Medien haben sich schon vor längerer Zeit angewöhnt, gerne populistisch gegen weite Teile der Bevölkerung zu hetzen, sie zu beschimpfen und zu beleidigen. Um sich nur für einen ganz klei-nen, natürlich unsachlichen, Moment auf dieses Niveau herabzulassen, wurde ex-emplarisch die Überschrift gewählt. So würde man dort wohl auf die nun geschild-erten Sachverhalte reagieren, wenn sie außerhalb ihrer Blase ein Thema gewesen wären. Bei den nun folgenden Schilderungen muss man deshalb immer die Medi-enhelfer der Dauermachthaber mit im Auge haben, die all dies mindestens, wei-testgehend kritiklos, mittragen, was somit nicht an jeder Stelle explizit erwähnt werden muss. Die Woche war von der Haus-haltsdebatte geprägt, die wirklich nichts Neues bot, dies konnte man schon direkt sehr gut an der Generaldebatte vom ver-gangenen Mittwoch festmachen. Traditionell eröffnete diese Friedrich Merz (CDU), der auf dem Papier der Oppositionsführer ist. Es gab wieder das übliche Geschwurbel zum Krieg in der Ukraine, welcher die Haushaltswoche allgemein prägte. Man fragt sich dann immer wieder, warum dieser Krieg, der bald ein Jahrzehnt andauert, eigentlich bis zum letzten Jahr kaum interessierte. Die Antwort folgt hier natürlich. Die merkwürdige Auffassung der Dauermachthaber in Sachen Imperialismus gab es auch wieder, man vergisst oder verleugnet auch bei der Union einfach die geopolitischen Entwicklungen der gut 30 letzten Jahre. Um all dies zu krönen, versuchte Merz (CDU) auch wieder Angst und Schrecken in Sachen Atomkrieg zu verbreiten. Ansonsten hatte man schon das Gefühl, dass die CDU die FDP wieder an ihrer Seite haben will. Im Ganzen gab es somit keinerlei Überraschungen zum Auftakt dieser Debatte. Es folgre Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), weiterhin ganz im Piratenstyle, was wirklich eine gran-diose PR-Leistung war, dies muss man neidlos anerkennen. Er startete mit einer Auflistung der großen Probleme und Krisen dieser Zeit und vergaß nur wieder den Hinweis, dass diese alle von den Dauermachthabern selbst geschaffen wurden, ein nicht unwesentliches Details. Selbstverständlich ging es ebenso gewohnt populistische gegen die Alternative für Deutschland (AfD), welche die SPD bald wohl abgehängt haben dürfte. Es gab dabei wieder das bekannte Geschwurbel zum möglichen Wohlstands-verlust. Möchte man bei diesem Thema nicht mutmaßen, sondern Fakten haben, muss man sich nur die Politik der Dauerachtha-ber selbst ansehen. Dann haute der Kanzler auch bald wieder ein raus und lud zum Deutschlandpakt ein, womit wieder einmal ein Grundstein für Wohlstand gelegt werden soll. Mit all diesen Grundsteinen der letzten Jahrzehnte hat man vor allem die wach-senden Schätze der kleinen Minderheit immer weiter sicher eingemauert. Da passte auch sein Lob für die jüngste Einladung an die Subventionsschmarotzer aus aller Welt, womit man von der Deindustrialisierung ablenken möchte.
Pack schlägt sich, Pack verträgt sich
Allein diese beiden Debattenbeiträge waren natürlich vor allem eine Einladung an die AfD, welche diese auch dankend annahm. Die Kleinstparteien und Steigbügelhalter kann man an dieser Stelle weitestgehend völlig problemlos vernachlässigen. Es bleibt eben der ganz große Einheitsbrei mit sehr viel Beliebigkeit und immer wieder mächtiger Realitätsferne zum Volk. Was den gro-ßen Einheitsbrei anging, war es auffällig, wie oft unter der Woche doch die Rede vom großen Zusammenhalt zwischen Union und Ampel war. Dabei gibt es in Deutschland längst einen wachsenden Zusammenhalt, nur eben gegen die Dauermachthaber. Deshalb war der Schutz der Demokratie, wo sie den Schutz des eigenen Machterhalts drunter verstehen, in der Woche immer wieder ein Thema. Eine fatale Verwechslung. Allgemein gab es aber natürlich zwischen den Regierende und der Opposition in-nerhalb der Dauermachthaber wieder schwerste Vorwürfe, Fragen nach Drogenmissbrauch und selbstverständlich ordentlich Wahlkampf für Hessen und Bayern. Gar die Schädigung des Parlaments wurde ins Spiel gebracht und man weiß, am Ende haben sich alle wieder ganz dolle lieb. Eine Show, welche ebenfalls schon lange nicht mehr beim Publikum ankommt. Die Schmutzkam-pagne gegen Hubert Aiwanger (FW) war ebenso ein Thema, womit sich wieder schön zeigte, alles was nicht komplett auf Linie der Dauermachthaber ist, wird versucht in die rechte Ecke zurücken. Skandale innerhalb dieses Parteienspektrums werden da eher sachlich behandelt, wie man am Skandal in Sachen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in dieser Woche auch wie-der erleben konnte. Es scheint aber deutlicher zu werden, wie der Verfassungsschutz vor allem eben für die Interessen dieser Parteien genutzt wird. Bei vielen Menschen dürfte dies bestehende Vorbehalte weiter ausbauen. Ansonsten machen sich, womit man bei Faeser (SPD) bleiben kann, die Dauermachthaber immer mehr die Politik und Sprache der AfD zu Eigen. Ob Sippenhaft von Angehörigen gewisser Clanfamilien das Thema ist oder man von DDR-Politik der Bundesregierung spricht. Erstaunlich nur, wo dann das Problem mit der AfD noch begründet sein soll.
Auf einem Auge blöd
Noch einmal zurück zum Kanzler, wo manche vielleicht schon an den Albumtitel „Auf einem Auge blöd“ von Fettes Brot gedacht haben. Da sollte man nur nicht den Fehler machen und die Dauermachthaber unterschätzen. So dumm die Politik auch wirken mag, ist sie dies in der Regel nur für die Mehrheit des Volkes, für eine kleine Minderheit macht sie hingegen sehr wohl Sinn. Dies ist natürlich nicht demokratisch aber wenn sich in diesen Tagen etwas zeigt, dann, wie relativ Demokratie doch sein kann. Da heißt es immer, was man alles für die Menschen tut und am Ende sieht es ganz anders aus. Da schwurbelt man von der Digitali-sierung und Künstlicher Intelligenz und hier in der Redaktion war man dank Vodafone zum Wochenbeginn wieder fast zwei Tage offline in Sachen Festnetz. Insgesamt wird es, wenn es so weitergeht, locker eine ganze Woche in 2023. Da sieht man, wo die Schaffung von oligopolartigen Strukturen in der Realität hinführt und wo Deutschland auch technisch steht. Gerade erst wurde bekannt, wie massiv Spam zunimmt, angeblich wollte man dies mit Datenschutz, der so viele Anbieter kleiner Internetangebote in die Knie zwang, bekämpfen. Gerade wurde auf dieser Ebene die zweite Stufe gezündet und man wird sehen, was diese dann außer Zensur bringen wird. Von all den immer neuen Belastungen, welche die Abzocke so sehr prägt, ganz zu schweigen. Dort versprechen die Dauermachthaber dann immer große Entlastungen, da ist das Klimageld nur ein Beispiel. Da kommt dann er-staunlicherweise immer etwas dazwischen. Gerade erst wurde die nächste große Runde des Armutsanstiegs gestern im Bundes-tag mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verabschiedet. Die Angriffe auf den Wohlstand oder einfach nur auf die Lebensgrund-lagen hat schon längst immer größere Teile der Gesellschaft erreicht, was ebenso erklärt, warum die Machtbasis der Dauer-machthaber rapide schwindet und am Ende einer Haushaltswoche festzustehen scheint, dass sie im Notfall auch alle gemein-same Sache machen, wenn es nur dem Machterhalt dient. Heute schon geht ein Drittel des Bürgergelds, wie man Hartz IV seit einiger Zeit nennt, an Menschen die Arbeiten, was in einem Billiglohnland natürlich nicht überrascht. Diese Woche im Parlament war für die Mehrheit des Volkes, gerade auch politisch gesehen, eine Vollkatastrophe und man kann nur erahnen, was da noch alles kommt. Daher sollte man auch nicht auf Frieden in der Ukraine hoffen, denn die Woche zeigte ebenfalls ganz deutlich, wie sehr die Dauermachthaber diesen Krieg brauchen, damit er dafür missbraucht werden kann, all ihre politischen Entscheidungen zu rechtfertigen.
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