Mittlerweile hört man irgendwie gar nichts mehr von Dürre oder gar von Hitzeto-ten, obwohl ein gewisser Teil der Medien noch vor Wochen erklärte, dass dies alles nun jedes Jahr schlimmer werden würde. Dies ist natürlich schon ein Rückschlag in Bezug auf die Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus und das Netz scherzt schon, wann Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach (SPD) beginnt, gegen Regentote vorzugehen. Die Kanzlerpartei hat weiterhin große Pro-bleme und die nächsten Wahlen rücken immer näher, womit man auch gleich zu Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gelangt, die sich ein positives Ab-schneiden bei der Landtagswahl in Hessen ausrechnet. Selbstverständlich bleibt die Alternative für Deutschland (AfD) auch bei diesem Vorhaben ein großes Problem für die ehemalige Volkspartei. Da bekommt natürlich nicht nur der Kampf von Faeser (SPD) gegen die AfD ein mächtiges Geschmäckle, so ging sie jüngst noch einen Schritt weiter. Sie versuchte damit gerade erst die Politik der AfD zu kopieren und das interessante daran war, dass es keinen, sonst üblichen Aufschrei gab, nennt man es ansonsten doch nur zu gerne, am rechten Rand fischen, dass dies ausgerechnet bei der SPD ausblieb, sagte schon etwas über die Ausrichtung mancher Medienvertreter aus. Dies zeigt ebenso, dass man in diesem politischen Lager wirklich zu allem bereit ist, wenn das Thema Macht im Fokus steht. Faeser (SPD) hatte tatsächlich den Vor-schlag gemacht, Sippenhaft einzuführen und Clan-Mitglieder, die nicht straffällig wurden, abzuschieben. Mehr AfD geht kaum, wie gesagt, wenn es von der SPD kommt, regt sich niemand darüber auf. Allgemein war dieser Vorstoß aber ziemlich daneben, wie man gleich noch genauer sehen wird. Ansonsten suggerierten die Medienhelfer der Dauermachthaber auch wieder ein Welt-bild, welches nur noch absurd ist und damit rücken Kinder wieder in den Mittelpunkt und da gibt es gleich auch passende Neuig-keiten zu, die einiges verdeutlichen. Im Gesamten dürfte es so weiter in die bekannte Richtung gehen, wo man sich dann wieder überrascht zeigen wird, wenn es weiterhin die bekannten Folgen mit sich bringt.
Rechte Familienpolitik?
Menschen nur wegen ihrem Namen abzuschieben, wäre bei der AfD mit Sicherheit wieder ein Fall für Thomas Haldenwang, Chef des Bundesverfassungsschutzes, dass dies bei der SPD nicht der Fall ist, dürfte wieder viele Menschen glauben lassen, dass er vor allem bestehende Machtstrukturen schützt und nicht die demokratische Grundordnung, wie immer behauptet wird. Was die Innenministerin angeht, sieht es doch so aus, dass sie aufs Amt bezogen, wie aber auch im Kontext ihrer Rolle bei den Dauer-machthabern, erst einmal dafür sorgen könnte, dass Abschiebungen allgemein funktionieren, genau dies funktioniert aber schon seit Jahrzehnten nicht. Man könnte auch angemessen gegen Kriminalität aus dem Clanmilieu vorgehen, auch dies funktioniert allerdings erstaunlich schlecht. Hier gelangt man, auf Bundesebene, dann auch gleich zur größten Oppositionspartei, was sie allerdings eher nur auf dem Papier ist. Schaut man sich an, was der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), gegen Clanstrukturen macht, ist dies vor allem eine medienwirksam Show und eher wenig souveränes staatliches Han-deln. Es geht alles aber noch viel einfacher, so könnten die Dauermachthaber nach Jahrzehnten endlich damit beginnen, an einer angemessenen Integrationspolitik zu arbeiten. Das Versagen auf dieser Ebene, da spricht man längst von Generationen, hat die angesprochenen Probleme letztendlich erst entstehen lassen. Somit muss man auch dabei von einem Problem sprechen, was diese Parteien erst selbst geschaffen haben, was im Gesamtkontext ebenfalls immer wieder untergeht. Wenn ihre Medien-helfer dann auch noch suggerieren, dass ein Umfeld, was dazu einlädt die Geburtenrate nach oben zu treiben, um damit den Fachkräftemangel langfristig zu bekämpfen, rechte Politik sei, versteht man gar nichts mehr. Am vergangenen Wochenende machte die AfD deutlich, dass in Deutschland zu wenige Kinder geboren würden, was auch niemand bestreitet, daher müsste man das Umfeld dahingehend verbessern, dass sich dieser Zustand ändern würde. Direkt tauchte ein vermeintlicher Experte im genannten Teil der Medien auf und machte daraus eine Einmischung des Staates in die Familienplanung der Menschen, die man nur von rechten Kräften erwarten könnte. Dies muss man dann so verstehen, dass es eine rechtsradikale Tendenz ist, wenn man sich für ein kinderfreundliches Deutschland einsetzt. Da sieht man, dass hier wirklich einiges aus dem Ruder gelaufen ist.
Gute Familienpolitik?
Man erkennt auf der anderen Seite ebenso direkt, wie, nach der gerade genannten Definition, Familienpolitik aussieht, welche dann wohl nicht von rechtem Gedankengut beeinflusst ist. Da wäre der Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz, welcher gerade seit einem Jahrzehnt besteht und noch immer nicht angemessen umgesetzt werden kann. So überlegt man sich natürlich, ob man eine Familie gründen möchte oder nicht. Ein anderes Beispiel aus den letzten Tagen war wieder einmal, wie man die Pro-bleme eines kollabierten Gesundheitswesens, was ebenso in den Verantwortungsbereich der Dauermachthaber fällt, auf die Kranken abwälzen möchte. Dabei waren diesmal eben Kinder im Fokus und ganz im bekannten, populistischen Stil, es war von Pickeln am Po die Rede, hörte man von den passenden Lobbyisten, Eltern sollten zahlen, wenn sie unangemessen die Notauf-nahme in Anspruch nehmen. Dies setzt erst einmal ein gewisses medizinisches Wissen voraus, was bei einem Bildungswesen, welches immer größere Defizit aufweist, eher nicht vorausgesetzt werden dürfte. Übrigens auch ein Sachverhalt, wo man seit Jahrzehnten eher kinderunfreundliche Politik erleben muss. Zurück zur Notaufnahme, wo man so wieder eine Zweiklassengesell-schaft schaffen würde. Die Bessergestellten, welche im Notfall, wenn sie nicht juristisch dagegen vorgehen würden, zahlen müssten, was für diesen Personenkreis keine große Belastung wäre und die Sozialschwachen, die es wieder einmal hart treffen würde, müssten sie dann doch eher die Gesundheit ihrer Kinder gefährden, wenn sie die drohende, finanzielle Belastung nicht tragen könnten. Auch dies hat mit kinderfreundlich rein gar nichts zu tun. Wenn Menschen diese Art von Politik für Kinder bzw. gegen diese abstoßend finden und sich deshalb gegen die Parteien entscheiden, welche diesen Kurs schon lange fahren, schließ-lich kommt eine Geburtenrate nicht durch Zufall, darf man nicht überrascht sein. Wobei das Thema Notaufnahme allgemein schon ein Klassiker ist und bevor man daran arbeitet, etwas gegen den genannten Kollaps zu unternehmen, versucht man eben andere Wege, wie man die Folgen kaschiert. Es zeigt sich weiterhin, dass man sich viel mehr mit den Folgen der Politik der letz-ten Jahrzehnte beschäftigen sollte, anstatt ständig darüber zu mutmaßen, was aus der AfD werden könnte, gerade auch, da, wie angedeutet, man mit einem Verbot rechnen sollte, wenn sie so stark würde, dass sie dem bestehenden Machtsystem wirk-lich gefährlich werden könnte. Was dieser Schritt für die Demokratie bedeuten würde, kann man sich leicht selber ausmalen. Am Ende wäre dann wohl auch schnell klar, dass es an den tatsächlichen Begebenheiten, was die Ablehnung der Dauermachthaber angeht, nichts verändern würde.
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