Der Sommer und der Kanzler

Schon nach diesem Monolog war klar, dass die Alternative für Deutschland (AfD) unter normalen Umständen stabil bleiben dürf-te, wenn die Zustimmungswerte nicht sogar noch zunehmen. Wie Kanzler Scholz (SPD) zu seiner Auffassung kam, dass sich die Werte bis zur nächsten Bundestagswahl wieder halbieren würden, bleibt wohl sein Geheimnis bzw. unterstrich es, dass er im besten Fall nicht versteht, wie die Lage im Land tatsächlich ist. Ansonsten gab es auch zu diesem Thema natürlich nichts Neues. Allgemein merkte man in der, auf den angesprochenen Monolog folgenden, Fragerunde, dass sich nur nichts verändern soll, da der Kanzler zufrieden ist. Wie man weiß, sieht dies in weiten Teilen der Bevölkerung ganz anders aus, was für ihn aber wohl weiterhin eben keine Bedeutung haben wird. Damit ist man auch gleich beim Wärmepumpengesetz, die nächste große Runde in Sachen Abzocke, womit sich die Armut im Land, wie schon erwähnt, weiter ausbreiten wird. Das Karlsruher Urteil zum Gebäude-energie Gesetz (GEG), wie es offiziell heißt, traf ihn nur am Rande und er baut aufs Aussitzen und er zeigte sich damit auch dort, völlig uneinsichtig. Zu seinem Politikstil passte dann ebenso die Aussage, dass man Fünfe gerade sein lassen solle, damit Deutschland weiter vorankommt. Genau dies funktioniert nicht, was längst evident ist. Wenn das Volk sich diesen Stil zum Vorbild nimmt, kommen übrigens noch lustigere Zeiten auf das ehemalige Land der Dichter und Denker zu. Man kann nur hoffen, dass dem Kanzler dies bewusst ist. Um noch einmal auf seinen merkwürdigen Umgang mit der Wahrheit zurückzu-kommen, war die Behauptung interessant, dass die Dauermachthaber eine klare Mehrheit im Rücken hätten. Dies funktioniert, wenn überhaupt, nur noch in Bezug auf die Blase der Wähler, spätestens im Bereich der Wahlberechtigten wird es mindestens sehr eng. Ein Problem, welches immer mehr Menschen weg von den Dauermachthabern spült, ist die schon seit Jahrzehnten gescheiterte Migrationspolitik, wo in der Regel immer nur die Beschaffung von Humankapital im Fokus steht und nicht die Inte-gration an sich. Da ist man direkt bei der Flüchtlingspolitik, wie auch bei dem neuen Einwanderungsgesetz. Bei kritischen Fra-gen, wie es sie dazu gab, und die gleich noch genauer unter die Lupe genommen werden, kam Scholz (SPD) schnell ordentlich ins Stammeln. In diesem relevanten Sektor hatte der Kanzler dann auch wieder nichts, außer Planungen und Ankündigungen, zu bieten. Auch dabei weiß man, was am Ende dabei herauskommt. Zu diesem Gesamtkomplex passt auch die Problematik mit Freibädern, welche auch dieses Jahr wieder für große Negativschlagzeilen sorgt. Diese Schwierigkeiten interessierten den Kanzler offensichtlich wohl ebenfalls weniger, obwohl sich das Volk sehr wohl mindestens Sorgen darüber macht. Allgemein zeichnete sich diese BPK wieder dadurch aus, dass die meisten Fragen dem Bereich Medienhelfer der Dauermachthaber zu zuordnen waren und die Antworten somit in der Regel, meist fast wörtlich, schon vorher bekannt waren und sich so keine großen Probleme für Kanzler Scholz (SPD) ergaben. Wenn es doch einmal kritisch wurde, kamen meistens wieder das übliche Grinsen und keine wirklichen Antworten.

Spätestens beim Thema Streumunition und Streubomben wurde es tatsächlich noch richtig interessant, da der Kanzler nicht beantwortete, warum Deutschland sich nicht an die betroffene Konvention hält. Er fabulierte stattdessen lieber über alles Mög-liche und sprach von Waldkriegen in Brandenburg, wo man wieder merkte, wie ihn eine kritische Auseinandersetzung mit seiner Politik aus dem Konzept bringt. Von n-tv, namentlich Miriam Pauli, wurde ganz linientreu zum Ende noch einmal das Thema AfD und Demokratie aufgemacht und man musste sich wieder fragen, warum aus dieser Richtung immer nur ein eher theoretisches Problem thematisiert wird, anstatt sich mit den tatsächlichen Demokratieproblemen im Kontext der Dauermachthaber zu be-schäftigen. Ein Punkt, warum die Blase dieses Medienteils ebenfalls immer mehr schrumpft. Die Frage, was im letzten Jahr wirklich gutgelaufen sei, war natürlich eine gelungene Einladung zum großen Eigenlob, womit der Kanzler allgemein nicht geizte. Die Antwort war, dass man im letzten Herbst und Winter sehr gut durch die Energiekrise, vor der alle Angst gehabt hätten, gekommen sei. Ganz davon abgesehen, dass erst ein kleiner Teil der Kosten dafür abgerechnet wurde und es viele Menschen erst noch hart treffen wird, war dies eine Angst bzw. ein Problem, welches die Dauermachthaber selbst geschaffen hatten, was somit der Versuch eines cleveren Schachzugs war. Nicht nur an dieser Stelle zeichnete sich ab, warum man bei der SPD schon wieder von einem Genossen der Bosse sprechen muss, womit man sich endgültig mit der Union zusammenschließen sollte. Dies wäre dem Wähler gegenüber endlich einmal ehrlich. Da überrascht es einfach nicht, warum dieser Kanzler einer ehemaligen Volkspartei keine Mehrheit hinter sich hat, auch wenn er ständig etwas anderes suggerierte. Dies zeigte dann ebenfalls wieder, warum seine Ausflüchte, welche er immer wieder brachte, ihn samt seiner Regierung einfach nicht voranbringen, sondern nur immer weiter ins Abseits führen. Nach 90 Minuten mit dem beschriebenen Fragenprogramm war dann Ende. Bei Phoenix machte man 105 Minuten daraus und vergaß dabei den Monolog am Anfang abzuziehen. Ansonsten gab es dort wieder die linientreue Lobhudelei, was zu den bekannten Problemen hinsichtlich der Unabhängigkeit dieses Senders, welcher durch die Zwangsabgabe namens Rundfunkfunkbeitrag verpflichtend ist, führte. Bei n-tv ging Albrecht von Lucke, der bekannte Dauermachthaberver-steher und -erklärer, nach der BPK auf die Regierungsprobleme, welche der Kanzler verleugnete, ein. Er machte ausgerechnet die FDP zum Feindbild, was doch wieder einmal der pure Hohn war, ist dies doch, wenn man es überhaupt so sagen kann, die einzig halbwegs vernunftbasierte Partei in der Regierung. Allgemein wurde der vergangenen Freitag so wieder zu einem raben-schwarzen Tag für die Dauermachthaber und ihre Medienhelfer.