Über diese Anspielung auf den Prinzen-Oldie gelangt man ganz schnell wieder zur Tagespolitik, wo die Legislaturperiode jetzt schon massiv, durch die Sommerpause, aufs Ende zusteuert. Nimmt man dann noch hinzu, wie lange es gedauert hatte, bis diese Große Koalition (GroKo) überhaupt erst am Start war, sieht man, dass effektives Arbeiten irgendwie anders aussieht. Außerdem hätte es diese GroKo laut den beteiligten Parteien gar nicht geben dürfen, was noch ein ganz eigenes Thema ist. Nicht nur aus diesen Gründen und auch nicht nur wegen dem Umgang mit COVID-19, war es eine verlorene Zeit, weitere dunkle Jahre für die Republik. Da dies aber kein Rückblick auf diese Zeit sein soll, kehren wir zurück zu den Dauermachthabern, wo es ebenfalls weiter sehr interessant bleibt, um es wieder höflich zu formulieren. Ein großes Thema bleibt natürlich das Chaos mit dem großen Massenimpftest. In der systemtreuen Echokammer konnte man noch vor wenigen Monaten hören, wie problemlos die Ärzteschaft dies alles geregelt bekommen sollte. Aktuell hört man dort zunehmend das genaue Gegenteil. Es geht sogar schon soweit, dass von möglichen Problemen mit der Regelversorgung die Rede ist. Davor wurde hier schon vor längerer Zeit gewarnt, weil es einfach absehbar war. Dies sagt über den immer wieder kritisierten Teil der Medien zwei Dinge aus. Es sind Fähnchen im Wind, die tagesaktuell, genau dies berichten, was gerade gebraucht wird. Vertrauensvolle Informationen vermisst man dort weiterhin vielfach. Da muss an dieser Stelle doch gleich wieder auf den Ausbau der dortigen Eigenwerbung hingewiesen werden, der ganz offensichtlich eben auch bitter nötig ist. Es überrascht weiter nicht, dass dort an den immer gleichen Stellen, die angemessene Kritik fehlt, was aber dann einfach nur wieder die Systemtreue unterstreicht.
Gefälschte Impfpässe sind doch nur ein Kavaliersdelikt
In dieser Woche räumte Franziska Giffey (SPD), die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, ihren Posten und dies wohl wieder kurz bevor sie gänzlich unhaltbar wurde. Geld mitnehmen so lange es irgendwie möglich ist, mag man da meinen. Auch ihr fiel eine Plagiatsaffäre auf die Füße, nichts Neues bei den Dauermachthabern und auch kein Grund, welcher langfristig der Karriere schadet. Die Liste der Beispiele ist da sehr lang. Da passte auch ihre Verabschiedung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den umstrittenen Bundespräsidenten, Frank-Walter Steinmeier. Da bei Letzterem aber allgemein viele vom SPD-Bundespräsidenten sprechen, irritiert dies nicht ganz so sehr. Bei all dem fällt auch kaum der nächste faustdicke Skandal auf, denn Giffey (SPD) will, in ihren Augen scheinbar völlig problembefreit, Spitzenkandidatin für Berlin bleiben. Unrechtsbewusstsein kann man da nicht im Ansatz erkennen. Bei einem solchen Verhalten der vermeintlichen Politelite des Landes, darf es dort niemand wundern, wenn Menschen sich unrechtmäßig zu Ärzten machen, damit sie in Impfzentren abkassieren können. Dies gilt auch für die Personen, die sich gefälschte Impfpässe besorgen, da sie Angst vor dem Massenimpftest haben und nicht auf ihre Grundrechte verzichten wollen. Beides mag vielleicht noch ein anderes Kaliber sein aber das Prinzip dahinter, ist durchaus zu vergleichen. Mogeln und betrügen, um im eigenen Leben Vorteile zu erhaschen, scheint zu mindestens in der Politik ein gewisser Standard zu sein. Wenn aus diesen Reihen dann nach immer mehr Strafen geschrien wird, fühlt sich dies schon sehr deplatziert an. Selbst bei Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Grüne), was, wie gesagt, noch immer eine absurde Vorstellung ist, scheinen noch viele Fragen offen zu sein, wie diese Woche auch ans Tageslicht kam. Man mag sich gar nicht vorstellen, was da noch kommen könnte aber überrascht wäre man am Ende des Tages über fast gar nichts mehr.
Es geht doch nur ums Volk
Der längstens überfällige Abgang von Giffey (SPD) deckte aber gleich noch mehr auf. Auf den teilweisen Leerlauf, übrigens trotz einer angeblichen, pandemischen Lage von nationaler Tragweite, wurde bereits hingewiesen. Da passt es, dass der freigewordene Ministerposten gar nicht mehr neu besetzt wurde, sondern einfach von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) mit verwaltet wird. Nun sollte man hoffen, dass sie nicht unter so großer Langeweile leidet, dass sie noch problemlos Kapazitäten für diesen Posten über hätte. So zeigt sich dann aber etwas ganz anderes. Es scheint doch deutlich zu werden, welchen Stellenwert Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche im Auge der Regierung tatsächlich haben. Da spricht man von einem großen Bereich des Volkes und es zeigt sich wieder, wie man in dieser Regierung mit Interessen von Mehrheiten umgeht. Da kommt man gleich auch zum nächsten Problem. Es wäre keine Überraschung, wenn man im Herbst von der GroKo zur MeKo (Megakoalition) übergehen würde, weil man nur noch so den Machterhalt sichern kann. Da kann man davon ausgehen, dass noch breitere Schichten in der Bevölkerung damit ein Problem haben werden und die Anzahl derer, die dies ablehnen, noch weiter anwächst. Dieser Personenkreis, wie groß auch immer er werden mag, sind aber letztendlich jetzt schon fast alles nur noch Extremisten, in den Augen derer, welche seit bald anderthalb Jahren Grundrechte beschneiden und die Demokratie schleifen. Schon ein interessantes Szenario, welches so geschaffen werden soll. Vielleicht kommt aber auch alles ganz anders, denn immer mehr Menschen verstehen, worum des den Dauermachthabern tatsächlich geht und da spielen, wie aufgezeigt, Mehrheitsinteressen kaum noch eine Rolle.
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