Natürlich muss in dieser Woche, welche voraussichtlich eine weitere, sehr entscheidende wird, noch einmal auf die letzte Woche, die gar historisch war, zurückgeblickt werden. Dabei ist selbstverständlich vor allem der vergangene Mittwoch im Fokus. Hier gilt es genau darauf zu achten, dass man Begriffe richtig zuordnet, da es da wohl zunehmend Schwierigkeiten gibt. Die hemmungslose Gier nach Macht ist nicht gleichbedeutend mit einer parlamentarischen Demokratie, sie schädigt diese im schlimmsten Fall sogar. Bei den Dauermachthabern, welche diesen Titel nicht umsonst tragen, muss man doch auch berücksichtigen, wie groß der Lobbyismus dort ist und wie nah all dies oft an der Korruption funktioniert. Ebenso problematisch ist der permanenten Versuch der Massenmanipulation durch Propaganda einzustufen und es gibt, wie man später sehen wird, noch weitere Werkzeuge, wenn Machtgier völlig außer Kontrolle gerät. Am letzten Mittwoch konnte man, beginnend im Bundestag, miterleben, wie man in Windeseile das Grundgesetz ausgehebelt bekommt. Dies ist ein schwerer Angriff auf die Demokratie. Wer dem widerspricht, muss dafür dann auch noch führende Verfassungsrechtler zu Verschwörungstheoretikern machen, was allerdings, ehrlich gesagt, auch nicht mehr überraschen würde. Somit sollte man in Bezug auf den letzten Mittwoch vor allem über dieses Thema diskutieren und genau dies geschieht nicht. Gleichermaßen gilt dies selbstverständlich auch für das Thema Polizeigewalt bei der Großdemonstration vom letzten Mittwoch. Vernebelt wird all dies gerade dadurch, dass just zu diesem Termin einige Störer, durch Einladung der Alternative für Deutschland (AfD), im Bundestag unterwegs waren und daraus konstruierten die Dauermachthaber und ihrer Medienhelfer einen schweren Angriff auf die Demokratie. Dass man ihnen überhaupt diese Möglichkeit geboten hat, unterstreicht noch einmal die große Dummheit dieser Störer. Natürlich sind ihre Aktionen abzulehnen aber man muss dann auch gleich weiterschauen und zwar in den Bereich, wo der Aufschrei danach am Größten war und da wird es schnell sehr interessant. Dies gilt auch dafür, dass man all die Vorstufen aus dem linken Spektrum zu diesem Zwischenfall weitestgehend ignoriert und verharmlost hatte. Während vieles vom vergangenen Mittwoch noch nicht wirklich belegt ist, macht man mit der angesprochenen Verharmlosung in Bezug auf linke Störungen übrigens gleich munter weiter. Selbst das relativ eindeutig Belegte von Mitte letzter Woche führt aber alleine schon zu weiteren Fragen.
Einfach nur befremdlich
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist körperlich gesehen nun wirklich kein Leichtgewicht, dass er von einer Frau mit Smartphone in Bedrängnis zu bringen ist, muss nicht nur deshalb doch schwer bezweifelt werden. Was diese ganze Aktion natürlich nicht im Ansatz rechtfertigt. Viel spannender wurde es aber danach. So war Philipp Amthor (CDU), der nach seinen Problemen mit Lobbyismus die Öffentlichkeit etwas gescheut hatte, zurück und machte sich für die Demokratie stark, was bei seiner Vita doch eher befremdlich anmutet. Ganz ähnlich sah es in diesem Kontext mit Jan Korte (Linke) aus, denn, wie wenig seine Partei mit Demokratie zu tun hat, zeigt sich nicht nur damit, dass man von den Erben der SED sprechen muss, sondern auch in der Machtübernahme in Thüringen. Dort wurden Politiker übrigens tatsächlich in Bedrängnis gebracht, was offensichtlich Teil der Machtübernahme war. Man erkennt schnell, wie ein Aufschrei entstand, der doch schwer dem ähnelte, was man vom vermeintlichen Sturm des Reichstags schon kannte. Über Jahrzehnte hat man eine raubtierkapitalistische Demokratieform geschaffen, um nicht gleich von einem korrupten System zu sprechen. Dabei wurden Mehrheitsinteressen zunehmend ignoriert, was im Moment auf die Spitze getrieben wird. Die Parteien, die seit vergangenem Mittwoch nun den Untergang der parlamentarischen Demokratie herbeischreien, scheinen doch vor allem Angst davor zu haben, massive Wählerstimmen an die AfD zu verlieren. An dieser Stelle könnten sie dann tatsächlich in große Bedrängnis kommen. Dieses Risiko könnte sie natürlich ganz einfach minimieren. Dazu müssten sie einfach nur damit aufhören, weite Teile des Volkes zu ignorieren und abzuhängen, genau das Gegenteil ist allerdings der Fall. Im Rahmen dieser Hysterie gab es am letzten Freitag im Bundestag dann auch noch einmal eine aktuelle Stunde zu diesem Thema, welche all dies noch unterstrich. Wenn ausgerechnet aus Reihen der SPD dann in Sachen des Sozialen Kurt Schumacher angeführt wird, beweist dies nicht nur, wie sehr diese Partei doch längst entkernt wurde, was glücklicherweise ein Großteil der Menschen im Land längst verstanden hat und sie so auf den Weg in die Bedeutungslosigkeit geschickt wurden, sondern auch die pure Verzweiflung. Natürlich zeigte dies auch, warum man dort zu allem bereit ist, damit nur nicht noch mehr Einfluss verloren geht, auf Seiten der Inhalte kann man schließlich schon fast nichts mehr verlieren, ist man letztendlich ebenfalls nur noch ein Erfüllungsgehilfe der Union.
Wie dann?
Während sich immer deutlicher abzeichnet, wie die Beschränkungen der Grundrechte immer weiter verstetigt werden, wo schon am Mittwoch neue Fakten zu geschaffen werden, bleibt auch das Impfthema ein sehr spannendes. Ende letzter Woche beantragten Biontech und Pfizer eine Notzulassung ihres Impfstoffes, man kann nur erahnen, was dies bedeutet. Dabei muss man auch berücksichtigen, welcher Druck mit der Katastrophe mit COVID-19 auf die Zulassungsbehörden aufgebaut wurde, fühlt es sich doch so an, als würde das Ende der Menschheit kurz bevorstehen. Umgehend danach konnte man in den systemtreuen Medien schon hören, dass so 70 Prozent der Menschen in Deutschland schon zum Sommer geimpft sein könnten. Die Politiker, die über Jahre, teils Jahrzehnte, sehr viel daran gesetzt haben, zu zeigen, warum man ihnen nicht glauben sollte, beschwören im Moment gebetsmühlenartig, dass es keine Zwangsimpfungen geben wird. Setzt man sich realistisch mit der breiten Ablehnung des Impfstoffes auseinander, kommt die Frage auf, wie man dann eigentlich die genannten 70 Prozent überhaupt erreichen will? Eine Frage, welche bislang nicht im Ansatz angemessen beantwortet wurde. Damit schließt sich dann auch gleich wieder der Kreis zum immer wieder kritisierten Teil der Medienwelt und dem Widerstand. Die immer deutlichere Zunahme des Widerstands scheint bei den Dauermachthabern für immer mehr Panik zu sorgen, dies erklärt auch, wie im Moment die systemtreuen Medien die Propaganda noch einmal hochgefahren haben. Teilweise geht man aber auch schon zu den wahren Gründen des Wahnsinns dieser Tage über. Dies konnte man sehr schön an der ARD-Themenwoche, die nun zum Glück vorbei ist, erkennen. Mit #wieleben wurde unter Federführung des RBB Vollgas in Sachen Transformation zum Ökoraubtierkapitalismus gegeben. Beim WDR, die längst auch zu einer Speerspitze der staatlichen Panikmache geworden sind, kann man manche Beiträge langsam schon nicht mehr davon unterscheiden, was man in diesem Bereich der Medien ansonsten unter Satire präsentiert bekommt. Zum Abschluss aber noch einmal zu den Zwischenfällen im Bundestag vom vergangenen Mittwoch, die natürlich inakzeptabel sind und lückenlos aufgeklärt werden müssen. Zum Schluss aber noch kurz etwas zum Thema Sicherheit. Christian Wilp sprach am letzten Donnerstag auf n-tv davon, dass Gäste ohne Sicherheitscheck in den Bundestag kämen, während Journalisten, wie am Flughafen gecheckt würden. Erstaunlich, im Landtag Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf ist es während dem Plenum so, dass man im Gegensatz zu den sonstigen Zeiten durch die Sicherheitsschleuse muss und von seinem Kontakt dahinter abgeholt werden muss. Zu mindestens war dies bis vor einigen Jahren so. Da ist es bei aller Offenheit, welche der Reichstag in Berlin ausstrahlen soll, schon merkwürdig, dass es dort so lasche Sicherheitsvorkehrungen gibt.
Kommentar schreiben