Heute ist wieder so ein Montag, der nichts Gutes erwarten lässt. Schon seit Tagen wurde man von den Medienhelfern der Dauermachthaber darauf vorbereitet, dass der Wahnsinn mit COVID-19 munter weitergehen soll oder sogar noch einmal verschärft wird. In einigen Stunden hat man dann Gewissheit, wie schlimm es diesmal kommen wird. Die für so viele Menschen lebenswichtige Hilfe für den November ist mittlerweile für den 25. anvisiert worden, was bedeutet, dass man die Hilfe, die auch wieder nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist, wohl erst im Dezember bekommen wird. Da könnten, wie angedeutet, dann allerdings bereits schon die nächsten großen Probleme warten. Die Marschrichtung zeigte sich bereits am letzten Samstag in Österreich, wo Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den nächsten kompletten Lockdown verkündete. Wer noch immer nicht verstanden hat, dass man hier schlicht und ergreifend nur eine riesige Transformation von Wirtschaft und somit auch der Gesellschaft erlebt, der verschließt sich völlig und ganz der Realität. Dieses Problem ist in Kreisen des Corona-Regimes übrigens sehr weit verbreitet, was man allein schon daran merkt, dass dort nur eine Art von Experten, von Wissenschaftlern zugelassen wird und zwar jene, die ganz auf Linie der Dauermachthaber sind. So installierte man eine riesige Corona-Echokammer. Wenn der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dann behauptet, dass die Kritiker nicht zum Dialog bereit seien, ist dies, gerade unter den Schilderungen der genannten, eigenen Echokammer, einfach wieder nur lächerlich. Jetzt zu versuchen, kritischen Menschen den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen, zeigt dabei vor allem zum widerholten Male, dass bei ihm keinerlei Demokratieverständnis vorhanden ist. Wenn die Mehrheit sich gegen die Dauermachthaber wendet, haben diese schlichtweg keinen Anspruch auf Macht mehr, so funktioniert Demokratie eben. Die Tatsache, dass man dies einem Landesfürst erklären muss, spricht dabei wieder einmal für sich selbst.
Schutz der Verfassung
Richtigerweise muss es natürlich Schutz des Grundgesetzes (GG) heißen und dies ist in diesen Tagen zwingend notwendig. Deshalb sollte der Verfassungsschutz eher Personen, wie eben auch Söder (CSU), ins Visier nehmen, sind es doch die Dauermachthaber selbst, die in den nächsten Tagen mit dem Paragraph 28a des Infektionsschutzgesetzes das GG in wichtigen Teilen aushöhlen wollen. In diesem Zusammenhang ergibt sich eine wirkliche Ironie der Geschichte, welche auch gleich wieder Fragen aufwirft. Jahrelange hat man all dies, was nun mit der Katastrophe mit COVID-19 durchgesetzt wird, der Alternative für Deutschland (AfD) unterstellt. Sie wollten mutmaßlich ein solches System errichten wollen. Nun ist es aber so, dass diese Partei nirgendwo Macht ausübt, dies sind ausschließlich die Dauermachthaber. So kommt man auch zur Frage, wo all die Gegner der AfD nun sind, die sonst immer so lautstark demonstriert haben oder meinen sie etwa, dass eine Politik, welche sich gegen Grundrechte, Freiheit und Demokratie richtet, in Ordnung sei, wenn sie von den Dauermachthabern ausgeht? Die Bankrotterklärung dieser Kräfte gab es am vergangenen Samstag unter anderem in Frankfurt am Main, wo sie eine Demonstration von Menschen, die sich für Demokratie, Grundrechte und Freiheit einsetzten, blockierten. Zum Glück setzte die Polizei dann das Recht der Demonstranten durch, wobei auch Wasserwerfer zum Einsatz kamen. Auch der Aufschrei der sonstigen Parteien aus dem Dunstkreis der Dauermachthaber, die sich im Bundestag im Moment in der Opposition befinden, ist ziemlich lächerlich, denn sie sind alle in verschiedenen Bundesländern mit in der Regierungsverantwortung und nicht eine dieser Koalition wurde in Zeiten von Corona aufgekündigt, was beweist, wie heuchlerisch diese Aufschreie sind. In gut einem Jahr sind Bundestagswahlen und da muss man endlich diese Machtstrukturen angehen, wie gesagt, ein einfach nur höchst demokratisches Anliegen, jeder der dies anders sieht, zeigt nur, dass er in Wirklichkeit ein wahrer Antidemokrat ist und diese sollten doch die wahren Feinde des Staates sein. Diese ganze Situation hat allerdings auch einen Vorteil, denn der Widerstand wächst täglich weiter an, wie es sich auf den Straßen der Republik eben auch am vergangenen Wochenende wieder zeigte.
Verantwortungsvolle Politik?
Immer wieder tauchten zuletzt auf Protesten gegen die Coronamaßnahmen Bilder von Politikern hinter Gittern auf. Dies kann man durchaus so interpretieren, dass man die Dauermachthaber für ihr Fehlverhalten zur Verantwortung ziehen will. Die große Empörung, welche diese Bilder, vor allem bei den Medienhelfern der Betroffenen, auslösten, zeigte doch vor allem eines, verantwortungsvolle Politik soll es nicht geben dürfen. Schließlich lehnt man den Ansatz ab, dass Politiker für ihr Handeln, verantwortlich gemacht werden. Im Moment, wo der Saisoneffekt natürlich auch bei COVID-19 voll zuschlägt, zeigt sich vor allem das große Versagen der Politik der letzten Jahrzehnte, dies beginnt bei der Schulpolitik und geht natürlich bis zum Gesundheitswesen. In allen Bereichen schlägt ebenso mit voller Wucht zu, dass man sich in Neuland nicht im Ansatz angemessen mit dem Thema Digitalisierung beschäftigt hat. Selbst jetzt ist man nicht bereit angemessen gegenzusteuern, stattdessen droht man dem Volk, wie man es wohl auch in ein paar Stunden wieder erleben wird oder sperrt es gleich ganz weg. Ostern, die Festivalsaison, jetzt Halloween und der Karnevalsauftakt, dann Weihnachten und natürlich Silvester, alles wird zerstört oder verboten, zu mindestens versucht man dies. Dabei gaukelt man dem Volk seit Monaten vor, dass es ganz bald alles besser würde, während die Realität eine ganz andere ist. Dies bedeutet, das Volk hat die Fehler der Politik zu verantworten und dies kann so wohl kaum funktionieren. Grundlegende Freiheiten an Auflagen zu binden, womit man auch gleich wieder beim Thema der Impfungen wäre, hat mit einer freiheitlich demokratischen Grundordnung nichts mehr zu tun. Wenn dies auf immer breiteren Widerstand in der Bevölkerung trifft, was eben auch daran liegt, dass immer mehr Menschen zu Opfern dieser Politik werden, zeigt dies nur, dass beim Volk alles richtig funktioniert und die Menschen aus der Geschichte gelernt haben. Mit der Politik der Dauermachthaber verhält es sich ganz anders, wie man mittlerweile täglich bewiesen bekommt. Welche Beweise am heutigen Tage noch hinzukommen, wird man dann, wie gesagt, in einigen Stunden wissen und man darf getrost davon ausgehen, dass es den Widerstand weiter anwachsen lassen wird. Man darf mit Spannung abwarten, wie die Betroffenen damit weiter umgehen werden.
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