· 

Die Haushaltsdebatte und der Corona-Wahnsinn


Diese Collage von Thorsten Hülsberg zeigt den Reichstag in Berlin in Verbindung mit einer Raute in den Nationalfarben, wo quer DAGEGEN! drübersteht.

Wie hier bereits berichtet, steht diese Woche auch ganz im Zeichen der Schulden, die immer deutlicher ganze, kommende Generationen in Geiselhaft nehmen, nur damit ein längst gescheitertes System fortgesetzt werden kann. Hauptverantwortlicher der aktuellen Verschuldungsorgien in Deutschland bleibt natürlich der Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der am Dienstag auch den Startschuss zur Haushaltsdebatte, die noch bis Freitag im Bundestag andauert, gab. All dieser Wahnsinn, der vom Prinzip her absolut nichts Neues ist, soll natürlich, wie so vieles andere ebenso, mit dem Coronavirus getarnt werden. All dies in einer Zeit, wo die Fragezeichen längst so groß sind, dass jüngst auch die Mainstreammedien ihre Berichterstattung etwas veränderten und es dort nun Nachrichten gibt, welche man dort kurz zuvor noch Verschwörungstheorien nannte. Schaut man sich an, dass der R-Wert nun seit drei Wochen überwiegend über 1,0 liegt, hätte schon längst Schlimmstes passieren müssen, wenn man Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) glaubt, was durch ihre bisherige Politik zum Glück immer weniger Menschen tun. In Kreisen der Dauermachthaber verbreitet man nun sogar schon Zustimmungswerte von satten 99 Prozent bei Phoenix, wenn die Coronapolitik auf der Agenda steht. Dort kommen bei solchen Zahlen übrigens keine Fragen auf, was wieder für sich und die Seriosität dieses Senders spricht. Allgemein zeigt sich aber doch in den verschiedensten Bereichen schon lange, dass die Menschen es längst satt sind und sich, wo es auch immer geht, nicht daran halten. So waren die AHA-Regeln auch am Sonntag wieder vielfach ein Problem bei Feiern zu den Stichwahlen der Kommunalwahlen. Selbstverständlich macht dies, wie viele andere Dinge aus dieser Richtung ebenfalls, diese ganze Politik nicht wirklich glaubwürdiger. Sehr glaubwürdig hingegen, da man es auch wirklich täglich erlebt, ist die Marktbereinigung, welche in diesen Tagen sehr viel nachhaltig verändert und zwar nicht zum Guten, wenn man die Belange der Mehrheit im Fokus hat.

Die unendliche Wiederholungsschleife

Vor fast genau 30 Jahren wurde die Übernahme der DDR durch Westdeutschland abgeschlossen, was man bis zum heutigen Tage Wiedervereinigung nennt und hier natürlich noch separat behandelt wird. So schön dies menschlich auch alles gewesen sein mag, so bleibt es auch ein ganz großes Zeichen des Scheiterns. Dieser wichtige Punkt, gerade auch wenn Schulden auf der Agenda stehen, war natürlich für Bundesfinanzminister Scholz (SPD) zum Auftakt der Haushaltsdebatte kein Thema, er erwähnte nur den Jahrestag. Staatdessen verglich er lieber wieder die aktuelle Katastrophe mit COVID-19 mit der jüngsten Finanzkrise. Ebenfalls so ein hinkender Vergleich, der seine ganze Inkompetenz erahnen lässt. Mit dem, was sich in diesen Tagen abspielt, ist der nächste Finanzcrash allerdings allgemein schon vorprogrammiert. Der Steg der Kurzarbeit, damit die Massenarbeitslosigkeit vertuscht werden kann, der eben keine Brücke ist, da es gar kein anderes, erreichbares Ufer gibt, ist dabei genauso fatal, wie das Herausschieben all der Insolvenzen. Tag X wird kommen, wo diese Bombe explodiert und dann vieles mit sich reißen wird. Auch die üblichen Floskeln dürften bei seiner allgemein wieder sehr dünnen Rede nicht fehlen. Dazu zählte auch wieder, die beliebte Erwähnung, dass es anderen Ländern viel schlimmer gehen würde. Auch das Lob des Sozialstaates, dürfte bei dieser Wiederholung in Dauerschleife nicht fehlen. Es zeigte sich so auch wieder, dass man bei der SPD einfach maximal resistent in Sachen Lerneffekte ist. So wird man sich immer weiter in die Bedeutungslosigkeit verabschieden, was halt schlichtweg angemessen ist. Digitalisierung der Schulen war auch so ein Thema, viele wären froh, wenn es allein schon angemessene Sanitäranlagen geben würde oder man durchs Öffnen von Fenstern lüften könnte. Wer die Schuld für dies überall die letzten Jahre und Jahrzehnte trägt, sollte bekannt sein, es sind diese Dauermachthaber, welche diese Zustände nun bemängeln. Was für eine Ironie. Der Schwenk hin zum Ökoraubtierkapitalismus soll ebenfalls mit der SPD vollzogen werden, da versteht auch der letzte Mensch im Land, was mit politischem Einheitsbrei gemeint ist. Man sieht, wie groß die Gefahren in diesen Tagen wirklich sind und es war noch gar nicht die Rede von den direkten Folgen des mutmaßlichen Killervirus. Diese sollten dann am Diensttagnachmittag zum Tema einer Videokonferenz im Kanzleramt werden. Vielleicht war auch dies ein Grund dafür, dass Merkel (CDU) die ganze Zeit über mit ihrem Smartphone hantierte und so maximales Desinteresse an diesem Teil der Haushaltsdebatte zeigte.

Die völlige Willkür

Nachdem der R-Wert schon Thema war, werden nun noch andere Zahlen betrachtet und es werden die 35 bzw. 50 Infizierten auf 100.000 Einwohner unter die Lupe genommen. Übrigens haben diese Zahlen erst einmal rein gar nichts mit tatsächlich Erkrankten tun. Natürlich ist dabei die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom Dienstag das Thema, wo sich wieder zeigte, dass Föderalismus bei den aktuellen Problemen weiterhin pures Chaos bedeutet. Viel Angekündigtes kam abermals nicht, auch die Rautenkönigin wird dabei immer stiller oder hat einfach nichts mehr zu sagen. So war nichts mehr von dem Versuch der großen Angstmacherei von knapp über 20.000 Fallzahlen zu Weihnachten zu hören. Nur auf Nachfrage erklärte sie dieses Zahlenspiel noch einmal, was aber nicht wirklich überzeugend wirkte, gerade auch, wenn man mit einbezieht, welche Probleme längst im Bereich der Tests ans Licht kamen. Auch dies spielt übrigens bei den eben erwähnten Grenzwerten mit hinein. Das größte Problem bei Werten von 35 und 50 bleibt, dass sie sich darauf beziehen, wie die Gesundheitsämter aufgestellt sind. Dies bedeutet, man setzt voraus, dass diese Behörden deutschlandweit überall gleich aufgestellt wären, was natürlich nicht der Fall ist. Da diese Zahlen ebenso europaweit gelten, wird es spätestens dort dann völlig absurd. Somit muss man auch diese Grenze wieder einmal völlig willkürlich nennen. Bevor man immer weitere Bußgelder einführt oder verschärft, sollte man sich doch mit einer Stärkung des Gesundheitswesens, welches die Dauermachthaber übrigens selbst erst zuvor kaputtgespart hatten, angemessen beschäftigen. So muss man auch hier klarstellen, wer die Verantwortung tatsächlich trägt. Dies gilt übrigens auch für Lüftungsstrategien an Schulen, welche ebenfalls ein Thema waren und wo natürlich gerade auch der bereits angesprochene Gebäudezustand ein Thema ist. Auf dem Weg in den Herbst und Winter wird doch die Absurdität immer deutlicher und man scheint immer mehr zu erkennen, dass vor allem ganz andere Themen tatsächlich im Fokus stehen und nicht die Gesundheit der Bevölkerung. So lange dies so bleibt und es auch keine angemessene Aufklärung bei den vielen offenen Fragen gibt, ist jegliche Skepsis absolut angemessen. So spricht man ebenso beim Thema Teststrategie weiterhin von einem Sorgenkind und dies nun fast schon im vierten Quartal des ganzen Schauspiels. Niemand sollte mehr überrascht sein, wenn am Ende, außer einer riesigen Marktbereinigung, mit den vielzitierten negativen Folgen für die Mehrheit der Bevölkerung, nicht viel bleiben wird. Ein weiterer, überraschender Lockdown bleibt dabei noch immer eine Option. Es ist sehr auffällig, wie gebetsmühlenartig, als wolle man es heraufbeschwören, es immer wieder thematisiert wird. Immer neuen Restriktionen, welche die Dauermachthaber für notwendig erachten, sagen dann doch wieder viel über die Akzeptanz der Coronamaßnahmen aus, die offensichtlich massiv von dem entfernt ist, was die Propaganda mit irgendwelchen fragwürdigen Umfrageergebnisse ständig verkaufen möchte. Man sieht, warum man an vielen Stellen maximal wachsam bleiben sollte.


Kommentar schreiben

Kommentare: 0