Am vergangenen Wochenende stand eigentlich der 33. Parteitag der CDU in Berlin an, wo es letztendlich darum gehen sollte, wer das Erbe von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antreten würde. Bekanntermaßen fand dieser Parteitag aber nicht statt, da er schon vor Wochen wegen Corona abgesagt wurde. Dabei sollte man berücksichtigen, was für ein lausiges Schauspiel es war, bis dieser Termin endlich abgesagt wurde. Eines der frühen Zeichen, wie fatal falsch auch die CDU die Gefahr durch COVID-19 eingeschätzt hatte. Danach ging es dann in Etappen in die Katastrophe, welche Menschenleben kostete und die Wirtschaft nachhaltig vor die Wand lenkte. Schon nur daran sieht man, wie gescheitert letztendlich diese Bundesregierung, die es in dieser Form schließlich auch niemals geben sollte, wie man den Wählern im Wahlkampf vorgegaukelt hatte, ist. All dies ist in den systemtreuen Medien kein Thema, dort feiert man lieber vermeintliche Erfolge der Dauermachthaber und vergisst dabei, dass diese entweder auf die Kosten kommender Generationen erkauft wurden oder auch zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht zu beurteilen sind. Nun ist man schon lange nicht mehr auf diesen Teil der Medien angewiesen, was zu einer Pluralisierung in Sachen Meinungsbildung führte. Weite Teile dieser neuen Medienwelt werden mit fortschreitender Katastrophe immer mehr unter Feuer genommen, was zeigt, wie groß das Problem in diesem wichtigen Bereich der Demokratie ist. Mit der freien Presse, welche die Kanzlerin zuletzt noch ansprach, war scheinbar nur das gemeint, was eben im Sinne des vorherrschenden Systems berichtet. Man muss nun aufpassen, dass man auch zukünftig noch von wirklich freien Medien sprechen kann, denn in diesen Tagen geraten Grundrechte längst am Fließband unter die Räder, was vieles möglich macht.
Meinungsmache
Nachdem, was sich seit Jahresbeginn alles tat und natürlich auch nicht tat, sollte dies wohl politische Folgen haben. Dies wiederum setzt voraus, dass unabhängig und frei über das Versagen berichtet wird. Dies kann man im kritisierten Teil der Medien allerdings in weiten Teilen nicht erkennen. Natürlich bekommt man dort auch immer wieder Unterstützung von Seiten der Dauermachthaber, was man durchaus Selbstzweck nennen darf. Bestes Beispiel dafür war am vergangenen Wochenende Georg Maier (SPD), der Innenminister des Freistaates Thüringen. Er warnte dabei, recht undurchsichtig, vor irgendwelchen Verschwörungstheorien im Bereich Social Media, womit offensichtlich eben ein ganzer Bereich der Medienwelt pauschalisiert diskreditiert werden sollte. Natürlich gab er dabei auch wieder die bekannte Prise eines Bezuges zum Rechtsradikalismus hinzu. Dies sind die altbekannten Reflexe eines gescheiterten Systems. Im Gegenzug sprach er dann von seriösen Medien, ohne dies im Detail zu erklären. Schaut man sich nur einmal den Umgang mit dem Thema Maskenpflicht, welche seit gestern in ganz Deutschland gilt, im wohl gemeinten, vermeintlich seriösen Teil der Medien an, kann dieser kaum gemeint gewesen sein. All dies dient natürlich der Meinungsmache und das Ziel ist ganz offensichtlich der Machterhalt. Eine gewisse Ironie dabei hat es schon, dass die Aussagen aus dem Bundesland stammen, wo man zum Macherhalt nicht einmal vor einem Putsch zurückschreckte. Um noch einmal zum CDU-Parteitag zurückzukehren, dadurch, dass dieser nun ausfiel, bleiben natürlich verschiedene Führungsfragen erst einmal offen. Die potenziellen Erben der Rautenkönigin, von Bayern bis Nordrhein-Westfalen, haben COVID-19 längst zur Grundlage gemacht, um sich damit zu profilieren, was man beim Umgang mit der Katastrophe auch immer berücksichtigen sollte. Man muss aktuell ebenso immer im Auge behalten, dass es letztendlich noch gar nichts zu erben gibt, denn in diesen Tagen feiert der angesprochene Teil der Medien die Rautenkönigin fleißig weiter, unabhängig davon, wie deutlich ihr Versagen auch in dieser Katastrophe wieder einmal ist.
Im Falle erneuter Alternativlosigkeit
Kanzlerin Merkel (CDU) verbreitet bis jetzt die Unwahrheit, dass man die Finanzkrise gut gemeistert hätte. Die völlig gescheiterte Flüchtlingspolitik thematisiert man lieber auch nicht mehr und jetzt das nächste, bereits angesprochene, massive Versagen im Kontext COVID-19. So erkennt man doch einen deutlichen roten Faden in der Politik der Rautenkönigin, der allerdings nicht überall so deutlich aufgezeigt wird. Aktuell wird von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auch schon davor gewarnt, davon auszugehen, dass man nach einer Erkrankung mit COVID-19 immun sei. Dies würde bedeuten, dass eine großflächige Immunität nur über einen Impfstoff möglich wäre, welcher noch nicht einmal im Ansatz in Aussicht steht. Damit zeigt sich außerdem, dass ein Hauptansatz des Robert Koch-Institutes (RKI) sich erst einmal in Luft aufgelöst hat. Womit weitere, große Probleme auf die Politik zukommen werden. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass es nicht mehr unendlich lang hin ist, bis die nächste Bundestagswahl ansteht, vor allem wenn man den Vorlauf, also den Wahlkampf, mit einbezieht. Unter Berücksichtigung aller genannten Umstände, könnte sich eine vermeintliche Alternativlosigkeit in der Kanzlerfrage ergeben und es wäre dann nicht überraschend, wenn plötzlich aus der Rautenkönigin eine Coronakönigin würde. Dies wäre dann natürlich ein großer Wortbruch aber dies gehört eben auch zur DNA der Unionspolitik. Spätestens in der aktuellen Situation sollten die Menschen doch begreifen, was auch in Deutschland gespielt wird und da muss man vor allem die Vernachlässigung des angemessenen Schutzes der Bevölkerung und die Vernichtung von Existenzen im Blick haben. Im Gegenzug werden Milliarden verschoben und zwar, wie erwähnt, die der kommenden Generationen. Während die Armut jetzt schon noch massiver anwächst und sich der betroffene Personenkreis munter vergrößert, bekommen die bekannten Subventionsschmarotzer weiter die Taschen vollgestopft. Da wird schnell klar, warum sich in Machtfragen umgehend und ganz grundsätzlich etwas ändern muss.
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