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2015 2.0?


Dieses Bild von Thorsten Hülsberg zeigt eine Deutschlandfahne vor blauem Himmel im Comicstyle.

Es fällt natürlich sehr schwer, sich sachlich mit einer Regierung auseinanderzusetzen, die alles unternimmt, dass man sie nicht ernst nehmen kann, wie es die Bundesregierung immer wieder tut. Dies gilt auch für den Bereich der Glaubwürdigkeit, nicht umsonst gibt es wegen COVID-19 längst Hamsterkäufe und andere Panikattacken. Schließlich haben die Dauermachthaber und ihre Medienhelfer über all die Jahre und Jahrzehnte fleißig daran gearbeitet, dass man ihnen einfach nicht mehr glauben kann. Nun hört man von dieser Seite überall, dass sich 2015  nicht wiederholen darf und man ahnt leider, was dies bedeuten wird. Später wird es dann in der Propaganda heißen, es hat sich nichts wiederholt, weil die bevorstehende Flüchtlingswelle, zum Beispiel in Bezug auf die Zahlen von 2015, nur noch die Hälfte an Menschen ins Land spülen wird. Was allein dies schon in der aktuellen Situation bedeuten würde, mag man sich lieber nicht vorstellen. Es wird im Moment wirklich alles unternommen oder auch, wie man bei COVID-19 sieht, unterlassen, damit das Land immer weiter destabilisiert wird. Die schon vor langer Zeit gescheiterte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit ihrem Türkei-Deal Zeit erkauft, diese ist nun abgelaufen. Stören wird sie dies nicht, denn sie hat noch nie irgendwas angemessen gestört. Stattdessen bekämpft sie längst aktiv die Demokratie in Deutschland, wie man es im Kontext des Putsches von Thüringen, welcher in einigen Stunden wohl amtlich abgeschlossen werden dürfte, gerade erst bewiesen hat. Ausgerechnet eine ehemalige Bürgerin der DDR hat damit ihren Anteil daran, dass SED-Erben, welche gerade erst mit ihrer Regierung abgewählt wurden, wieder an die Macht gelangen können. Auch eine nicht uninteressante Episode.

Was muss eigentlich noch passieren?

In den letzten Tagen erfuhr man im immer wieder kritisierten Teil der Medien, dass der Migrationsexperte Gerald Knaus wohl der Hauptverantwortliche für den jetzt endgültig gescheiterten Flüchtlingsplan der Kanzlerin war. Wer nun meint, in Beiträgen über seine Person würde es nun um angemessene Kritik oder Sanktionen gehen, der kennt die Propaganda schlecht. Dieser Migrationsforscher darf tatsächlich weitere Tipps geben. Dies sagt nicht nur viel über die vermeintlichen Experten in diesen Land aus, es erklärt auch, warum Migration hier scheitern muss. Selbstverständlich wäre es nun aber zu einfach, nur ihn und die Rautenkönigin zu den Alleinverantwortlichen zu machen, denn natürlich spielt auch in diesem Politikfeld das Scheitern der Europäischen Union (EU) eine Rolle. Dieses Scheitern nimmt immer größere und gefährlichere Ausmaße an, was hier, an anderer Stelle, in den nächsten Tagen auch noch aufgezeigt wird. So lange sich ebenfalls im Bereich Flüchtlingspolitik der EU das große Scheitern abzeichnet, muss sich Deutschland deutlich distanzieren oder besser noch, sich gleich dem britischen Weg anschließen. So lange die Grenzen, trotz der aktuellen Situation, nicht geschlossen werden oder dies zu mindestens vorbereitet wird, kann man den Zustrom ins Land nicht angemessen kontrollieren und so auch nicht die Sicherheit der Bürger garantieren. Übrigens, ganz nebenbei, genau dazu ist die Bundesregierung verpflichtet. Die Grünen laden längst schon wieder fleißig Menschen ein bzw. suggeriert man dies zumindest dort. Gleichzeitig machen sie es der Bevölkerung mit ihrem Anteil am Ökoraubtierkapitalismus immer schwerer. So ein Verhalten ist gesellschaftlich völlig inakzeptabel und wird zu weiterer Spaltung führen. Man muss sich wirklich zunehmend fragen, was in diesem Staat noch alles passieren muss, bis endlich an den richtigen Stellen angemessen und nachhaltig eingegriffen wird und dies möglichst bevor es ganz zu spät ist.

Weitere massive Probleme sind vorprogrammiert

Norbert Röttgen (CDU), der mit seiner Kandidatur zum Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat gerade erst wieder etwas Neues zum Scheitern gefunden hat, poltert im Moment fleißig gegen Russland und will einen neuen Deal mit der Türkei. Besser hätte er sich nicht direkt ins Abseits stellen können, zeigt sich doch zur Stunde, wo genau dies hingeführt hat. Im Gesamten muss man in diesen Tagen auch berücksichtigen, dass die Fakten, welche nun geschaffen werden, später als absolut vorsätzlich zu bewerten sein werden. Niemand der all dies verantwortet, kann dann sagen, man hätte es vorher nicht wissen können. Deutschland hat sich bis jetzt noch nicht im Ansatz von 2015 erholt. Dort nun in irgendeiner Form anzuknüpfen, könnte zum Brandbeschleuniger der bestehenden Probleme im Land werden, auch dies ist bekannt. Hinzu kommt, dass man in Sachen Zuwanderung noch verschiedene Punkte, neben den allgemeinen Problemen, in Sachen der seit vielen Jahrzehnten gescheiterten Migrationspolitik im Auge haben muss. Aktuell gilt es da auch die fehlende Quarantäne von Zuwanderern, die allgemein schon 10.000 Personen pro Monat ausmachen, im Kontext COVID-19 zu berücksichtigen. Was die Anzahl angeht, kommen ab diesem Monat weitere Menschen durch das Fachkräftezuwanderungsgesetz hinzu, womit neues Humankapital fürs Billiglohnland ran geschafft werden soll. Ohne jetzt über Gesamtzahlen aus dem genannten Personenkreis zuzüglich weiterer Zuwanderer durch den gescheiterten Merkel-Türkei-Deal zu spekulieren, sei nur an die unvermindert vorherrschende Wohnungsnot in Deutschland erinnert. Man sieht, dieses Land steuert munter weiter auf noch größere Probleme zu. Da muss man sich zwangsläufig ernsthafte Gedanken über das verantwortliche Personal machen und dann die angemessenen Konsequenzen ziehen.


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