Vor gut einem Monat hat sich die Welt ein weiteres Mal grundlegend verändert, zu mindestens, wenn man sich die Nachrichtenlage anschaut. Der Krieg in der Ukrai-ne, den die Medienhelfer der Dauermachthaber nach der Ausweitung vor fast zwei Jahren so massiv in den Vordergrund gerückt hatten, obwohl er schon seit 2014 tobte und sein Opfer forderte, ist längst in die zweite Reihe gerückt. Aktuell im Fokus bleiben natürlich die Geschehnisse in Israel und dem Gazastreifen, welche eine noch viel längere Geschichte haben. Auch innenpolitisch bleibt all dies ein großes Thema, schließlich hatte man vor einigen Monaten wieder einmal damit begonnen, dass Flüchtlingsthema ganz neu aufzumachen, was man jetzt mit dem Angriff auf Israel und den Reaktion darauf auch auf deutschen Straßen, politisch noch mehr forcieren kann. Es ist aber auch so, dass die Dauermachthaber immer schneller, immer mehr an Rückhalt, groß war dieser schon lange nicht mehr, im Volk verlieren. Dies zeigten gerade auch die jüngsten Landtagswahlen wieder. In diesen Kontext passt dann ebenfalls, dass die Zeichen beim Bund längst schon wieder auf Große Koalition (GroKo) stehen. Auch dieser Ansatz, welcher offensichtlich immer mehr zur normalen Regierungsform werden soll, darf in Sachen Demokratie durchaus mit einem Fragezeichen versehen werden. Zurück zu den Problemen der Menschen, die man fleißig ins Land holte und noch immer holt, womit man direkt wieder beim Thema Flüchtlinge und Migration wäre. Der Gedanke, so problemlos Humankapital fürs Billiglohnland Deutschland heranzuschaffen und den Rest auf dem Gedankengut von einfachsten, um nicht zusagen naiven Ansätzen von Multikulti sich selbst zu überlassen, funktioniert nicht, so viel scheint doch unbestritten. Immer wieder melden sich nun auch angeblich verschiedenste Migrationsexperten, nach diesen Ankündigungen im genannten Teil der Medienwelt, kommt dann immer wieder der in Berlin lebende österreichische Soziologe Gerald Knaus, der es schon seit Jahren Lösungen präsentiert. Da kommt die Frage auf, warum bislang, nach all dieser Zeit, nichts zielführend war und damit kann man auch gleich zu den Ideen von Ländern und Bund aus dieser Woche kommen.
Es wird sich nichts verändern
Das Erbe Coronas war in diesen Tagen wieder deutlich zu spüren. Zu Zeiten, wo die Dauermachthaber noch ihre völlig inakzep-table und, wie man heute in vielen Teilen weiß, falsche bis schädliche Politik für die Mehrheit des Volks verkaufen wollten, was mit der Unterstützung ihrer Medienhelfer versucht wurde, spielten Ministerpräsidentenkonferenzen (MPK) eine wichtige Rolle. Was hat man versucht, die Bevölkerung mit ellenlangen Nachtsitzungen abzulenken, so sah es jüngst dann ebenfalls wieder bei den Flüchtlingsfragen aus. Wirklich angemessen verändern soll sich auch diesmal selbstverständlich nichts und dabei besitzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch noch die Frechheit, von historischen Ergebnissen zu schwurbeln. So sieht es aus, wenn jemand Kanzler ist, während die Kanzlerpartei im Eiltempo an die Fünfprozenthürde abstürzt. Anstatt dieses Versagen ganz deutlich zu benennen, spielt der angesprochene Kreis der Medien in der Regel meistens einfach so mit. Da wundert es nicht, wenn man auch dort immer mehr auf den Untergang zugeht. Ein Beispiel, wie man versucht, verlorenen Boden zurückzugewin-nen. Die Tagesschau berichtete jüngst, wie täglich, über Israel, wie man es sonst schon lange von der Ukraine kennt, also mit dem Hinweis, die gesendeten Bilder, auf denen die Nachrichten aufbauten, nicht verifizieren zu können. Direkt danach gab es dann einen Eigenwerbungsbeitrag, der zeigen sollte, wie gut Fakten dort gecheckt werden. Sehr interessant im beschriebenen Kontext. Immer häufiger hört man bei diesen Medienvertretern auch, dass niemand mehr mit ihnen reden möchte, Anfragen nicht beantwortet werden etc. Da bleibt dann eben nur noch die eigene schwindende Blase. Dies ist dann natürlich maximal einseitig und bestimmt nicht mehr in allen Belangen mehrheitsfähig. Dies befeuert die bestehenden Konflikte dann nur noch weiter und führt wiederum zu interessanten Fragen.
Wirkliche Ziele
Kurz zurück zu Kanzler Scholz (SPD), der so gerne vom russischen Imperialismus schwurbelt, wenn er wieder einmal seine Zeit-enwende, den großen Ökoraubtierkapitalismus verkaufen möchte. Auf der anderen Seite wird gerade von der ablehnungswür-digen Europäischen Union (EU) die Übernahme der Ukraine immer weiter in trockene Tücher gepackt, womit sie dann ganz bald, später ebenfalls die NATO, direkt an die Tore Moskaus klopft. So schafft man Fakten und so marschieren die gelben Sternchen auf blauem Grund immer weiter gen Osten, mehr westlicher Imperialismus geht nicht. Die Bedrohungslagen des Kalten Krieges weichen somit immer mehr einem heißen Flächenbrand, was das Versagen nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im Rahmen der Mehrheitsinteressen unterstreicht. Heute ist es immerhin genau 34 Jahre her, dass die Mauer in Berlin fiel. Übrigens von 1848 bis 1923 stand genau dieser Tag auch schon immer wieder für die verschiedensten revolutionären Ereignisse. 1938 dann die Reichspogromnacht mit ihren weithin bekannten Folgen. Die letztendlich natürlich auch in diesen Tagen wieder weit oben auf der Agenda stehen. Darum sollte man doch ganz vorsichtig mit der Aussage sein, dass sich Geschichte nicht weiderholt, es sind nur marginale Veränderungen und ansonsten muss man durchaus von Kreisläufen sprechen und dies spricht nicht für Frieden. Die große Ironie daran, man darf voraussetzen, dass die Mehrheit der Menschen in Frieden leben will und dies würde wahr-scheinlich auch ganz gut funktionieren, wenn man ganz einfach mehrheitlichen Interessen folgen würde, was ganz nebenbei noch maximal demokratisch wäre. So lange aber mit Minderheitsregierungen, in Bezug auf die Wahlberechtigten, die Mehrheit im Land einfach ignoriert werden kann, wie eben auch in Deutschland, steuert man wieder auf einen großen Flächenbrand hin und es steht zu befürchten, dass es dann am Ende wieder niemand mitbekommen haben will. Eine Ausrede, die damals schon kaum glaubwürdig war und diesmal schon gar nicht funktionieren wird. Was man bei all den Problemen, da geht es dann weit über die Grenzen Europas hinaus, auch viel genauer im Auge behalten sollte, ist, neben der Rolle der Politik, auch die gewisser Religionen, die immer wieder eine maßgebliche Rolle spielen, vor allem wenn sie eng mit der Politik verbandelt sind, wie in Deutschland, was weit über die C-Parteien hinausgeht. Heute ist der perfekte Tag, sich für Frieden, Freiheit und echte Demo-kratie einzusetzen, wie übrigens jeder andere auch!
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