Nun stehen die ersten großen Wahlen in Zeiten von Corona unmittelbar bevor, der Landtag in Baden-Württemberg und auch in Rheinland-Pfalz wird am kommenden Sonntag neu aufgestellt. Es wird ein erstes großes Zeichen für dieses Superwahljahr gesetzt werden, was nur leider nicht zwingend etwas Positives bedeuten muss. Dies liegt auch daran, dass es gut möglich ist, dass noch immer zu viele Menschen auf die tägliche Manipulation eines gewissen Teils der Medienwelt hereinfallen. Die Dauermachthaber brauchen auch gar nicht so viele Stimmen, wie man denken mag, damit sie sich weiter an der Macht festkrallen können. Man muss dabei berücksichtigen, dass im dortigen politischen Einheitsbrei, einfach alles möglich ist. Eine angemessene politische Differenzierung ist dabei schon lange nicht mehr erkennbar. Wenn in diesem Land die große Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus vollzogen wird, bedeutet dies im Gegenzug immer weiteren Stimmenverlust für den genannten Bereich. Da aber letztendlich, dies haben die letzten Jahre bewiesen, scheinbar fast jede Koalition im Bereich der Dauermachthaber möglich ist, darf man sich nicht zu früh auf einen angemessenen Kurswechsel freuen. Es fehlt einfach jede Motivation, wenn man meint ohne Probleme gegen Mehrheiten im Volk regieren zu können. Vielleicht erlebt man bald schon Gigakoalitionen (GiKo), damit sie ihre Macht weiter ausüben können. Immer mehr Menschen im Land abzuhängen, hat natürlich auch immer negativere Effekte zur Folge, Radikalisierung ist dabei nur ein Stichwort. Gerade in der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg, im schönen Stuttgart, dürfte man sich nur zu gut an den großen Sommerkrawall erinnern. Es sind solche Szenen, die man mit dieser Art der Politik heraufbeschwört. Gerade in Coronazeiten gilt es daher, mehrheitsfähige Politik zu gestalten. Damit ist nicht gemeint, dass sich die Politik an ominösen Umfrageergebnissen der eigenen Medienhelfer ausrichten sollte. Aber auch ganz allgemein hat sich die Politik im ersten Coronajahr weiter verändert.
Wenn der Geheimdienst Politik macht
Kurz bevor Corona auch Deutschland überrollte, was nicht im Ansatz eine Überraschung war, standen Landtagswahlen in Thüringen an und man erinnert sich noch gut daran, wie die abgewählte Linke, die Macht wieder an sich riss. Der Wurf eines Strauß Blumen vor die Füße eines demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, war damals ein Startsignal dafür, diesen zu stürzen. In dem Teil der Medien, wo Demokratie, Friede und Freiheit angeblich so wichtig sind, störte man sich fast gar nicht an diesem Politskandal, um es mit größter Vorsicht zu formulieren. Die verantwortliche Protagonistin, Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke), wurde später für dieses Kampfsignal mit dem Parteivorsitz belohnt und niemand sprach mehr von Thüringen. Die zugesagte Neuwahl, gab es noch immer nicht und natürlich versteckte man sich zuletzt auch dort wieder hinter COVID-19. Beim politischen Gegenpol, der Alternative für Deutschland (AfD), sieht es hingegen ganz anders aus. Dort mischte sich kurz vor den Landtagswahlen im Südwesten letztendlich gerade erst der Inlandsgeheimdienst, der Verfassungsschutz, ein. Man ahnt, warum der Name schnell in die Irre führen kann. Kurze Zeit später wurde der Dienst von einem Kölner Gericht zurückgepfiffen, was sehr lobenswert war, allerdings war der Schaden da schon verursacht. Maßgeblich an dieser Aktion beteiligt, waren natürlich wieder einmal die Staatsmedien, was kaum Fragen offen lässt. All dies schadet selbstverständlich einer freiheitlichen Demokratie und kann ganz schnell dafür sorgen, dass der Schuss nachhinten losgeht. Dann wird man sich dort wieder schockiert und überrascht zeigen, auch dies ist schon lange nichts Neues mehr. Leider hat ein solch propagandistischer Arbeitsstil auch kaum etwas mit unabhängiger Medienarbeit zu tun, was wieder einmal die Zwangsabgabe namens Rundfunkbeitrag nicht nur in Frage stellt, sondern letztendlich obsolet macht.
All die Korruption, die Union
Diese Textzeile aus 1000 gute Gründe von den Toten Hosen, die schon Jahrzehnte alt ist, sagt doch auch einiges über die aktuelle Masken-Affäre bei der Union aus. Es fällt daher auch schwer an Einzelfälle zu denken, das Problem scheint doch eher fester Bestandteil der DNA der Union zu sein. Es hat auch eine gewisse Ironie, wenn sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der sich von einem Fehlschlag zum nächsten hangelt, nun den entrüsteten Aufklärer gibt. Er selbst hat doch noch seine ganz eigene Affäre in Sachen Corona-Party, wo die 10.000-Euro-Meldepflicht umgangen wurde, vor der Brust. All dies kann man auch auf den neuen CDU-Chef Armin Laschet (CDU) übertragen, auch dort sind die Fragen im Kontext Vetternwirtschaft, was sein Sohn anging, noch nicht solange her. Man sieht einfach, wie SARS-CoV-2 auch weiterhin vor allem ein Katalysator ist. Die Lösungsansätze bei manchen Problemen werden dabei auch zunehmend grenzwertiger, so bei der gescheiterten Corona-Warn-App, wo längst niemand mehr von all dem verschobenen Kapital spricht. Stattdessen ist nun überall Luca im Gespräch, womit man bei der nächsten prominenten Band aus Deutschland wäre. Diesmal stehen die Fantastischen Vier im Fokus, um genauer zu sein, Smudo. Seine Luca-App wird kaum kritisch hinterfragt, was natürlich vor allem an der geschickten Vermarktung liegt. Ein Trauerspiel aber auch nicht ganz überraschend, verdingte sich doch auch schon Thomas D für die Staatsmedien, womit sich wieder irgendwie ein Kreis schließt. Es wird eben immer deutlicher, wer auf dem Weg in die neue Demokratie, welche Rolle einnimmt und dies kann man durchaus eine Warnung nennen, nur damit man später niemand überrascht ist.
Kommentar schreiben