Auch in dieser Woche kann man wieder deutlich erkennen, wie sich die Probleme beim Umgang mit der Katastrophe mit COVID-19 immer mehr ausweiten. Ein Hauptgrund ist dabei längst ausgemacht, es ist das Versagen, welches sich von ganz oben, also vom Kanzleramt aus, über die Republik erstreckt. Aus dem Fokus sollte man auch nicht die Blendgranaten verlieren, die immer wieder gezündet werden, um vom politischen Versagen abzulenken. Da gilt es die Übernahme der Testkosten zu erwähnen, mit der nebenbei, auch wieder ganz offensiv, die Spaltung innerhalb der Gesellschaft forciert wird. Man hofft so wohl, davon ablenken zu können, dass es auch nach über einem halben Jahr noch immer keine angemessene Teststrategie gibt. Wenn dies schon nicht ausreichend umgesetzt werden kann, bekommt man einen guten Vorgeschmack, was wohl passieren wird, wenn es, wann auch immer, einen Impfstoff geben wird. Allein dies zeigt schon, wie lange die Probleme im Land noch anhalten werden. Suggeriert bekommt man allerdings oft genug etwas anderes, vor allem dann, wenn die verheerenden wirtschaftlichen Folgen das Thema sind, die mit jedem Tag größer werden. Um bei den Testproblemen zu bleiben, muss man verstehen, dass auch dies der Ausbreitung von Corona Tor und Tür öffnet. Deshalb muss man auch dort ansetzen, wenn Verantwortung und Schuld auf die Agenda kommen. Um wieder oben zu beginnen, braucht man sich in Sachen Schuldfragen gar nicht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu beschäftigen, denn sie ist für ihr Versagen bestens bekannt und spätestens durch ihr Scheitern in der Flüchtlingskrise hat sie Legendenstatus in diesem Bereich. So wird auch diese Katastrophe für sie keine weiteren Folgen haben, was einiges erklärt.
Natürlich wird es keinen Lockdown geben
Schaut man sich auf Landesebene um, sieht es mit dem Versagen auch nicht besser aus. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bekommt seine Testpanne einfach nicht in den Griff, was für ihn genauso wenig Folgen hat, wie für seine gescheiterte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Da wird vom Süden her ganz Deutschland in Gefahr gebracht und dies ganz ohne Konsequenzen, welche gerade, was die Bevölkerung angeht, doch sonst immer drastischer werden, wenn es um den Umgang mit COVID-19 geht. In Berlin, wo man in diesem Kontext auch gerne scharf schießt, wurde gerade erst eine Teststation am Flughafen nach einer Schubserei einfach stundenlang geschlossen, so dass sich auch dort unzählige Personen, ohne einen Test, im schlimmsten Fall übers ganze Land verteilen konnten. Selbstverständlich sorgt all dies nicht dafür, dass die Menschen auch nur im Ansatz so hinter dem Corona-Kurs der Dauermachthaber stehen, wie es manche ominösen Umfrageergebnisse verkaufen sollen. Dies gilt ebenso dafür, dass noch immer ein erheblicher Teil der Zahlen übers Wochenende einfach nicht ans zuständige Robert Koch-Institut (RKI) übermittelt wird. Wenn immer mehr Menschen die Lage dann nicht ernst nehmen, darf dies niemanden überraschen oder macht Corona vielleicht Wochenende? Weiteren Einschnitten für große Teile der Bevölkerung wird nun schon seit Tagen längst über die systemtreuen Medien der Weg geebnet und alles scheint doch so, dass immer mehr Zeichen in Richtung nächster Lockdown zeigen. Selbstverständlich wird man das Kind dann anders nennen, alleine schon damit man die so genannten Verschwörungstheorien, die es für Ende des Monats bzw. Anfang des kommenden Monats seit Ende Juli gibt, weiterhin so nennen kann. Bisher zeigt das Verhalten der Dauermachthaber, dass sie zum anvisierten Termin wieder mit etwas rechnen, da die aktuelle Entwicklung eben politisch forciert wurde, wäre ein dementsprechender Plan einfach nur naheliegend. Dazu zählen ebenso die Probleme mit Schulen und KITAs. Bestes Beispiel dafür ist Nordrhein-Westfalen (NRW), die Schulen waren noch nicht eine Woche geöffnet, da gab es schon für über zehn Schulen Schließungen und Teilschließungen. Natürlich stehen auch bei den KITAs ähnliche Probleme schon wieder auf dem Zettel. Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass man neben dem grundlegenden Versagen in Sachen Digitalisierung, die Ferien nicht im Ansatz angemessen genutzt hat, um sich darauf vorzubereiten, welche Welle jetzt wohl aufkommt und wo diese hinführen wird. Man erkennt schnell, was sich gerade zusammenbraut.
Die verschobene Massenarbeitslosigkeit
Es sind auch solche Katastrophen, an denen sich die Volksvertreter messen lassen müssen, kommt man dabei zu den Ergebnissen, welche das letzte halbe Jahr mit sich brachte, ist klar, was nun zu tun ist. Da muss man dann ebenfalls noch einmal den gänzlich gescheiterten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwähnen, wo man auch endlich einmal Klartext beim Flop der Corona-Warn-App sprechen sollte. Laut Staatsmedien nutzen diese App 80 Prozent der Bevölkerung nicht. Selbst wenn man die Kennzahlen, was einen Erfolg dieser Investition angeht, schon vorm Start kassiert hatte, macht sich jeder lächerlich, der noch meint, an dieser Stelle von einem gelungenen Projekt oder gar der weltbesten App dieser Art zu sprechen. Schaut man sich bis zu diesem Punkt schon die Liste der Versager beim Kampf gegen die Katastrophe mit COVID-19 an und beachtet, dass nicht ein Stuhl geräumt wurde, fehlen einem fast die Worte. Ob es Unvermögen oder Vorsatz ist, was zu diesem Scheitern und Versagen führte, ist bei der Beurteilung schon fast zweitrangig und die Liste geht noch weiter. Während es immer neue, alarmierende Zahlen im Kontext der Armut in Deutschland gibt, was sowohl für den Anstieg der Zahl der Betroffenen, wie auch für das Problem an sich gilt, scheint es dafür in der Regierung keinen Posten zu geben. Dies ist natürlich ganz und gar nicht der Fall, denn dies einzudämmen, wäre die Aufgabe von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD). Bei ihm kann man aber nach über einem halben Jahr im Katastrophenmodus festhalten, dass ihn dieses Thema offensichtlich kein Stück interessiert, was wieder für sich spricht. Übrigens baut sich auch dort eine riesige Welle auf, womit man noch zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) kommt. Er will nun das Kurzarbeitergeld, womit man aktuell die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland verschleiert, auf 24 Monate verlängern. Dies ist natürlich ein geschickter Schachzug, gerade auch, da man die Massenarbeitslosigkeit so in die nächste Legislaturperiode verschleppt und dieses Problem aus dem Wahlkampf hält. Ein Nebeneffekt könnte sich auch noch ergeben, sollten sich die Machtverhältnisse nach der nächsten Bundestagswahl diesmal verschieben. So könnte man möglichen Nachfolgern gleich etwas hinterlassen, voran man dann direkt ihr Scheitern festmachen könnte. Schaut man sich dann noch bei den verbliebenen Parteien aus dem Spektrum der Dauermachthaber um, kann man auch nicht erkennen, dass es dort den Ansatz angemessener Konzepte für die Probleme dieser Zeit gibt. Dort beschäftigt man sich lieber mit eventuellen Machtoptionen ab Herbst 2021. Dabei sollte man vielleicht eher schauen, was dann überhaupt noch von Deutschland übrig ist, wenn es so weitergeht.
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