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COVID-19 im Land der Rautenkönigin


Dieses Farbfoto zeigt eine Straße und im Hintergrund ein Merkel-Graffiti und ein Haus.

Mit jedem neuen Tag wird das Ausmaß der Katastrophe auf den unterschiedlichsten Gebieten deutlicher und das Systemversagen ist längst nicht mehr zu vertuschen, was die üblichen Verdächtigen trotzdem nicht davon abhält, es weiterhin fleißig zu versuchen. Erst vor einigen Tagen gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Pressestatement ab und man fragte sich, wenn sich nicht wirklich etwas zu sagen hat, warum schweigt sie dann nicht einfach? So wurde es wieder eine ganz große Leerstunde, wobei es noch nicht einmal eine Stunde dauerte. Ständig sprach die Rautenkönigin auch wieder von den Mitgliedsstaaten Europas und man kennt diese Fake News nur zu gut. Es ist der ewige Versuch, Europa und die gescheiterte Europäische Union (EU) zu einem zu machen. Europa ist und bleibt ein Kontinent und wenn die Menschen auf diesem nicht endgültig vor die Hunde gehen sollen, muss das Experiment EU beendet werden und zwar so lange es noch friedlich möglich ist. Man muss sich nur anschauen, dass es in Deutschland schon fast unmöglich ist der Coronakatastrophe angemessen zu begegnen, wenn Merkel (CDU) dies schon nicht hinbekommt, wäre es nur konsequent, das Land endlich aus der EU zu führen und die Kräfte dafür in Deutschland zu bündeln. Dies bedeutet nicht, dass man anderen Staaten feindselig gegenübersteht oder sich nicht helfen sollte. Es geht vielmehr darum, einen neuen Gedanken für Europa zu leben, welcher den Menschen auf diesem Kontinent in der Fläche hilft. Hier stellt die Katastrophe durch COVID-19 wirklich eine riesige Chance dar, welche nicht auch noch verpasst werden darf.

Schuldzuweisungen

Wurde lange suggeriert, dass nach Ostern bzw. nach den Osterferien vieles besser werden würde, einer Suggestion, der übrigens auch so genannte Wirtschaftsexperten am gestrigen Tage noch folgten, hat man in den letzten Tage alles etwas an die Realität angepasst, denn die Verantwortlichen wollen offensichtlich weiterhin an der Salamitaktik festhalten. Was die angesprochenen Wirtschaftsexperten angeht, zeigten sie ein sehr düsteres Bild auf und dies auf Basis einer wirtschaftlichen Entwicklung, welche sich nach den Osterferien beginnt zu verbessern, genau dies dürfte aber eher nicht der Fall sein. Dies machte übrigens FDP-Chef Christian Lindner (FDP) kurz danach sehr schön deutlich. Bei allem wird im Moment auch noch gar nicht nachhaltig von einer zweiten Welle gesprochen, welche noch wesentlich fataler sein dürfte. Währenddessen beginnt man bei den politisch Verantwortlichen im Moment mit den Schuldzuweisungen und auch da bleibt es interessant. In einer gemeinsamen Pressekonferenz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wurde erklärt, dass die Bürger und die Politik keine Schuld treffen würde. Dies stimmt im letzten Punkt natürlich nicht, denn ohne das breite politische Versagen der letzten Wochen und Monate wären gewisse Schäden zu verhindern gewesen. Dazu aber später mehr. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ging noch einen Schritt weiter. Während die allermeisten Politiker von einem Shutdown bzw. einem Lockdown sprechen, verleugnet Kretschmann (Grüne) dies einfach und hängt die Probleme der Wirtschaft an, die zu einem gewissen Teil selber geschlossen hätte, ohne dass die Politik dies angewiesen hätte. Inhaltlich stimmt dies, man muss allerdings dazu bemerken, wenn die Politik dafür sorgt, dass es gewisse Märkte eigentlich gar nicht mehr gibt, wie zum Beispiel im Automobilsektor, ist es nur logisch, wenn Autohersteller nicht mehr produzieren. Wenn in der Folge auch die Zulieferer den Betrieb einstellen, ist auch dies nur logisch. Hieraus eine Schuld zu konzipieren, zeigt nur wieder, wie verantwortungslos die Politik der Grünen in der Realität ist.

Nur der zarte Anfang

Die aktuelle Katastrophe wird auch Deutschland noch sehr lange beschäftigen. Die Probleme im Gesundheitswesen samt der nun eingetretenen völligen Pflegekatastrophe, was der Grund dafür ist, dass nun so vieles in die Länge gezogen werden muss, liegen natürlich in der Verantwortung der Politik. Dies gilt ebenso für das Problem mit den Schutzmasken. Hat man diese Masken anfangs für den privaten Gebrauch noch verteufelt, gibt es nun, wo es nach einer kleinen Verbesserung in der Verfügbarkeit aussieht, eine grundlegende Veränderung in diesem Kontext. Auch an dieser Stelle ist ein genauer Blick auf das taktgebende Robert Koch-Institut (RKI) sehr wichtig. Wobei auch die Maskenversorgung nur ein kleines Puzzleteil im großen Bild des Versagens ist. Zu diesem Puzzle gehört selbstverständlich ebenso der Flickenteppich, den Deutschland ebenfalls in der Katastrophenbekämpfung bietet, welcher auch zu Ungerechtigkeiten führt. Wenn es darum geht, was in der Katastrophe nicht gerecht läuft, ist man ganz schnell im Bereich des Sozialen. Es überrascht natürlich nicht, dass ausgerechnet dieser Bereich nun weitestgehend unbearbeitet bleibt. Genau dort wird es allerdings mit dem Fortschreiten der Katastrophe und dem zu erwartenden Armutsanstieg immer wichtiger, angemessene Antworten zu geben. Schon nach Ostern wird man sehen, welche Ausweitungen der Schäden noch hinzukommen. Auch deshalb wird eine öffentliche Diskussion immer wichtiger, wobei sich da auch umgehend etwas verändern muss. Den Dialog suchten die Dauermachthaber und ihre Medienhelfer schon vor der Katastrophe massiv, wobei dies am Ende des Tages in der Regel nur Verkaufsveranstaltungen ihrer eigenen Meinung waren und dies brauchte damals schon niemand. Was nun gebraucht wird, ist eine offene Diskussion und dabei müssen auch die gescheiterten Machtstrukturen auf die Agenda. Es wird eine Zeit nach COVID-19 geben, wann auch immer diese kommen wird, schließlich entwickelt sich das Virus immer mehr zu einem überdimensionierten Überraschungsei. Diese Zeit dürfte nicht minder herausfordernd sein, als es die aktuelle schon ist, spätestens dann sollte kompetente Politik am Start sein.


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