Die neue Bundesregierung samt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist kaum im Amt und schon zeichnet sich ab, dass nun noch härtere Zeiten auf die meisten Menschen zu kommen werden. Dies dürften sich viele Wähler anders vorgestellt haben, was vor allem für die bereits beschriebene Abofalle im Kontext des großen Massenimpftests gilt. Der bisherige Gesundheitsschreihals der SPD, der nun den Bundesgesundheitsminister gibt, hat schon klargemacht, dass nur mit dem Boostern die Impfungen abgeschlossen wären. Man ahnt, wie hier ebenfalls vorhergesagt, dass bald Millionen Menschen mehr von der Entrechtung über 2G betroffen sein werden. Dies natürlich mit den bekannten, negativen Auswirkungen für die Wirtschaft, die teilweise Marktbereinigung geht somit auch mit der neuen Regierung fleißig weiter. Dies dann wohlgemerkt auch im Namen der FDP, was einfach nur ein Skandal für sich ist. Man kann nur hoffen, dass die Menschen dies endlich realisieren, dies gilt natürlich ebenso für die Impfungen, denn natürlich wird es auch mit den drei Impfungen nicht getan sein, spätestens zur nächsten Coronasaison wird all dies wieder neuaufgelegt werden. Die aktuell kleine Minderheit der Ungeimpften, welche an allem die Schuld tragen soll, wird so stetig größer. Wie auch immer nun Omikron genutzt wird, ist der Stil dieser Plandemie längst deutlich zu erkennen. Was kommt wohl irgendwann nach Omega, wenn sich dann auch noch die Massen der Impfpflicht gebeugt haben, wobei es noch ein langer Weg ist, bis allein das Datum für die einrichtungsbezogene Pflichtimpfung erreicht ist. Wegen letzterer rechnet man jetzt schon mit Tausenden von Kündigungen, was auch vorher feststand. So ist der weitere Ausbau des Kollapses im Gesundheitswesen und der Pflege allgemein, welcher ebenfalls spätestens in der nächsten Coronasaison die Zustände noch dramatischer wirken lassen wird, jetzt schon vorsätzlich herbeigeführt. Das Thema ist schon lange nicht mehr nur Corona, wie sich nun Stück für Stück auch bei der angekündigten Vorstellung des neuen Personals zeigen wird, wo diesmal der rote Teil der Ampel im Fokus steht, welcher gerade einmal den verschwindend geringen Teil von gut einem Viertel nur der Wähler abbildet. In Bezug auf die Wahlberechtigten sieht es dementsprechend noch verheerender aus.
Frühe Realitätsverweigerung
Zuerst gilt es selbstverständlich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu erwähnen. Er wurde 1958 in Osnabrück geboren, wuchs allerdings in Hamburg auf und ist seit frühster Jugend in der SPD tätig. Seit Mitter der 1980er Jahre ist er zugelassener Anwalt und war eine Zeit lang Fachanwalt für Arbeitsrecht. Er ist auch einer dieser klassischen Dauermachthaber, so kennt man ihn noch von seiner Zeit an der Seite der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wo er Vizekanzler war und natürlich Finanzminister. Durch die bekannten und bereits erwähnten Skandale, trat er das neue Amt schon etwas angeschlagen an. Gleich zum Auftakt seiner Kanzlerschaft wurde ein gravierendes Problem in ersten Interviews klar, was fest mit den Dauermachthabern allgemein verknüpft ist, es ist ein hohes Maß an Realitätsverweigerung. Dies zeigte sich bei ihm damit, dass er meinte, es würde keine signifikante Spaltung im Land geben. Wo solche Fehleinschätzungen hinführen können, hat er mit den schweren Ausschreitungen beim G20-Gipfel 2017 unter seiner Verantwortung in Hamburg schon spüren dürfen. Offensichtlich hat er daraus allerdings nichts gelernt. Nicht nur deshalb sollte man von ihm übrigens keine größeren Veränderungen zum Wohle der Mehrheit erwarten. Ein weiterer Hanseat und Jurist ist schon lange im Schlepptau des neuen Kanzlers und dies ist Wolfgang Schmidt (SPD), der 1970 in Hamburg geboren wurde und nun die Rolle des Bundesministers für besondere Aufgaben und den Chefposten im Bundeskanzleramt übernommen hat. Um kurz in diesem Umfeld zu bleiben, muss man noch den 1972 in Frankfurt man Main geborenen Steffen Hebestreit erwähnen. Der Journalist und ehemaliges Vorstandsmitglied der Bundespressekonferenz (BPK) ist nun Regierungssprecher und leitet damit das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Außerdem arbeitet Scholz (SPD) natürlich auch schon lange Jahre mit Hubertus Heil (SPD) zusammen, er ist der einzige im neuen Kabinett, der seinen Posten behalten hat. So wird der 1972 in Hildesheim geborene Heil (SPD) weiterhin das Bundesministerium für Arbeit und Soziales anführen. Leider muss man vermuten, dass er seinen Titel noch nie bis zum Ende gelesen hat und deshalb schon seit Jahren eigentlich nur der Bundesarbeitsminister ist. Dort kann man auch kaum auf Besserung hoffen, womit das Soziale, ganz im langjährigen Stil der SPD, kaum bis keine Bedeutung haben wird.
Auf einem Auge blind?
Völlig Neues gibt es im Bundesinnenministerium, dies hat Nancy Faeser (SPD) übernommen, die 1970 in Bad Soden im Taunus geboren wurde. Um positiv zu beginnen, steht die Rechtsanwältin Eintracht Frankfurt nahe. Ihr Schwerpunkt des Kampfes gegen das Rechte im Land führt hoffentlich nicht zur Blindheit auf dem linken Auge. Vor allem muss man sehen, wie sie mit der steigenden Zahl der Menschen umgeht, welche die Dauermachthaber, wegen mangelnder Hoffnung auf Erfolg, nach Jahrzehnten des Misserfolgs, ablehnen. Denn schon die Vorgängerregierung und vor allem ihre Medienhelfer versuchten diesen Personenkreis ständig in die rechte Ecke zu stellen. Es bleibt damit abzuwarten, ob dieser Personenkreis kritischer Menschen weiter kriminalisiert werden wird. Die bisherige Justizministerin, sowie seit Mai diesen Jahres Familienministerin, Christine Lambrecht (SPD), wurde 1965 in Mannheim geboren, ist ebenfalls Rechtsanwältin und wechselt in der neuen Regierung an die Spitze des Bundesverteidigungsministeriums. Längst ist dies ein echter Frauenjob, allerdings tritt man ihr doch mit einer gewissen Skepsis gegenüber. Man kann nur hoffen, dass nicht auch noch der Bereich der Landesverteidigung weiter geschwächt wird. Außerdem muss, schon durch die Geschichte Deutschlands, viel genauer darauf geachtet werden, wieweit sich die Bundeswehr noch in Inneres einmischen will, was vor allem im Kontext der Coronamaßnahmen gilt. Die wohl umstrittenste Neubesetzung findet man, wie bereits angedeutet, im Bundesgesundheitsministerium, welches nun vom Mediziner Prof. Karl Lauterbach (SPD) geleitet wird, der 1963 in Düren geboren wurde. Bei ihm kann man definitiv davon sprechen, dass er auf einem Auge blind ist, da er in eigentlich jeder Talkshow der Republik schon bewiesen hat, dass es für ihn bei COVID-19 nur eine Meinung gibt. Genau dies dürfte ziemlich schnell zu einem Problem werden, was die Spaltung im Land vorantreiben wird und noch weitere negative Folgen nach sich ziehen dürfte.
Noch mehr Frauen
Man sieht schon, dass die neue Bundesregierung ein Club von Akademikern ist und dabei eine Art riesiger Anwaltskanzlei entstanden ist. Der hohe Anteil an Frauen, gerade auch bei der SPD, deren Posten innerhalb der Bundesregierung hier näher beleuchtet werden, hängt mit dem Paritätsgedanken zusammen. Wie auch im Bereich der allgemeinen Vielfalt, muss die Regierung genau schauen, ob sie das Volk nicht überstrapaziert, was den schon großen Graben noch weiter vertiefen würde, da heißt das Stichwort vor allem auch Genderwahn in der Sprache. Außerdem sollte doch vor allem Qualifikation und Leistung ganz oben auf der Agenda stehen, ob dies immer gegeben ist, wird man dann bald schon sehen. In diesen Gesamtkontext passt es gut, dass nun noch zwei weitere Ministerinnen vorgestellt werden. Svenja Schulze (SPD) zählt ebenso fest zum Block der Dauermachthaber. Die Düsseldorferin wurde 1968 geboren und war zuletzt unter der Rautenkönigin Bundesumweltministerin. Die Germanistin und Politikwissenschaftlerin hat nun das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung übernommen. Man darf auch dort gespannt sein, was sie daraus machen wird. Ein Regierungsposten in Reihen der SPD fehlt nun noch und es ist ein neues Ministerium, welches zum Teil aus dem Innenministerium herausgelöst wurde. Die Rede ist vom Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Hier wird Klara Geywitz (SPD), einst mit Scholz (SPD) daran gescheitert, die SPD-Parteispitze zu übernehmen, die neue Hausherrin. Auch sie ist Politikwissenschaftlerin und ist eine von zwei Ministerinnen mit Wurzeln in der ehemaligen DDR. Die 1976 in Potsdam geborene Bauministerin dürfte fast zum Scheitern verurteilt sein, was dann schnell versucht werden könnte, ihren Wurzeln anzuhängen, was, wie so vieles in dieser Richtung, völliger Unsinn wäre. Denn ganz unabhängig von Herkunft oder Qualifikation sind die Vorgaben in diesem Ministerium schon nicht für einen Erfolg geeignet. Bei der aktuellen Wohnungsnot in Deutschland, steigender Armut und mit den bisherigen Migrationszahlen, welche mit der neuen Regierung mit Sicherheit anwachsen werden, sind 100.000 Sozialwohnungen im Jahr ein ganz schlechter Witz. Leider bietet diese Regierung noch weitere Hiobsbotschaften, die sich zeigen werden, wenn die restlichen Regierungsmitglieder vorgestellt werden.
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