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Die Demokratie und Europa


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt einen Wahlumschlag.

Man merkt doch immer mehr, dass in diesem Jahr noch bedeutende Wahlen anste-hen und diese langsam aber sicher näherrücken. Ganz langsam gehen dann auch noch die Sommerferien nach und nach zu Ende und so nimmt einiges wieder Fahrt auf und dies eben mit Fokus auf die Landtagswahlen Anfang Oktober in Hessen und Bayern. Was die Bundesregierung angeht, kann man durchaus erkennen, dass weiter so, ganz oben auf der Agenda bleibt und dies auf vielen Ebenen. Fängt man oben an, steht da noch immer Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der weiterhin in seiner ganz eigenen Welt lebt, welche mit der Wirklichkeit der meisten Menschen in diesem Land rein gar nichts zu tun hat. Da darf man auch nicht irritiert sein, wenn die Politik seiner Regierung zu sehr breiter Ablehnung führt. Man kann es nicht oft genug aufzeigen, es ist kein Kommunikationsproblem, die Menschen verstehen die Politik sehr gut und richtig. Das Ergebnis ist dann eben die Ablehnung und dies sollte in einer Demokratie Bedeutung haben. Vielsagend in Sachen Bundesregierung war dann selbstverständlich ebenso die Erkenntnis, dass Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nicht einmal mehr nach Australien kommt, da die Flugbereitschaft zu solchen Reisen nicht mehr fähig ist. Schon peinlich, wie sich dieses Land zuneh-mend blamiert. Dazu passte auch der Auftritt zur Nationalhymne zur Saisoneröffnung der Bundesliga am vergangenen Freitag in Bremen. Wieder ein echter Tiefpunkt. Was die Regierungspolitik betrifft, wird diese dann auch immer wieder von der Union kriti-siert, gerade auch, da man so angeblich die Demokratie retten will. Dazu muss man wissen, im Verständnis der Dauermachtha-ber ist die Demokratie, die eigene Macht. Dies heißt, droht Machtverlust, spricht man von einer Gefahr für die Demokratie. Es steht damit tatsächlich gar nicht die Demokratie im Fokus, sondern nur der eigene Machterhalt. Wenn man sich für die Demo-kratie einsetzen würde, ging es darum, mehrheitsfähige Politik zu liefern. Bei der Kritik von Seiten der Union scheinen auch die über drei Jahrzehnte von Helmut Kohl (1930-2017) und Angela Merkel (CDU), welche die letzten Jahrzehnte fast ausschließlich prägten, völlig vergessen zu sein.

EU-Größenwahn

Neben dem Missverständnis, was die Demokratie angeht, gibt es noch ein weiteres großes, welches längst schon fatale Folgen hat, was gleich das Thema sein wird. In Sachen Demokratie machten zuletzt merkwürdige Umfragen die Runde, wo es darum ging, dass doch viele Menschen die Demokratie ablehnen würden. Da muss man wohl in den meisten Fällen wieder von man-gelnder Differenzierung sprechen. Wenn man den Menschen in einer Demokratie vor einer Wahl jeweils Dinge verspricht und danach unter den verschiedensten Ausreden etwas ganz anderes liefert, dabei auch noch klaren Widerstand einfach ignoriert bzw. erklärt, die Kritiker seien zu dumm, dies zu verstehen oder gleich rechtsradikal, lehnen dies die Menschen verständlicher-weise ab. Diese Ablehnung richtet sich damit dann gar nicht gegen die Demokratie, sondern gegen den Umgang mit ihr. Man sollte dann doch eher schon Fragen, ob sie ein Problem damit haben, in einem System zu leben, wo die Mehrheit bestimmt. Ganz wichtig wäre in einem solchen System natürlich auch ein breitflächiges Medienangebot und nicht einfach Medienhelfer, die nur verkaufen, was den jeweiligen Interessen der Dauermachthaber gerade entspricht. Minderheiten haben Rechte, selbstver-ständlich, wenn nötig, müssen sie auch geschützt werden auch dies ist gar keine Frage. Es wäre aber kaum demokratisch, wenn Minderheiten den Alltag der Mehrheit in einer Form bestimmen, welche diese ablehnt. Dies wäre dann das genaue Gegenteil von Demokratie. Eine der angesprochenen Ausreden, welche regelmäßig genutzt wird, ist die Europäische Union (EU), wo man dann nicht umsonst von ablehnungswürdig sprechen muss, da sie auch in Deutschland offensichtlich zu viel Souveränität stiehlt. Da sollte auch die Demokratie gelten und wenn man die Menschen realistisch informiert, wäre es kein Wunder, wenn schnell eine Mehrheit für den Austritt wäre. Da kommt die nächste große Verwechslung ins Spiel, denn Menschen, die einen kritischen An-satz gegenüber der EU vertreten, haben angeblich immer etwas gegen Europa. Dies ist schlichtweg auch falsch, denn die EU ist nicht Europa. Genau wie bei der Demokratie, ist diese Verwechslung kein Zufall, sondern genauso gewollt. Menschen, die sich für ein demokratisches, friedliches und freiheitliches Europa einsetzen, könnten schnell zu einem Problem für die Dauermachtha-ber werden, daher schwurbeln sie so gerne von Gefahren für die Demokratie und Europa. Wo die wirkliche Gefahr auf diesem Kontinent lauert, zeigt der EU-Imperialismus in diesen Tagen deutlich und dieser hat zum Teil schon wieder größenwahnsinnige Züge angenommen, welche bis nach Asien reichen, was eigentlich nie gut endet, so viel sollte man gerade in Deutschland aus der Geschichte gelernt haben.

Neues Pornokino am Kölner Dom?

Man sieht, dies sind natürlich alles Themen, welche die Gesellschaft im Ganzen beschäftigen sollte. Damit müssten eigentlich auch die Kirchen mit im Spiel sein, dies ist allerdings in der Regel nicht der Fall, was noch einmal deren Bedeutungslosigkeit untermauert. Leider ist dies noch das geringste Problem, wenn man sich mit der dortigen Situation beschäftigt, welche sich in den letzten Tagen erneut weiter zugespitzt hat. Daher sollte auch niemand glauben, dass bei den dortigen Problemen im Ansatz ein Ende abzusehen ist. Bestes Beispiel bleibt das Erzbistum Köln, denn am Kölner Dom hören die Probleme einfach nicht auf. Dies wundert natürlich nicht, da selbst Papst Franziskus auch dort nicht angemessen interveniert. Somit gibt es keinen großen Grund, warum sich etwas ändern sollte. Wobei dies nicht ganz korrekt ist, denn natürlich bewegt sich etwas und zwar weiterhin in großen Schritten von den Kirchen weg. Damit wird die Bedeutungslosigkeit noch größer werden. Das Scheitern des Zölibats, was eines der größten Probleme darstellt, ist eben ein fester Bestandteil der klerikalen DNA und sorgt aktuell dann eben auch wieder in Köln für das nächste Kapitel in dieser Geschichte. So entdeckte man auf vielen Dienstrechnern Spuren von Besuchen von Pornoseiten im Internet. Wie gesagt, es wäre zu früh und wahrscheinlich auch ziemlich naiv, daran zu glauben, dass der unvorstellbare Kindesmisssbrauchsskandal sich nur auf Fälle bezieht, welche schon lange Zeit zurückliegen. Wenn es scheinbar ein virtuelles Pornokino mit vielen Monitoren im Umfeld des Kölner Doms gibt, kann man nur erahnen, was dies an Rückschlüs-sen zulässt. Sollte es wieder zum Äußersten kommen, kann somit selbstverständlich niemand behaupten, es wäre nicht abseh-bar gewesen. So bleibt es auch fraglich, welche Nähe zu den Jüngsten der Gesellschaft für die Kirchen noch gut sein kann. Eb-enso müssen sich die Dauermachthaber überlegen, wie viele Nähe da noch gut ist, alleine schon im Kontext des mangelnden Willens zu angemessener Aufklärung und Aufarbeitung. Dies bezieht sich natürlich nicht nur auf die C-Parteien, ist die Verbind-ung der Dauermachthaber zu den Kirchen doch allgemein eine eher sehr innige. Und immerhin kennt man sich in diesem Teil der Politik mit immer weniger Zustimmung auch schon länger sehr gut aus und sollte eigentlich alles dafür unternehmen, diesen Zustand einzufangen, womit der Kreis zur Demokratie geschlossen wäre. Geschieht dies weiterhin nicht, könnte auch sowas zu weiteren Stimmverlusten führen. Dies wiederum kann in einer Demokratie am Ende des Tages nur den Machtverlust zur Folge haben. Alles andere wäre absurd und vor allem undemokratisch und würde zu weiterer Unzufriedenheit im Volk, mit all den be-kannten Folgen, führen.


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