Berlin hat am Wochenende wieder gewählt, wohl aber nur bedingt die Wahl ge-habt. Nach den Chaoswahlen vor gut anderthalb Jahren stand nun die gerichtlich angeordnete Wiederholungswahl an und schlechter konnte es kaum werden. Nach der erneuten Wahl zum Abgeordnetenhaus feierten die Wahlbeobachter aus dem Dunstkreis der Dauermachthaber in Deutschland, was sich selbst erklärt, den rei-bungslosen Ablauf dieser Wahl. Ansonsten gab es dort aus dem Bereich der übli-chen Verdächtigen wieder nur Sieger, was bei diesem politischen Einheitsbrei nur logisch ist, da es kaum eine Rolle spielt, wie die Macht in diesem Spektrum jeweils aufgeteilt wird, die Ergebnisse sind am Ende allgemein immer zum Verwechseln ähnlich. So schwingt ein Pendel seit Jahrzehnten hin und her, ohne dass sich etwas Nachhaltiges im Sinne des Volkes verändern würde. Man ist nicht überrascht, dass sich das Bild einer gelungenen Wahl zum Abgeordnetenhaus zuletzt schon wieder veränderte und zwar in die bekannte Richtung. Erst Tage nach der Wahl tauchten plötzlich gut 450 Stimmen aus dem Nichts auf. Eine nicht unerhebliche Menge, wenn man beachtet, dass zwischen der SPD, die weiter in der Bedeutungslosigkeit versinkt, und den Grünen, wo auch der Hype weiterhin nicht zu den Ergebnissen passt, gerade einmal 105 Stimmen lagen. Dies in der Hauptstadt des Staates, wo die Dauermachthaber versuchen, sich immer wieder gerne selbst zu lupenreine Demokraten zu machen, ist schon wieder eher entlarvend. In diesem Kontext wird nun Die Linke eine ent-scheidende Rolle einnehmen. Dort versucht man wiederum ständig den Eindruck zu vermitteln, dass man sich massiv von den anderen Parteien der Dauermachthaber absetzen würde, um sich dann aber doch wieder am allgemeinen Politschauspiel zu beteiligen. Nun haben sie dort eine klare Meinung zum Krieg in der Ukraine, womit sie sich tatsächlich vom kriegstreiberischen Rest absetzen. Diese Situation bestand bei der letzten Wahl so natürlich noch nicht. Somit können sie jetzt beweisen, wie wich-tig ihnen ihre Überzeugung tatsächlich ist und damit für eine Fortsetzung der Koalition nicht mehr bereitstehen. Sie können sich selbstverständlich ebenso wieder in der bekannten Art herausreden und unterstreichen dann, warum sie natürlich zu den Dauermachthabern zählen.
Jedes Jahr ein Köln
Heute beginnt mit Weiberfastnacht die heiße Phase des Straßenkarnevals, nach Jahren endlich befreit von den Fesseln, welche die Dauermachthaber im Namen Coronas geschaffen hatten. Die Millionenstadt Köln wird dabei im Fokus stehen, was gleich zu einem anderen großen Thema des Tages führt. Die Bundesinnenministerin und hessische Wahlkämpferin Nancy Faeser (SPD) hat zum Flüchtlingsgipfel geladen. Gipfel sind ebenfalls so ein Instrument, womit man dem Volk verkaufen möchte, dass man aktiv ist. Die Ergebnisse sind allerdings meist kaum zu erkennen, wenn es sie überhaupt gibt. Kurz noch einmal nach Berlin, wo man nachdem Jahrtausenderdbeben in der Türkei und Syrien klarmachte, dass die Opfer dieser schrecklichen Naturkatastrophe, die familiäre Bande in die Hauptstadt haben, erleichtert einreisen dürften und auch erst einmal dort bleiben könnten. In diesem Kontext gilt natürlich, wer helfen will, muss auch helfen können. Nun sieht es doch so aus, dass die vergangenen Jahrzehnte gezeigt haben, wie schwer es ist, Menschen, die sich zu Unrecht in Deutschland aufhalten, wieder aus dem Land zu bekommen. Dies gilt natürlich ebenfalls immer wieder auch für Kriminelle. Dann sollte man zu mindestens genau schauen, wer alles ins Land kommt. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Dauermachthaber schon seit Jahrzehnten ganz allgemein nicht um ausreich-enden, bezahlbaren Wohnraum kümmern und dieser längst zur absoluten Mangelware wurde. Die Versprechen der aktuellen Bundesregierung dahingehend sind schon längst enttarnt und waren wieder nur leere Worthülsen. Bei über einer Millionen Flüchtlingen, wenn man die Menschen aus der Ukraine mitgerechnet hat, was selbstverständlich ist, zuzüglich dem wohl kom-menden Strom aus Richtung Türkei und Syrien, wird klar, was dies in Sachen Wohnungsnot bedeutet. Überlegt man sich dann noch, dass alles daran gesetzt wird, den Krieg in der Ukraine längstmöglich am Laufen zu halten, ahnt man, was dies für die Zahlen an Flüchtlingen bedeutet. Bei dieser Politik dauert es nicht mehr lange und dann muss jährlich eine Stadt, eben in der Größenordnung von Köln, aus dem Boden gestampft werden, da es natürlich nicht nur mit bezahlbarem Wohnraum getan ist. Das Bildungswesen, das Gesundheitssystem, von der Verkehrsinfrastruktur ganz zu schweigen, befinden sich diese alle schon im Kollaps, was vorher noch behoben werden müsste. Man sieht, warum das System mit den Dauermachthabern auch weiterhin nichts Gutes erahnen lässt.
Die große Ablenkung
Was hat Deutschland nicht schon alles gefährdet, dabei gilt es vor allem die Demokratie und Freiheit im Auge zu haben. Was wird da, vornehmlich von den Medienhelfern der Dauermachthaber, nicht alles an Szenarien aufgebaut. Mal fiel das Land fast dem Islam zum Opfer, ein Dauerbrenner ist natürlich die Rückkehr eines Nazireiches, ein bisschen etwas Neues war tatsächlich die Gefahr, dass die Menschen in Deutschland alle von einem Killervirus dahingerafft würden, wenn sie sich nicht einem Massen-impftest unterziehen und auf wichtige Teile ihrer Grundrechte verzichten würden. Bei diesem Ausschnitt der Gefahren der jün-geren Vergangenheit waren in der Regel Prognosen vermeintlicher Experten die eigentliche Nachricht, diese können sich selbst-verständlich schon einmal täuschen, was bei denen aus dem Umfeld der Dauermachthaber allerdings eher ein Dauerzustand zu sein scheint. Während nun viele Menschen, verängstigt, gebannt schauten, was vielleicht passieren würde, wurde im Hinter-grund immer weiter fleißig Kapital in die bekannte Richtung umgeschichtet. Längst hat man, spätestens im Zusammenhang mit Corona und dann mit dem Ukrainekrieg, begonnen dabei große Teile der Mittelschicht ins Visier zu nehmen und auch diese im-mer massiver auszubeuten und sie somit in die Armut zu schicken. Immer mehr, immer neue Abgaben und Steuern, die Inflation nicht zu vergessen, während die Infrastruktur den beschriebenen Zustand zwischen marode und kollabiert erreicht und der Euro weiter gefeiert werden soll. Corona wird nun offensichtlich schnell vergessen gemacht, wobei man sich fragen muss, was mit einer angemessenen Aufklärung ist, welche man dem Volk bislang verweigerte, da man mutmaßlich noch in der Pandemie steckte. Dieses Argument hat sich nun erledigt und man ist kaum überrascht, dass auch da die Aufarbeitung trotzdem wieder ausbleiben wird. Schließlich hat man mit der Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus längst die nächste Stufe gezündet, womit man die Menschen ausnimmt. Damit erklärt sich auch, warum die Grünen, im genannten Bereich der Medien, so gefeiert werden, spielen sie doch eine maßgebliche Rolle bei diesen Plänen. Mit dem Schutz von Umwelt und Natur haben diese natürlich nichts zu tun, diese Partei wurde zu einem weiteren trojanischen Pferd gemacht. Was daraus wird, wenn es nicht mehr gebraucht wird, kann man aktuell bei der FDP erfragen. Die eben geschilderten Schäden, die übrigens keine Prognosen sind, sondern den aktuellen Zustand des Landes zeigen, lassen erahnen, wo dies hinführt, wenn man diese Politik, gegen die Mehrheitsinteressen, weiterhin zulässt. Ein Stil, der natürlich alles sein mag, nur mit Sicherheit nicht demokratisch, denn in einer Demokratie würden die Interessen der Mehrheit zählen. Damit schließt sich der Kreis zur Wahlwiederholung von Berlin, denn dort wird es dann wohl die nächste Minderheitsregierung im Kontext der Wahlberechtigten geben. Damit wäre dann auch die Frage nach der Hauptstadt der Demokratie beantwortet.
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