· 

Zeitenwende?


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt ein D-Zeichen am Hauptbahnhof in Bremen.

Gestern war es soweit und nach einer Trauerphase von zehn Tagen wurde Queen Elizabeth II. beigesetzt. Mit Sicherheit ein historisches Ereignis, welches aber auch die üblichen Fragen aufwarf. Milliarden Menschen auf der ganzen Welt verfolgten alleine den letzten gestrigen Akt am Fernsehen und im Internet. Da muss man sich natürlich überlegen, was all dies in Sachen Energieverbrauch bedeutete. Es zeigt wieder, was die Zeitenwenden bedeutet, all die Fehler der letzten Jahrzehnte sollen weiter forciert und manifestiert werden und dies auf Kosten der Mehrheit, zum Vorteil einer kleinen Minderheit. Da passt es auch, dass vor allem die Medienhelfer der Dauermachthaber in der ganzen Energiediskussion selber kaum auftauchen. Bei dieser Debatte ist man dann natürlich auch gleich wieder in Deutschland und was diese vermeintliche Zeitenwende für das Volk bedeuten soll, wenn es nach dem Willen der Dauermachthaber geht. Da sind neben all den Einschränkungen, was bis zur Schaffung neuer Angsträume reicht, natürlich die enormen Kosten, welche man der Mehrheit auferlegt. Dies gilt wiederum vor allem im Kontext der vermeintlichen Entlastungen, die immer so groß verkauft wer-den und am Ende bislang ein schlechter Witz waren. Selbstverständlich sieht es so auch beim Bürgergeld aus, wo man fast nur von einer Umbenennung sprechen kann, denn die Kapitalerhöhungen in diesem Bereich bringen, bei den bereits kurz ange-schnittenen Kosten, nur eine kaum erwähnenswerte Reduktion, womit man dabei sehr weit von einer realen Erhöhung entfernt bleibt. Die Verkehrswende bleibt ebenfalls ein einziges, weiteres Scheitern. Dies gilt vor allem da hierbei nicht nur der Preis eines möglichen Nachfolgeticket des 9-Euro-Tickets das Thema ist, sondern ebenfalls ein Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) der in ländlichen Gebieten einfach nicht vorhanden ist. Im eher urbanen Rest des Landes sind dann die Kapazitäten oftmals nicht ausreichend, womit es zu Überfüllung und Chaos kommt, was ebenfalls nicht dazu einlädt, diese Art der Mobilität zu nutzen. Auch wieder einer dieser Punkte, warum man sich fragt, wofür man schon immer so hohe Steuern, Abgaben und Preise hatte. Hätte man all diese Gelder in den letzten Jahrzehnten im Sinn der Mehrheit investiert, würde es aktuell sehr viele Probleme gar nicht geben. Dies zeigt selbstverständlich das Versagen der Dauermachthaber, was die Interessen der Mehrheit angeht.

Abschied

Der angesprochene zehntägige Abschied in Europa, ist irgendwie natürlich auch Teil einer Zeitenwende, zu mindestens sollten die Europäer ihn dazu machen. Somit ist man auch wieder in Deutschland. Das Beispiel Großbritannien hatte gezeigt, wie der Zerfall der Europäischen Union (EU) längst schon begonnen hat und in diesen Tagen erlebt man, warum man von einem ableh-nungswürdigen Staatenzwangsbund sprechen muss. Dabei sollte man nie vergessen, wie groß die Bedeutung des EU-Oster-weiterungswahn im Kontext des Ukrainekrieges ist. Dieser Krieg wird nun fleißig genutzt, damit man mit allem Nachdruck ver-suchen kann, den Ökoraubtierkapitalismus durchzudrücken. Da wundert es eben nicht, dass dieser Krieg fleißig am Laufen gehalten werden soll. Eine neutrale Ukraine ist längst kein Thema mehr. Brüssel stellt doch alle Zeichen auf eine Zukunft in der EU, wo oft genug der Beitritt zur NATO folgt. Dies sind Fakten dieses Krieges, welche immer gerne unter den Teppich gekehrt werden, wie so einiges andere ebenso. Die Folgen dieses Krieges am Rande Europas hatten die bekannten Sanktionen zur Folge, welche wiederum ihren Anteil an der aktuellen Situation in Deutschland haben. Wobei es eben nicht nur der Krieg und der völlig verfehlte Umgang damit ist, was die Probleme zu einem waren Tsunami haben anwachsen lassen. Es sind die Jahrzehnte an Politik gegen die Mehrheitsinteressen, welche nun zunehmend voll durchschlagen und genau davon sollte man sich nun verab-schieden. Dies wiederum scheint mit den Dauermachthabern nicht möglich zu sein, wie sie aktuell durch ihr Handeln immer wieder unterstreichen. In diesen Tagen erkennt man dabei auch wieder sehr schön, warum man vom politischen Einheitsbrei sprechen muss. Aus den verschiedensten Positionen, welche der Föderalismus ermöglicht, sind selbst die minimalen Entlast-ungen, die eben am Ende nur die Belastungen in einem ganz kleinen Ausmaß eingrenzen, gleich schon wieder unter massiven Beschuss geraten. Dies zeigt dann den wahren Geist dieser vermeintlichen Politelite. Es gibt dort einfach kein erkennbares Interesse daran, sich angemessen für das Wohl der Mehrheit einzusetzen.

Im Zeichen der nächsten Wahl

Man muss bei dem, was das aktuelle Schauspiel der Politik ausmacht, ebenfalls berücksichtigen, dass im kommenden Monat bereits wieder Wahlen anstehen. Diese Landtagswahlen in Niedersachsen überschatten schon jetzt wieder sehr vieles. Sehr offensichtlich wurde dies bei der Abschaltungsdebatte der verbliebenen Atomkraftwerke (AKW), wo eines der verbliebenen, eben in Niedersachsen, kein Thema für Vizekanzler und Superminister Robert Habeck (Grünen) war. Man wird dann bald schon sehen, wie viele auf diesen so billigen, wie auch offensichtlichen Trick reinfallen. Es ist auch nicht nur die Atomkraftdebatte, welche zuletzt offen zeigte, wie auch die Grünen schon lange im politischen Einheitsbrei eingedampft wurden. So haben sie sich eben-falls vom Pazifismus verabschiedet und zählen ganz offiziell zu den Kriegstreibern dieser Tage. Was man vom Sozialen dort zu halten hat, merkt man daran, wie aktiv sie dafür sorgen, dass die Preise immer mehr durch die Decke gehen. Um das Bild abzurunden, kommt man natürlich nicht am Thema Corona vorbei, was nun ebenfalls wieder zu einem größeren werden soll. Herausragend bei diesem Themenkomplex bleibt die Maskenpflicht. Da schließt sich dann auch wieder der Kreis zum ÖPNV. So soll, in den aus den angesprochenen Gründen oftmals massiv überfüllten Regionalverkehrsmitteln, eine OP-Maske ausreichend sein, während man in oft auch eher leereren Fernzügen eine FFP2-Maske benötigt. Der Tiefpunkt, welchen die Dauermacht-haber dort schafften, betrifft den Flugverkehr, eines der Fortbewegungsmittel, welches natürlich vor allem auch von der ver-meintlichen Elite des Landes gerne genutzt wird. Genau dort besteht dann ab Ende des Monats plötzlich gar keine Gefahr mehr und so verzichtet man genau dort auf die Pflicht zum  Tragen jeglicher, nervender Masken. Deutlicher kann man nicht aufzeigen, wie Politik in diesem Land schon lange funktioniert. Hinnehmbar ist auch dies alles nicht, was sich vor allem die Menschen in Niedersachsen vor Augen halten sollten und bei der Wahl die angemessene Zeichen setzen können. Die letzten Jahre haben auch gezeigt, was nach Wahlen passiert, innerhalb der Dauermachthaber ist jede Koalition möglich und danach wird die bekannte Politik einfach fortgesetzt. Soweit sollten die Wähler gewarnt sein. Der Rest im Land, der den aktuellen Kurs ablehnt, hat natürlich die Straße, wo man die Ablehnung offen zeigen kann und dies zu nutzen, ist auch ein wichtiger Teil von Demokratie.


Kommentar schreiben

Kommentare: 0