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Neugestaltung der vierten Gewalt


Diese Bild von Thorsten Hülsberg zeigt in schwarzweiß die Ziffer 4 und den Buchstaben G.

In diesen Tagen soll die Medienwelt ganz offensichtlich neugestaltet werden, Grund dafür ist natürlich das Internet. Dieses weltweite Netz hat das gesamte Leben grundlegend verändert, wie es zuvor noch nicht geschehen war. Diese Veränderungen zeigen sich auch zunehmend im Bereich der Medien, welcher für die Demokratie so wichtig ist. Am letzten Freitag des Oktobers gab es dazu eine interessante Debatte im Bundestag, dort konnte man gespannt den Beiträgen der Dauermachthaber lauschen, gerade auch im Kontext der Staatsmedien. Es begann aber schnell beängstigend zu werden, denn scheinbar soll auch in Deutschland systemkritische Medienarbeit immer weiter erschwert werden. Da überrascht die große Einigkeit zwischen Staatsmedien und Dauermachthabern kaum. Offensichtlich möchte man die zunehmend aufkommende Pluralität im Bereich Meinungsbildung einfangen, was natürlich aus Sicht der Dauermachthaber einen Sinn ergibt, scheitern sie mit ihrer Politik doch immer mehr. Immer häufiger bekommt man ganz offiziell die Ergebnisse von Zusammenarbeiten der Staatsmedien mit Teilen der privaten Mainstreammedien, die allgemein schon immer mehr in oligopolartige Strukturen überführt wurden, präsentiert. Da wundert es nicht, dass immer häufiger große Einheit zu den unterschiedlichsten Themen herrscht.  Nun bietet das Internet glücklicherweise fast jedem die Möglichkeit, Nachrichten zu produzieren und dieser Entwicklung damit entgegenzuwirken. Genau an dieser Stelle wollen die längst Gescheiterten nun aber einen Riegel vorschieben.

Qualitätsjournalismus

Fehler passieren, auch im hier immer wieder kritisierten Teil der Medien. Bei n-tv ist Donald Tusk, der Präsident des Europäischen Rates, plötzlich Chef von Tesla, der Elon Musk heißt. In der ARD ist ein Herr Maaßen plötzlich Bundesaußenminister und diese Liste lässt sich beliebig lang fortsetzen. Man spricht dort von Mediengiganten, gerade auch was die finanzielle Ausstattung angeht. Da sollte man doch meinen, dass so etwas nicht passieren kann. Aus dieser Position heraus, dann allerdings andere Kleinstunternehmen im Medienbereich in Sachen Qualität anzugreifen, ist inakzeptabel. Natürlich muss man dies dort ertragen können, wenn allerdings daraus zukünftig Verbotskriterien werden sollten, würde dies den nächsten großen Schritt bei der Verabschiedung von der Demokratie bedeuten. Die Big Player mit den Dauermachthabern sollten mit Sicherheit nicht bestimmen, was Qualitätsjournalismus ist. Ganz ähnlich sieht es damit aus, wenn es darum geht, nur eine Meinung zu verbreiten und da waren die Verbotsrufe in der genannten Bundestagsdebatte schon ziemlich konkret, wenn es um systemkritische Meinungen geht. Die Ironie daran, wenn dies ernst gemeint sein sollte, müssten weite Teile der systemtreuen Medien mit sofortiger Wirkung ihren Betrieb einstellen. Schaut man sich dort um, ob es um Donald Trump geht, der BREXIT das Thema ist oder natürlich auch Berichte zur Alternative für Deutschland (AfD) oder zum Klimawandel, kann man nicht erkennen, dass es mehrere Meinungen geben würde. Anders ausgedrückt, wenn man wissen möchte, wie einseitige Berichterstattung funktioniert, gibt es dort die besten Beispiele. Die dortigen Probleme gehen aber erschreckenderweise noch viel weiter.

Fake News und Verschwörungstheorien

Politiker, welche so gegen einen stetig wachsenden, freien und tatsächlich unabhängigen Teil der Medien vorgehen, verspielen übrigens auch jedes Recht, nach Regeln im Journalismus zu schreien. Wer so sehr an einem Grundpfeiler der Demokratie sägt, sollte sich auch nicht Demokrat nennen dürfen, wie es die Dauermachthaber so gerne tun. Ging man im ZDF unmittelbar vor einer so wichtigen Landtagswahl, wie der in Thüringen, hin und behauptet, wenn die Tür der Synagoge in Halle an der Saale nicht standgehalten hätte, wäre die gesamte dortige jüdische Gemeinde ausgelöscht worden, ist dies nicht mehr nur bedenklich. Bei diesem Täter, dessen Professionalität sich vor allem auf seine Verkleidung bezog aber keinesfalls auf seine Bewaffnung, sollte man dieses noch schrecklichere Szenario doch eher nicht voraussetzen. Ganz nebenbei verbietet der Anstand eigentlich solche Spekulationen, ist die Tat so schon grausam genug gewesen. Fake News sind in den Staatsmedien nun schon lange keine Seltenheit mehr aber solche Mutmaßungen sind noch einmal etwas ganz anderes. Wenn systemkritische Journalisten so Nachrichten machen, würde dies gleich im Bereich Verschwörungstheorie verbucht. Man muss abschließend festhalten, freie und systemkritische Medien haben längst dafür gesorgt, dass die Menschen besser informiert sind, was natürlich auch die Stimmung im Land, bis an die Wahlurnen, verändert. Diese Arbeit zu verunglimpfen, ist schon ablehnungswürdig genug, versucht man diese Tätigkeit nun auch noch durch Auflagen immer massiver zu erschweren oder gar über Gesetze zu verhindern und so die Meinungsbildung im Land abschließend im Sinne der Dauermachthaber zu monopolisieren, würde man letztendlich die vierte Gewalt im Land abschaffen, womit die Demokratie weitestgehend abgeschafft wäre.


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