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Im Corona-Modus zur Bundestagswahl


Diese Farbfotografie von Thorsten Hülsberg zeigt den Bereich D des Hauptbahnhofs in Bremen.

Der Wahlkampfzug ist längst in D gestartet, wobei dieser Buchstabe, wenn überhaupt, nur noch für Deutschland steht, allerdings kaum noch für Demokratie. Beides hat unter dem Deckmantel von SARS-CoV-2 leider immer weniger miteinander zu tun. Außerdem wird immer deutlicher, wie der Trend bei den Dauermachthaber dahin führen soll, das ehemalige Land der Dichter und Denker zu einem europäischen Bundesstaat zu machen und damit aufzulösen. Mehr Verfassungsfeindlichkeit kann man kaum annehmen. Bei alldem sollte man sich noch nicht zu sicher sein, dass es im Herbst überhaupt normale Bundestagswahlen geben wird. Wieso wird man wohl am heutigen Tage auch im Bundesrat wieder erleben, denn dort wird wahrscheinlich das Bevölkerungsschutzgesetz, was auch immer wieder unter Infektionsschutzgesetz kommuniziert wird aber vor allem ein Machtschutzgesetz der Dauermachthaber ist, durchgehen. Gestern beschloss der Bundestag damit auch weitere Verordnungsermächtigungen mit der Kanzlermehrheit aber da ist noch wesentlich mehr. So muss man nun wohl mindesten bis Ende Juni mit Ausgangssperren und geschlossenen Schulen etc. rechnen. Grundlage sind weiterhin völlig willkürliche Zahlen, die auch noch unter anderem durch eine Bundesbehörde gesteuert werden. An dieser Stelle kann man dann selbstverständlich nicht mehr von Willkür sprechen, sondern von einem gezielt geschaffenen Szenario. In der gestrigen Scheindebatte wurde dann auch wieder in der bekannten Art versucht, Angst und Schrecken zu verbreiten, wozu natürlich auch das Gedenken vom Wochenende mit herangezogen wurde, was den Verdacht noch einmal untermauerte, dass es eben nur eine Propagandaveranstaltung genau für diesen Zweck war. Sie sind eben für alles zu haben, so wurde auch das Thema Heuchelei in den Staatsmedien in Bezug auf den Oppositionsführer im Bundestag in den Fokus gerückt, ganz wie man es von der dortigen Berichterstattung gewohnt ist, die übrigens nicht für 80 Millionen Menschen gemacht wird. Dies sind nur größenwahnsinnige Traumvorstellungen mit denen sie dort Eigenwerbung betreiben. Die wahre Heuchelei blieb so auch wieder im Dunkeln. Wie die Dauermachthaber, welche den Pflegekollaps erst geschaffen haben, die Pflege nun für ihre Ziele missbraucht, um sie später wieder fallen zu lassen, ist die wahre Heuchelei. Wobei, eigentlich wird ihnen jetzt schon nicht geholfen, was das spätere Fallenlassen natürlich relativiert.

Es zählt nur die Pandemie

Ralph Brinkhaus (CDU), der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, war bei alldem extrem auffällig, so äußerte er schon am Dienstag mit `Pandemie, Pandemie, Pandemie`, worum es tatsächlich geht. Kein Wort von der Pandemiebekämpfung, das Thema soll eben nur die Pandemie selbst bleiben. Wenn dafür ständig die Zahlen geändert werden müssen, damit man diese Lage noch länger für die Notstandregelungen nutzen kann, hat man dafür die eigenen Experten, welche immer fleißig liefern. Wie absurd seine Aussagen noch wurden, zeigte sich am Mittwoch sehr schön bei der Debatte auf dem Weg Demokratie und Freiheit noch weiter zu beschneiden und die Zwangstransformation hin zum Ökoraubtierkapitalismus zu forcieren. Er schwafelt etwas von der Unversehrtheit des Lebens und der Gesundheit, ganz abgesehen davon, dass dies vor Corona niemanden interessierte, schaut auch diesmal niemand darauf, was diese Dauerarrestpolitik mit den Menschen macht. Dies wird vielleicht Thema werden, wenn die Dauermachthaber ihre Ziele erreicht haben, was es natürlich zu verhindern gilt. Dann würde man sich natürlich wieder überrascht zeigen und behaupten, dass da niemand mit rechnen konnte. Man kann dies auch noch weiterführen, denn natürlich, dies hat sich längst schon gezeigt, wird auch der Massenimpftest Opfer fordern, die dort ebenfalls niemanden interessieren. Wenn Brinkhaus (CDU) dann dieses Ermächtigungsgesetz auch noch zum höchsten macht, was die Demokratie zu bieten hat, kennt man seine Vorstellungen genau und die haben nichts mit einer freiheitlichen Demokratie zu tun. Es sind solche Politiker und Parteien, vor denen man in diesem Kontext wesentlich deutlicher warnen muss. Bei alldem Wahnsinn geht auch unter, dass die Einschränkungen vom Anfang noch immer bestehen und man daraus tatsächlich eine Normalität machen will. Draußen muss Maske getragen und Abstand gehalten werden, von den Kontaktbeschränkungen ganz zu schweigen und dies obwohl selbst die linientreuen Experten längst erklärten, dass es da faktisch kein Infektionsrisiko gibt. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal in anderer Sache sehr wichtig. Aber es war nicht nur die Union, welche verantwortlich ist, am Ende waren es eben wieder die Dauermachthaber im Ganzen und da muss man diesmal vor allem die Chamäleon-Parteien, also die FDP und die Grünen, hervorheben,  die sich auf verschiedenen Wegen durchmogeln wollen, schließlich könnte es im Herbst vielleicht doch noch Wahlen geben und dann muss man die Farbe eben schnell wieder anpassen können. In diesem Kontext wird es nachher noch sehr interessant im Bundesrat werden.

Die völlig grundlose Auflösung einer Demonstration

Auf die Sinnlosigkeit von Masken und Abstandsregeln im Freien wurde bereits hingewiesen. Sehr interessant war, wie aus Reihen der Polizeioberen nun ein großer Angriff auf die Gesundheit der Beamten ausgemacht wurde, was letztendlich auch der Grund der Auflösung der gestrigen Berliner Großdemonstration war. Man sieht, es gab gar keinen Grund diese friedliche Demonstration, wo wieder einmal die Mitte der Gesellschaft zeigte, was sie vom angesprochenen Kreis der Politiker hält, aufzulösen. Genau diese Demonstrationen passen aber nicht zur Propaganda und zu all den fragwürdigen Umfrageergebnissen in der systemtreuen Echokammer, die längst so vieles bestimmen sollen. Führt man sich dies vor Augen, wird der wahre Grund der Auflösung dieser Veranstaltung gut sichtbar. Wenn, wie WELT TV berichtete, jetzt schon Menschen verhaftet werden, da sie keinen Mundnaseschutz tragen, unterstreicht dies nur noch einmal, wo dieser Staat mit diesen Verantwortlich nun endgültig angelangt ist. Vom Erheben der Mitte der Gesellschaft, was immer mehr wird, darf auch niemanden überrascht sein, wenn ihre Rechte immer wieder eingeschränkt werden und sich an der Lage trotzdem nichts verbessert. Hört man doch in diesen Tagen nur die Wiederholungen der Drohungen und Märchen aus 2020. Übrigens, die neuerliche Änderung der Rechtslage, wenn sie nicht noch vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gestoppt wird, was ebenfalls noch sehr spannend werden dürfte, schränkt die Menschen auch noch in ihren Klagemöglichkeiten ein. Sich vor diesem Staat zu schützen, wird dann noch schwerer und dies in einer Zeit, wo es eben immer wichtiger wird. Wie Brinkhaus (CDU) sagte, muss dies aber alles sein, denn es ist ein Gesetz für Leben. Sollte es einen Preis für Populismus geben, hätte er ihn wahrlich verdient. In dieser Woche wurde auch wieder sehr deutlich, wie die Dauermachthaber alle Blicke nach rechts ablenkten und vom großen Unheil schrien, was dort lauern würde und während viele Menschen dort hinstarrten, wo rein gar nichts passiert, bauten sie das Land genau in der Form weiter um, wie sie es der rechten Seite unterstellen. Ein uralter Taschenspielertrick, auf den nun wirklich niemand mehr reinfallen sollte. Jetzt wird man bald schon sehen, wie die Impfpflicht durch die Hintertür auf Basis der neuen Rechtsgrundlage kommen wird. Denn, wie schon bei der Corona-Warn-App, wird auch die Impfpropaganda bald von der Realität überrollt werden und dann wird man sehen, wie viele wirklich an diesem Massenimpftest teilnehmen wollen. Dies ist aber ein ganz eigenes Thema.


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