Ein dunkles Ü!

Das Ü! steht natürlich für das Positive, was sich allerdings selbstverständlich erst einmal auf hÜlsberg-Die Sache mit dem Ü! – Die Agentur für Kunst, Kultur, Journalismus, Text, Fotografie, PR & SocialMedia bezieht. Außerhalb der Agentur ist es damit vor allem nur ein einfacher Buchstabe und dieser kann auch dunkle Seiten haben, wie das Thema Überwachung zeigt.
Immer wieder wird auch hier auf Missstände in diesem Staat hingewiesen, aus Überzeugung und da es eine Bürgerpflicht ist, dies zu tun. Wo es hinführt, wenn dies unterlassen wird,01 Berlin musste man schließlich schon erleben.
Die Bundesrepublik Deutschland ist längst schon ein Überwachungsstaat und dieser Prozess soll trotzdem noch weiter forciert werden, was nicht hinnehmbar ist. Dies gilt ins Besondere, wenn man sich die Gründe anschaut, welche von der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihren Medienhelfern zu diesem Zweck aufgerufen werden. Hier wird schnell deutlich, dass von dieser Seite die Wahrheit geschönt oder gar die Unwahrheit verbreitet wird, was ebenfalls inakzeptabel ist und einen Teil des Gesamtproblems darstellt.
Gerade erst wurden in Dresden auf der Innenministerkonferenz weitere Verschärfungen im Bereich Massenüberwachung angegangen und dies wieder einmal im Rahmen eines Antiterrorkampfes, welcher doch in der Regel die rechtsstaatlichen Ergebnisse, wozu man keine Aussagen von Politikern oder das Verbreiten von Angst und Schrecken durch einen gewissen Teil der Medien zählen kann, vermissen ließ.

Was sind die tatsächlichen Ziele?
Sollte es trotzdem eine Gefahr, wie sie in diesem Kontext immer wieder suggeriert wird, geben, hätten die Verantwortlichen im Zusammenhang mit der von dort ausgelösten Flüchtlingswelle gelogen, welche angeblich keine negativen Folgen für die Bevölkerung haben sollte.
Da die Terrorgefahr meist nicht über Mutmaßungen hinausgeht, müsste man die tatsächlichen Gründe für immer mehr Überwachung damit an anderer Stelle suchen und kommt schnell zu dem Punkt, dass der Staat und seine Bediensteten immer mehr an Autorität verlieren. Dies würde erklären, warum man sich auf verschiedenen Ebenen neue Möglichkeiten schafft, 02 Gesichtserkennungauch gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen.
Regierende, die immer seltener die Interessen der Mehrheit vertreten und auch immer seltener Mehrheiten bei den Wahlen finden, wie ein Blick auf die totalen Zahlen immer wieder beweist, dürfen nicht überrascht sein, wenn der Widerstand wächst. An diesem Zustand werden auch alle Maßnahmenpakete nichts verändern, sondern eher noch das Gegenteil hervorrufen. Daher wäre es umso wichtiger, endlich eine mehrheitsfähige Politik zu schaffen, was man allerdings im Moment nicht im Ansatz erkennen kann.
Ich zeige mit solchen Statements gerne Gesicht, allerdings gilt dies nicht, damit man mich besser überwachen kann. Schon die heutigen Möglichkeiten führen zu fast nichts, was man rechtsstaatlich zählbar nennen könnte und auch dies dürfte ein Indiz für die tatsächlichen Ziele sein und diese gilt es abzulehnen. Dies kann man natürlich im Herbst auch wieder sehr gut mit dem eigenen Verhalten zur Wahl manifestieren und sollte sich diese Chance nicht entgehen lassen.

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